Um an den letzten Eintrag mal anzuknöpfen, eine rein mathematische \tBetrachtung der Bundestagswahlen seit der Entstehung der BRD.<\/p>\n
1949 gab es noch 12 Partien und Unabhängige im deutschen Bundestag, \tdarunter Parteien die heute vergessen sind wie die Bayernpartei oder \tdeutsche Partei. Dabei ist übrigens die CSU als eigene Partei gezählt. Schon \t1953 waren es nur noch 7 und 1857 nur noch 5. 1961 war dann ein Stand \terreicht, der für 20 Jahre Bestand haben sollte: Es gab CDU, CSU, SPD und \tFDP. Da es sehr schwierig ist für eine der beiden großen Partien mehr als 50 \t% der Stimmen zu erhalten (Kohl schaffte es 1980 fast) war seitdem die FDP \timmer in der Regierung bis 1998 mit wechselnden Koalitionspartnern, was ich \tinsbesondere nach dem 180 Grad Wechsel 1982 die Bezeichnung "Wendehals" \tPartei einbrachte (Der Wendehals war der Vogel des Jahres 1982).<\/p>\n
Mit dem Einzug der Grünen 1983 änderte sich zum ersten mal seit über 20 \tJahren etwas. Die Reaktion der etablierten Parteien erinnert verblüffend an \tdas was man heute hört, wenn von der Linken die Rede ist. Sie wurden als \tHaufen von Alt-Nazis, Kommunisten, Idealisten und Spinnern beschimpft. Es \tdauerte einige Jahre bis man erkannte, dass sie keine kurzzeitige \tErscheinung waren und sich dadurch die Parteienlandschaft nachhaltig \tverändert hat: Es ist heute für die beiden großen Partien unmöglich die \tabsolute Mehrheit zu bekommen. Selbst Ergebnisse von 40+ % die in den 70 er \tJahren normal waren sind heute ein Spitzenergebnis. Vor allem aber ist nun \tdie FDP nicht mehr Zünglein an der Waage. Zumindest die SPD hat nun mit den \tGrünen einen weiteren potentiellen Koalitionspartner. 1985 gab es die erste \trot-grüne Koalition in Hessen und seitdem sind die Grünen nicht nur in den \tLändern mit an der Regierung beteiligt.<\/p>\n
Die Wende und die Integration der DDR brachte die PDS mit in den \tBundestag. Als ehemalige SED waren sie nun die neuen Paria im Bundestag. Es \tsah es in den ersten Jahren so aus, als würde mit zunehmender zeitlicher \tDistanz von der Wende ihr Wählerpotential immer geringer. 2002 schafften sie \tes weder über die 5 Prozenthürde, noch bekamen sie die nötigen 4 \tDirektmandate für eine Fraktion zusammen. So zogen nur 3 direkt gewählte \tAbgeordnete ein. 2005 kam dann der Zusammenschluss mit dem westdeutschen \tWahlbündnis Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative zu einer \tgemeinsamen Liste und damit vor allem im Westen zu mehr Stimmen.<\/p>\n
Die folge ist dass wir nun 5 Parteien im Bundestag haben. 2 Große und 3 \tkleine mit jeweils so 8 % Stimmen mit kleinen Ausschlägen nach Oben und \tunten. Zwei der kleinen Partien sind links orientiert. Die FDP wohl in der \tMitte. Man kann leicht durch Nachdenken ermitteln, dass hier die klassische \tKoalition eine große und eine kleine Partei schwierig ist. Es klappt nur \twenn beide Parteien erfolgreich sind. Die Wahrscheinlichkeit, dass man \tentweder noch eine zweite kleine Partei zum Regieren braucht oder nur eine \tgroße Koalition möglich ist relativ hoch.<\/p>\n
<\/p>\n
Ich halte daher Überlegungen der SPD ob man mit den Linken koalieren kann \tnicht für einen Tabubruch, sondern politisches Zweckdenken. Das gilt genauso \tfür die CDU wenn sie an eine Koalition mit den Grünen denkt, denn noch nie \twahr die CDU so "grün" wie heute – man denke nur an Merkels Initiative \thinsichtlich Klimaschutz. Das Austrocknen des Wählerresoirvoirs für die \tLinken dürfte schwer sein. Das Stammklientel der ehemaligen PDS dürfte mit \tfortschreitender Zeit geringer werden, doch es bildet heute schon die \tMinderheit und viele wählen diese aus Protest. Ich glaube das uns die Linken \tnoch lange erhalten bleiben werden, weil viele mit der Sozialpolitik \tunzufrieden sind. Für mich, der ich von 100 Euro Lohnerhöhung noch 35 Euro \tnetto herausbekomme und der Nachrichten, dass selbst lebenslanges einzahlen \tin die Rentenversicherung gerade mal eine Grundsicherung bedeutet sind \tForderungen nach einem Grundgehalt von 1000 Euro unvorstellbar – wie soll \tman dies finanzieren? Doch gibt es genügend die heute schon von Harz IV \tleben und die notwendige Reduktion dieser Ausgaben vom Staat als Einschnitt \tempfinden. Solange man die Ursachen, nämlich dass viele Marschen heute vom \tstaatlicher Hilfe leben und sich der Staat dies eben nicht leisten kann \tnicht beseitigen kann, wird es die Linke geben als Sprachrohr dieser Leute.<\/p>\n
Das ist ein Problem, das über Koalitionen herausgeht und das sich nicht \tin einer Legislaturperiode löst. Die Frage ist: Kann man heute mit den \tLinken koalieren? Auf Bundesebene wohl sicher nicht. Das Wahlprogramm auf \tBundesebene liest sich wie eine Wunschliste für den Weihnachtsmann. Im Osten \tgibt es seit langem Koalitionen mit der PDS. Ich denke die Fragen wird man \tauf Landesebene klären müssen, dann spielen Personen eine wichtige Rolle. \tIch halte z.B. die hessische CDU mit Kochs Demagogie für genauso radikal wie \tdie linken und eine große Koalition mit Koch kann ich mir beim besten willen \tnicht vorstellen. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Um an den letzten Eintrag mal anzuknöpfen, eine rein mathematische Betrachtung der Bundestagswahlen seit der Entstehung der BRD. 1949 gab es noch 12 Partien und Unabhängige im deutschen Bundestag, darunter Parteien die heute vergessen sind wie die Bayernpartei oder deutsche Partei. Dabei ist übrigens die CSU als eigene Partei gezählt. 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