{"id":13809,"date":"2019-03-13T17:34:30","date_gmt":"2019-03-13T16:34:30","guid":{"rendered":"https:\/\/www.bernd-leitenberger.de\/blog\/?p=13809"},"modified":"2019-03-13T17:34:30","modified_gmt":"2019-03-13T16:34:30","slug":"die-spinnen-die-briten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.bernd-leitenberger.de\/blog\/2019\/03\/13\/die-spinnen-die-briten\/","title":{"rendered":"Die spinnen, die Briten!"},"content":{"rendered":"<p>F&uuml;r den heutigen Blog, der sich mal mit einem aktuellen (und das schon seit zwei Jahren) Thema befasst, g&auml;be es etliche &Uuml;berschriften. Man k&ouml;nnte auch den Song von \u201e<a href=\"https:\/\/www.amazon.de\/The-Clash\/e\/B000APF3RK\/ref=sr_tc_img_2_0?qid=1552489439&amp;sr=8-2-acs\">The Clash<\/a>\u201c nehmen: \u201e<a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=RK34uNGvMbs\">Should i stay or should i go?<\/a>\u201c. Es geht nat&uuml;rlich um den Breakxit. Thema auch hier im Blog schon seit dem <a href=\"https:\/\/www.bernd-leitenberger.de\/blog\/2016\/06\/18\/der-breakxit\/\">18.6.2016<\/a> \u2013 ja es ist schon fast die Jahre her, das die Briten dar&uuml;ber <a href=\"https:\/\/www.bernd-leitenberger.de\/blog\/2016\/06\/25\/nach-dem-breakxit\/\">abgestimmt haben<\/a><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg06.met.vgwort.de\/na\/1648fa91199443d198981138559b6269\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"\/>.<!--more--><\/p>\n<p>Meine Meinung dazu habe ich ja schon mal hier von mir <a href=\"https:\/\/www.bernd-leitenberger.de\/blog\/2018\/12\/12\/bye-bye-briten\/\">gegeben<\/a>. Was diese Woche aber abl&auml;uft, kann ich wohlwollend wohl nur als eine Zeitschleife bezeichnen. Possentheater, Leben in einem Paralleluniversum w&uuml;rde aber auch fallen. Es ist im Prinzip eine Wiederholung vom Dezember\/Januar. Ein Drama in drei Akten:<\/p>\n<ul>\n<li>Akt 1: Theres May l&auml;sst &uuml;ber den ausgehandelten Breakxitvertrag abstimmen \u2013 und kassiert eine Niederlage<\/li>\n<li>Akt 2: Dann wird &uuml;ber einen ungeregelten Breakxit abgestimmt \u2013 auch da waren im Januar alle dagegen, das steht heute Abend an<\/li>\n<li>Akt 3: May l&auml;sst abstimmen, ob man noch mal nachverhandeln soll und da waren im Januar die meisten daf&uuml;r, das steht, wenn heute Abend es keine Mehrheit zum ungeregelten Breakxit gibt, am Donnerstag ab.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Schon im Januar war mein Verst&auml;ndnis f&uuml;r die britische Regierung klein. Sie hatten zwei Jahre Zeit zum Verhandeln, haben die Verhandlungen lange Zeit blockiert und so wurde der Vertrag erst relativ sp&auml;t fertig \u2013 im Januar waren es ja auch nur noch 2 Monate zum Austritt. Dabei haben sie den <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/EU-Austritt_des_Vereinigten_K&ouml;nigreichs\">Antrag erst am 29.3.2017<\/a> gestellt \u2013 die Volksabstimmung war am 23.6.2016. Sie hatten also 9 Monate Vorlauf um sich eine Strategie zusammen mit der EU zu &uuml;berlegen. Es gab Zeit genug, doch die Briten meinten schon damals, mit Blockadepolitik weiter zu kommen. Das hat sie viel Zeit gekostet.<\/p>\n<p>Nun schmeckt der Vertrag den meisten englischen Abgeordneten nicht, sowohl von der Opposition wie auch der Regierungskoalition. Doch schon im Januar muss allen klar gewesen sein, dass der Termin fix ist und es einen Austritt aus der EU gibt, mit oder ohne Vertrag. Also ich h&auml;tte ihn akzeptiert, den England ist in zweierlei Weise in einer schlechten Verhandlungsposition. Sie sind alleine gegen 27 EU-Staaten und sie haben den Austrittstermin vom 29.3. im R&uuml;cken. Was folgte war innenpolitisches Gez&auml;nke auf Kosten von Europa und den Briten. Es stimmten die Konservativen gegen den Vertrag, den er nicht weit genug ging und es stimmten die gegen den Vertrag, die gar nicht raus aus der EU wollten. Das ergab eine satte Mehrheit dagegen. Nur weil man in der Opposition, die wohl mehrheitlich in der EU bleiben will, gegen die Regierung sein muss.