{"id":12786,"date":"2017-09-26T17:38:09","date_gmt":"2017-09-26T15:38:09","guid":{"rendered":"https:\/\/www.bernd-leitenberger.de\/blog\/?p=12786"},"modified":"2017-09-26T17:38:09","modified_gmt":"2017-09-26T15:38:09","slug":"jamaica-koalition-und-die-wahl-bei-der-es-nur-gewinner-gibt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.bernd-leitenberger.de\/blog\/2017\/09\/26\/jamaica-koalition-und-die-wahl-bei-der-es-nur-gewinner-gibt\/","title":{"rendered":"Jamaica-Koalition und die Wahl, bei der es nur Gewinner gibt"},"content":{"rendered":"<p>Ja ich hinke mit dem Blog etwas hinterher. Aber inzwischen habe ich mich in das Buch &uuml;ber Raumsonden reinvergraben und aktualisiere nebenbei die Webseiten, weil ich vor allem bei den nun anstehenden sowjetischen Missionen noch einiges nachtragen kann. Ich habe ein gutes Gef&uuml;hl, auch wenn es nicht so ausf&uuml;hrlich wie die Webseiten wird, doch sicherlich besser als Wikipedia oder die B&uuml;cher des Plagiators. Auf das heutige Thema kommt nach der Wahl zwangsl&auml;ufig: Die Jamaica-Koalition. Ehrlich gesagt, ich sehe wenig Gemeinsamkeiten zwischen Gr&uuml;nen und FDP. Die Gr&uuml;nen, so hat es mal <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Erhard_Eppler\">Erhard Eppler<\/a> von der SPD gesagt seien ja eigentlich nicht links, sondern \u201ewertkonservativ\u201c, sprich sie wollen die Welt so erhalten, wie sie ist, auch wenn das etwas kostet. Die FDP vertritt inzwischen eine Politik, die nur drauf aus ist eine bestimmte Klientel mit hohem Einkommen zu bedienen. Daher der Ruf nach weniger Staat (weniger Steuern, weniger Sozialausgaben). Mein Bruder, der verm&ouml;gensm&auml;&szlig;ig zu der Gruppe geh&ouml;rt, meint ja sie vertritt den Mittelstand. Na ja der schrumpft ja, nur die FDP legt bei den Wahlen zu.<!--more--><\/p>\n<p>Kommentatoren sehen aber erst den Knackpunkt in der CSU, die ja inzwischen sogar nur noch wenige Gemeinsamkeiten mit der CDU hat. Gen&uuml;tzt hat es ihr wenig. Ihre fremdenfeindliche Politik hat sie in Bayern genauso viele Stimmen gekostet wie die Haltung der CDU im Bundesgebiet. Das Anbiedern an Positionen der AFD hilft wenig, denn die Leute w&auml;hlen das Original. Das war schon fr&uuml;her so. Die AFD ist ja nicht die erste Partei, die mit solchen Parolen kommt. Es gab ja schon NPD, Republikaner und DVU. Doch dazu noch mehr.<\/p>\n<p>Zur&uuml;ck zur Jamaica-Koalition. Wenn es gut l&auml;uft, bekommen wir das Beste aus allen Parteien:<\/p>\n<ul>\n<li>Die Legalisierung von Cannabis und den Braunkohleausstieg von den Gr&uuml;nen<\/li>\n<li>Weniger B&uuml;rokratie und mehr Geld f&uuml;r Bildung von der FDP<\/li>\n<li>eine humane Fl&uuml;chtlingspolitik von der CDU (g&auml;bs auch von den Gr&uuml;nen, aber mir ist sonst nichts eingefallen)<\/li>\n<li>Die Opposition in der Regierung und viel Unterhaltungsprogramm von der CSU<\/li>\n<\/ul>\n<p>Ich bef&uuml;rchte nur es wird wie die letzte CDU\/FDP Regierung enden \u2013 es kommt nichts zustande. Denn die CDU alleine ist unter Merkel ja in etwa so beweglich wie die Zugspitze. Und wie die wird sie immer kleiner und br&ouml;ckelt unter dem Klimawandeln langsam ab. Trotzdem habe ich mir auf die kommende Jamaica-Kolation schon wegen des sch&ouml;nen Begriffs gestern einen Haschkeks geg&ouml;nnt.<\/p>\n<p>Zum Zweiten: Bei Tatsachen kommt es ja immer drauf an, wie man diese sieht. In Anlehnung an ein Rhetorikbuch, dass ich mal gelesen habe hier eine Lektion wie man die Wahl so deuten kann, dass es nur noch Sieger gibt:<\/p>\n<ul>\n<li>CDU: Sie ist und bleibt die gr&ouml;&szlig;te Partei und stellt die n&auml;chste Regierung, hat also die Wahl gewonnen.