So nun sind sie also vorbei die Wahlen in Hessen und in Niedersachsen. Großer Gewinner ist die Linkspartei. In Niedersachsen erhielten sogar alle Partien dieselben Stimmen wie vor 4 Jahren – Mit Ausnahme der Linken und der CDU. Es scheint fast als die Wähler von rechts nach links gewandert sind.<\/p>\n
Noch prekärer ist die Situation in Hessen, wo zuerst mal keiner so regieren kann wie er möchte. Es reicht nicht für Rot-Grün und nicht für Schwarz-Gelb und Gelb weil nicht mit rot zusammen regieren und überhaupt will keiner mit den Linken regieren. Fa wird wieder mal kräftig auf den Prinzipien rumgeritten. <\/p>\n
warum eigentlich? Sicher die Linke hat radikale Thesen, aber sie dürfte politisch näher der SPD sein als die CDU von Koch, der ja ganz schlimm Schiffbruch mit seinem fischen am rechten Rand und seinem "Law and Order" Kurs erlitten hat. Niemand zwingt die SPD die Linke in die Regierung zu nehmen, aber vielleicht wählt der einige oder andere der abgeordneten Frau Andrea Ypsilanti wählt und stimmt auch für deren Gesetze, weil sie eher dem entsprechen was die Links will als die CDU und wenn nicht, dann gibt es vielleicht ab und an Unterstützung von der CDU oder FDP. Noch soll es ja Abgeordneten geben die ihrem Gewissen folgen und nicht der Parteidisziplin.<\/p>\n
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Besonders unverfroren finde ich aber, dass nun Koch einfach weiter regieren will, solange sich keine Mehrheit gegen ihn findet. Das ist doch wirklich der Gipfel: Der gute hat 12 % an Stimmen verloren, stellt gerade etwas mehr als ein Drittel der Abgeordneten und will einfach weiterregieren, als hätte er diese Ohrfeige des Wählers nicht bekommen! Gibt es ein besseres Beispiel dafür, das Politiker an ihren Stühlen kleben? <\/p>\n
Es heißt immer so schön: Der Wähler hat gesprochen – er hat sich gegen die CDU und für die SPD und Linke ausgesprochen. Ich kann nicht verstehen, warum nun die gerade so abgewatschte Partei in der Regierungsverantwortung stehen soll, egal in einer großen Koalition oder einer Minderheitsregierung. <\/p>\n
Die schlechteste Lösung ist mit Sicherheit eine große Koalition, das sehen wir ja gerade. Ich hoffe Hessen bleibt davon verschont.<\/p>\n
Noch was zu den Kommentaren: Ich halte es auch für sinnvoll das die Zuschüsse für den Wahlkampf, aber auch für Parteispenden gestrichen werden. Wie ich kürzlich im Fernsehen erfuhr bekommen die Parteien für jeden gespendeten Euro 38 Cent Zuschuss. Das verführte einen Partievorstand "der Grauen" spenden zu erfinden um dieses Geld abzukassieren. Partien sollten ihren Wahlkampf selbst finanzieren. Wenn sie wirklich dem Volk aus dem Herzen sprechen werden sie auch ohne Spots gewählt – das schafften die Grünen anfang der 80 er Jahre und das hat die Linke nun auch geschafft. Es entfallen dadurch einige komische Spots von Splitterparteien, die ich bei den Bundestagswahlen immer gerne gesehen habe (wie hieß nochmal die Partei mit den herum hüpfenden Yogi Anhängern?) aber ich muss mir auch nicht die nerv tötenden Spots der großen Parteien ansehen. Wenn diese schon werben wollen, dann sollen sie Sendezeit kaufen wie andere Werbeträger auch. Vielleicht werden dann die Spots auch personalisierter und versprechen im Nachmittagsprogramm die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Kosmetika und Bier und abends die Abschaffung der Ökosteuer für Wagen mit mehr als 100 PS und wenn ein Krimi kommt kann ja dann Koch für seine neue n Vorschläge zur Justizreform werben (Mein Vorschlag: 1 Jahr Knast für gebrochene Wahlversprechen, und der Wahlkampf sieht gleich ganz anders aus….).<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
So nun sind sie also vorbei die Wahlen in Hessen und in Niedersachsen. Großer Gewinner ist die Linkspartei. In Niedersachsen erhielten sogar alle Partien dieselben Stimmen wie vor 4 Jahren – Mit Ausnahme der Linken und der CDU. Es scheint fast als die Wähler von rechts nach links gewandert sind. Noch prekärer ist die Situation […]<\/p>\n","protected":false},"author":169,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-103","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","entry"],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack-related-posts":[{"id":4557,"url":"https:\/\/www.bernd-leitenberger.de\/blog\/2011\/04\/03\/atom-und-wahlnachlese\/","url_meta":{"origin":103,"position":0},"title":"Atom- und Wahlnachlese","author":"Bernd Leitenberger","date":"3. 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