<\/p>\n<p>Nun sind zwei Monate vergangen, jeder wei&szlig;, dass May nicht viel bei den Nachverhandlungen rausschlagen konnte, wie den auch in der Position in der sie ist, und es wiederholt sich! In welcher Welt leben die Abgeordneten dort?<\/p>\n<p>Meine Bitte an alle in Br&uuml;ssel, die etwas zu sagen haben: Keine Nachverhandlungen mehr, kein neuer Termin. Keine Verschiebung des Austritts. Mir w&auml;re eine Kooperation Englands mit der EU auch lieber, aber es hat Grenzen und das, was da als Nachverhandlungen bezeichnet wird, wirkt f&uuml;r mich wie Erpressung, denn es sind ja Nachverhandlungen, die nur zu Gunsten eines Partners sind.<\/p>\n<p>Vor allem m&ouml;ge man sich an politisch verantwortlicher Stelle &uuml;berlegen, was man f&uuml;r ein Signal man damit aussendet. Wir haben in der EU ja auch ein paar Probleme. EU-L&auml;nder vor allem im Osten die keine Asylanten aufnehmen wollen, Polen, wo Meinungsfreiheit und Abh&auml;ngigkeit der Justiz beschnitten werden. Ungarn, Bulgarien und Rum&auml;nien mit Demokratiedefiziten. Europafeindliche Regierungen in Italien, &Ouml;sterreich und den Niederlanden. Wenn man in der Art mit der EU umspringen kann, d&uuml;rfte auch diese Staaten die &Uuml;berlegung anstellen, dass man sein eigenes S&uuml;ppchen weiter kochen kann, mit der EU kann man es ja machen.<\/p>\n<p>Vor allem ist ja nicht auszuschlie&szlig;en, dass noch andere L&auml;nder aus der EU mal austreten wollen. Wenn dann der Breakxit Vorbild ist, in der Art, dass man solange nachverhandelt, bis man das Ergebnis hat, das einem selbst n&uuml;tzt wie z.B. Zugang zum Binnenmarkt aber keine Zahlung an die EU und volle staatliche Unabh&auml;ngigkeit, dann d&uuml;rfte dies einige L&auml;nder dazu animieren, sich einen Austritt zu &uuml;berlegen. Die meisten nicht, die zentralen L&auml;nder wie Deutschland durch die alle Waren gehen und mit vielen Nachbarn, f&uuml;r die w&auml;re es wirtschaftlich schlecht. Das m&uuml;ssten L&auml;nder an der Peripherie ohne viele EU-Nachbarn sein. Die s&uuml;dlichen EU-Staaten wie Spanien, Italien, Griechenland scheiden aus, weil sie hoch verschuldet sind und ohne EZB Aufk&auml;ufe von Anleihen der Staatsbankrott droht. Ebenso die &Ouml;stlichen (ehemalige Ostblockstaaten) die Nettoempf&auml;nger sind. Aber Schweden, Finnland und Irland an der Peripherie f&uuml;r die w&auml;re vielleicht ein Zugang zum Binnenmarkt ohne EU als &uuml;bergeordnete Instanz verlockend, vor allem f&uuml;r Irland, die davon profitiert, dass dort etliche Konzerne ihr Geld zu kleinen Steuers&auml;tzen versteuern und die nun die Steuern anheben sollen. Als unabh&auml;ngiger Staat sind sie nicht am an die EU-Weisung gebunden, k&ouml;nnen ihre Steuern selbst festlegen und durch die Insellage dann auch physisch von der EU getrennt. Das kann sich lohnen, denn wenn auch der Steuersatz niedrig ist, aber die ganzen EU-Einnahmen im kleinen Irland versteuert werden, ist das ein sattes Plus f&uuml;r ein bev&ouml;lkerungsarmes Land. Wenn die Briten mit dieser Taktik davonkommen und ein noch weitergehendes Abkommen durchsetzen k&ouml;nnen, dann k&ouml;nnte ich mir schon vorstellen, dass die irische Regierung einen Austritt doch mal durchrechnen l&auml;sst. Zumal sie dann ja keine Probleme mehr mit der Grenze in Nordirland haben,<\/p>\n<p>Klar ist, wenn es bei dem Stand heute Mittag bleibt, also keiner Ratifizierung des Vertrags es auf beiden Seiten Verlierer gibt. Es ist vor allem eine Abkehr von einem Status an, den man sich gew&ouml;hnt hat. Sowohl als Privatperson (Reisen in ganz Europa ohne Reisepass oder Visum) wie auch Unternehmen (keine Z&ouml;lle, gemeinsame Normen und Vorschriften, ein Produkt ist EU-weit verkehrsf&auml;hig, wenn es in einem EU-Staat die Bormen erf&uuml;llt). Aber f&uuml;r die meisten EU-Staaten ist das eben dann mehr B&uuml;rokratie, aber in einem tolerierbaren Ma&szlig;, den England macht bei keinem den Gro&szlig;teil des Exports oder Imports aus, eventuell mit Ausnahme von Irland die auch Lebensmittel produzieren, die im restlichen Europa niemand essen m&ouml;chte wie Cheddar-K&auml;se (mit einer Ausnahme: er ist die Basis f&uuml;r Schmelzk&auml;se). Aber f&uuml;r England sind die Folgen dramatisch. 