<\/li>\n<li>SPD: Hat den Sprung von der zweiten Regierungspartei zur ersten Oppositionspartei gemacht, hat die Wahl also auch gewonnen.<\/li>\n<li>Linke: Haben bei der Wahl zugelegt. Haben also auch gewonnen<\/li>\n<li>FDP: Sind ins Parlament eingezogen, haben zugelegt und sind in der Regierung: Dreifach-Gewinner!<\/li>\n<li>Die Gr&uuml;ne: Haben zugelegt und sind sogar in der n&auml;chsten Regierung, haben also doppelt gewonnen.<\/li>\n<li>AFD sind auf den Stand drittst&auml;rkste Kraft geworden. Auch ein Gewinner<\/li>\n<\/ul>\n<p>Zur AFD: Die W&auml;hler d&uuml;rfen sich freuen, so wie es aussieht bekommen sie f&uuml;r eine Stimme bald zwei Parteien, n&auml;mlich die AFD und die AZA (Alternative zur AFD). Die W&auml;hler haben da doch dann gleich doppelt gewonnen!<\/p>\n<p>Verwundert hat mich Petry nicht. Wenn ich mich an bisherige &#8222;Protestparteien&#8220; erinnere, so ist eines ziemlich konstant. Sobald die einen prominenten Kopf haben, wird der von den eigenen Leuten abges&auml;belt. Das ging <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Franz_Sch&ouml;nhuber\">Franz Sch&ouml;nhuber<\/a> von den Republikanern so, bei DVU haben sich Leute abgespalten und nicht zuletzt hat Perty ja selbst Bend Lucke aus der AFD geworfen. <b>Mein Tipp. Als N&auml;chstes erwischt es Alexander Gauland. Ich gebe dem keine 12 Monate mehr und ich prophezeie, dass er von Alice Weidel gest&uuml;rzt wird. Wetten dass?<\/b><\/p>\n<p>So gesehen mache ich mir keine Sorgen um die AFD. Protestparteien (dazu geh&ouml;ren auch Schill-Partei und Piraten) kommen und gehen. Das schlimme sind zwei Dinge. Das eine ist, das es 13% der Bev&ouml;lkerung gibt, die diese Leute w&auml;hlen die die \u201eRegierung jagen\u201c oder \u201er&uuml;ckstandslos tilgen wollen\u201c (ich vermute mit Salpeters&auml;ure, sonst f&auml;llt mir nichts ein mit der man die Regierung r&uuml;ckstandslos beseitigen kann). Besonders schlimm ist, dass die meisten im Osten sind. Die haben doch 40 Jahre antifaschistische Erziehung hinter sich und wurden dann mit 1 Billion Euro aus dem gesamtdeutschen Haushalt finanziert. Das Geld h&auml;tten wir uns sparen k&ouml;nnen. Achtspurige Autobahnen, damit man die Zone schneller durchqueren kann, h&auml;tten es auch getan.<\/p>\n<p>Die etablierten Parteien haben zwei Grundfehler gemacht. Sie sind zum einen auf diese 13 % eingegangen die der unzufriedene Bodensatz der Bev&ouml;lkerung sind. Besonders die CSU mit ihrer Obergrenze. Sorry, aber nach dem Krieg konnte man Millionen von Fl&uuml;chtlingen aufnehmen, die alle hier blieben und da ging es uns nicht gut. Nun haben wir eine boomende Wirtschaft, stabile Preise, geringe Arbeitslosigkeit und ein paar Hunderttausend machen Probleme? Nein machen sie nicht. Und ich spreche aus Erfahrung, 100 m von mir wurden rund 70 in einer alten Schule untergebracht. Wenn ich anfange zu unterscheiden zwischen Deutschen und Ausl&auml;ndern, wenn jemand Hilfe braucht, dann sollte man &uuml;berlegen ob man nicht auch zwischen Westdeutschen und Ostdeutschen unterscheiden sollte. Ich kenne Fl&uuml;chtlinge die sind gebildeter und sprechen besseres Deutsch, als der Mob der Merkel im Osten auf Wahlkampfveranstaltungen begegnet ist. Warum schieben wir die nicht ab in &ouml;stliche Nachbarl&auml;nder die auch keine Fl&uuml;chtlinge wollen wie Ungarn, Polen. Dort w&uuml;rden sie sich sicher wohler f&uuml;hlen.