2015 <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Wirtschaft_des_Vereinigten_K&ouml;nigreichs#Leistungsbilanz_und_Handelsstr&ouml;me\">importierte<\/a> England Waren f&uuml;r 303 Milliarden Euro und exportierte f&uuml;r 185 Milliarden in die EU \u2013 bei Gesamtimporten von 565 Milliarden und Importen von 415 Milliarden Euro. Kurz: <sup>2<\/sup>\/<sub>3<\/sub> der Importe stammen aus der EU, aber nur 40 % der Exporte. Wenn dies nun teurer wird, dann ist vor allem die EU betroffen, sondern England.<\/p>\n<p>Das mus eigentlich einem Abgeordneten klar sein. Unverst&auml;ndlich, warum dann so viele gegen die vern&uuml;nftigste L&ouml;sung stimmen. Vielleicht ist das so ein Briten-Gen. Es ist dieselbe Sturheit, die sie 1776 an den Tag legten, als die Kolonien in Amerika sich gegen eine Steuer wehrten die nur dem englischen K&ouml;nig zugutekam, der aber 5.000 km entfernt ist. Vern&uuml;nftige Leute h&auml;tten gesagt, \u201eokay da ist was dran, geben wir das Geld in den Kolonien aus, die m&uuml;ssen ja sowieso entwickelt werden, dann hat man l&auml;ngerfristig sogar noch mehr Nutzen\u201c, denn man importierte ja viel aus den Kolonien: Tabak, Felle etc. Nein, da <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Amerikanische_Revolution\">schickt man die Armee hin<\/a>. Resultat: heute sind die Kolonien eine Weltmacht und Gro&szlig;britannien ist nur noch dem Namen nach Gro&szlig;. Die Leute ticken dort anders. Das geht schon mit dem Essen los. Jedes Land hat Dinge, die man nur dort mag und andere Gerichte, die sich weltweit durchsetzen, doch England scheint nur die erste Kategorie bei den Gerichten aufzubieten: Pommes mit Essig, frittierten Fisch, zum Fr&uuml;hst&uuml;ck Bratw&uuml;rste, Spiegeleier und Speck, so leckere Gerichte wie Lamm mit Minzso&szlig;e oder Brotpudding. F&uuml;r den Rest Europas ungenie&szlig;bar. Das kann nur Zufall sein, doch ich habe das Gef&uuml;hl, diese Insellage f&ouml;rdert irgendwie eine gewisse Verschrobenheit.<\/p>\n<p>Auch politisch tickt man dort anders. Schon in den Achtzigern gab es unter Margret Thatcher Dauerzoff mit der EU. Als Deutschland wiedervereinigt werden sollte, war England dagegen. England war der einzige Staat, der Bush in den v&ouml;lkerrechtlich nicht legitimierten Angriffskrieg auf den Irak folgte. Nur dort kam man auf die s&auml;mtliche Energie die gesamte staatliche Infrastruktur inklusive Stromnetz, Wasserversorgung und Bahn zu privatisieren. Weil nur dort (und in den USA) der Glaube an den Kapitalismus noch so pr&auml;sent ist. Woanders hat man erkannt, dass der reine Kapitalismus nur zur Verarmung der meisten und wenigen Reichen f&uuml;hrt.<\/p>\n<p>Was bleibt? Auch daf&uuml;r gibt es einen Song von den Clash: <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=EfK-WX2pa8c\">London Calling<\/a>. Mehr als Warten was die Abgeordneten beschlie&szlig;en kann man nicht tun. Ich mache aber eine Prophezeiung: Am Ende der Woche ist man genauso weit wie am Anfang \u2026.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>F&uuml;r den heutigen Blog, der sich mal mit einem aktuellen (und das schon seit zwei Jahren) Thema befasst, g&auml;be es etliche &Uuml;berschriften. Man k&ouml;nnte auch den Song von \u201eThe Clash\u201c nehmen: \u201eShould i stay or should i go?\u201c. 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