<\/p>\n<p>Der zweite Fehler war, dass die Parteien zulie&szlig;en, das dieses Thema die Wahl diktierte. Dauernd Auseinandersetzungen um Fl&uuml;chtlinge, Abschiebungen, Obergrenzen und nat&uuml;rlich mit der AFD. (Alterative f&uuml;r Dumpfbacken). Damit hat man die wichtiger gemacht, als sie ist. Tatsache ist: Den gro&szlig;en Zustrom haben wir 2015 gehabt, 2016 ebbte er ab und 2017 weiter. Die angesprochene Schule wurde dieses Fr&uuml;hjahr abgerissen, weil sie nicht mehr als Fl&uuml;chtlingsheim gebraucht wurde. Die meisten, die damals geflohen sind, sind inzwischen wieder in ihr Heimatland zur&uuml;ckgekehrt. Man hat sich also ein Thema diktieren lassen, das gar nicht mehr aktuell ist. Ich habe dagegen wenig von den etablierten zu den wirklichen langfristigen Problemen wie bezahlbare Krankenversicherung f&uuml;r Alle, Rentenfrage, Ausgaben f&uuml;r Bildung und gleiche Chancen f&uuml;r alle, Leben vom eigenen Einkommen, und Vereinbarkeit von Beruf und Kinder bekommen geh&ouml;rt. Alle diese Fragen halte ich f&uuml;r gesellschaftlich wichtiger aber kamen die im Wahlkampf vor? Fehlanzeige.<\/p>\n<p>Noch peinlicher wirkt auf mich das man extra die Wahlordnung ab&auml;ndert, nur damit Naziopa Gauland nicht mehr der Alterspr&auml;sident ist. Also ehrlich. Glaubt ihr wirklich die Demokratie, h&auml;lt einige Stunden Gauland nicht aus? Also die USA haben seit 8 Monaten Donald Trump und sind immer noch nicht untergegangen. Und der ist noch eine Nummer schlimmer. Das ist doch <b>die<\/b> beste Gelegenheit das er sich &ouml;ffentlich blamiert. Es war mal <a href=\"https:\/\/www.hdg.de\/lemo\/biografie\/stefan-heym.html\">Stefan Heym<\/a> Alterspr&auml;sident und der war mit seiner Glorifizierung der DDR auch in der Kritik. Erinnert sich heute noch jemand daran? Eine Auseinandersetzung mit der AFD bedeutet ihre falschen Behauptungen argumentativ zu wiederlegen, ansonsten nicht auf das dumme Geschw&auml;tz einzugehen. wer andere nur beledigt und bedroht demontiert sich am Schluss nur selbst<\/p>\n<p>Mich selbst hat das Ergebnis nun nicht so &uuml;berrascht. Zum einen sagten es Umfragen schon Wochen vor der Wahl voraus. Nur das die CDU und SPD noch etwas mehr br&ouml;ckelten war anders. Aber auch nicht &uuml;berraschend. Wenn man eine gro&szlig;e Koalition hat, erwartet man die L&ouml;sung von gro&szlig;en Problemen. Welche? Siehe oben. Aber passiert ist nichts. Die einzige Partei, die ihr Nonsensprogramm in der letzten Regierung v&ouml;llig durchgesetzt hat und mehr gegen die Regierung war, als die beiden Oppositionsparteien, war die CSU. Schade das Jamaica eine so kleine Mehrheit hat. Sonst w&uuml;rde ich Merkel wirklich raten auf die CSU zu verzichten. Leider fehlen dann 8 Sitze. So bef&uuml;rchte ich werden die 46 Abgeordnet der CSU (nur knapp halb so viele wie die FDP und 10 weniger als 2013) wieder die Politik bestimmen.<\/p>\n<p>Wie wird die n&auml;chste Wahl werden? Nun die CDU wird die Gr&uuml;nen und FDP runterregieren wie schon die FDP 2013 und SPD 2009\/2017. Aber auch selbst verlieren. Die SPD k&ouml;nnte in der Opposition zulegen. Es wird wieder zur Gro&szlig;en Koalition 2021 kommen, nur mit zwei von der Abgeordnetenwahl fast gleich gro&szlig;en Parteien.<img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg08.met.vgwort.de\/na\/18870eeb862347798ef6133ec549ce79\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"\/><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ja ich hinke mit dem Blog etwas hinterher. Aber inzwischen habe ich mich in das Buch &uuml;ber Raumsonden reinvergraben und aktualisiere nebenbei die Webseiten, weil ich vor allem bei den nun anstehenden sowjetischen Missionen noch einiges nachtragen kann. 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