Ich habe eine Zeit lang überlegt, ob ich den Artikel nicht unter \u201eSatire und Fiction\u201c oder \u201eMünchhausens Kolumne\u201c einordnen sollte, denn selbst ohne Übertreibung ist das, was derzeit abläuft, eine Satire. Ich mache mal eine Zusammenfassung aus meiner Sicht.<\/p>\n
Am 23.6.2016 stimmen die Briten knapp für einen Ausstieg aus der EU, inzwischen nur noch Brexit genannt (ich habe ja immer die Schreibweise Breakxit bevorzugt). Da geht nun schon die Satire los. Anstatt das nun der Volkswille sofort umzusetzen, beschließt man erst mal Neuwahlen, und bis Theresa May dann wirklich den Austritt formal beginnt, ist es der 29.3.2017 also neun Monate später.<\/p>\n
Dann passierte erst mal gar nichts. Die nächsten eineinhalb Jahre kamen die Verhandlungen kaum vorwärts. Die Briten pokerten darauf, dass die EU in vielen Fragen nachgeben würden. Das hat ja bisher so gut geklappt. So haben sie als einziges Land einen Bonus, den Britenrabatt, begründet mit ihrer schwachen Landwirtschaft (die ist auch in anderen Industrieländern schwach und die bekommen keinen Rabatt). Doch diesmal klappte das nicht und die EU Unterhändler blieben standfest. So wurde in den letzten Monaten vor dem Austrittstermin das Ankommen abgeschlossen.<\/p>\n
Damit begann das Possenspiel, denn es fiel mehrfach (war ja schon mal Thema hier im Blog<\/a> (und hier<\/a>) durch das Parlament). Schon damals zeigte sich das das Parlament irgendwo in einer Parallelwelt lebte. Es mag sein, das das Abkommen dem englischen Parlament nicht schmeckt, aber es ist nun mal das ausgehandelte und in 27 anderen EU-Parlamenten wurde es verabschiedet. Meinen sie allen Ernstes sie stehen über diesen anderen Parlamenten die achtmal mehr Bürger vertreten? Sie lehnten es ab und zwar nicht einmal, sondern mehrmals. Auch als Theresia May von der EU-Kommission eine Zusicherung bekam das der springende Punkt, die Grenze zu Irland abgemildert wird reichte das nicht. Es gab dann noch eigene Gesetzesvorlagen der Opposition, die aber genauso scheiterten. Danach wusste man nur eines \u2013 das das Parlament das Abkommen nicht will aber auch kein anderes. Mittlerweile hatte die EU die Frist schon einmal verlängert. Denn eigentlich wäre zum 29.3.2019 England aus der EU ausgetreten und wenn es kein Abkommen für die Zeit danach gibt, dann eben als Drittstaat so wie Somalia, Uruguay oder Tonga. Auch zu denen gibt es kein Abkommen. Nicht zu vergleichen mit Nicht-EU Staaten wie der Schweiz oder den USA zu denen es zumindest einige abkommen über den Handel, Verkehr, Duldung von Bürgern des anderen Staates etc gibt.<\/p>\n Die EU machte eine weitere Verlängerung. Diesmal gleich um 5 Monate auf Ende Oktober. Anstatt die Zeit zu nutzen, tritt May, zurück, aber erst im Juli anstatt sofort. Wochen brauchen die \u201eTorrys\u201c um einen neuen Parteivorsitzenden zu wählen, der dann \u2013 ohne parlamentarische Wahl \u2013 automatisch Ministerpräsident wird. Und Boris Johnson brachte dann die Verhandlungen auch nicht vorwärts. Er tourte zwar durch Europa, aber bekam schon wie May die gleiche Antwort \u2013 man hat 18 Monate lang verhandelt und das steht. Dafür gab es etliche Meldungen das sich die Regierung auf ein Verlassen der EU zum Schlusstag dem 31.10.2019 vorbereitet, der sogenannte \u201eNo Deal Exit\u201c. (Ich halte von diesen Schlagworten die auch dauernd in den Medien kommen nichts, weil ich denke das, wenn ich jemand frage, \u201ewas heißt den No Deal Exit\u201c nicht sagen kann, welche konkrete Folgern das hat, aber der Begriff hat sich eingebürgert).<\/p>\n Es gab eine Initiative der Opposition ein Gesetz zu erlassen, das es keinen Ausstieg ohne deal gibt. Als für die Initiative auch 21 Abgeordnete der Koalition stimmten, wurden sie aus der Partei ausgeschlossen. Mit der Mehrheit dieser wurde das Gesetz beschlossen. Schon vorher hatte Johnson das Parlament in eine verlängerte Sommerpause geschickt, damit sie möglichst nicht vor dem Stichtag noch abstimmen können.<\/p>\n Die nun von Johnson geforderten Neuwahlen bekam er aber auch nicht.<\/p>\n Soviel \u2013 extrem kurz zusammengefasst, die Situation derzeit. Nicht nur mir steht das Thema zum Halse heraus. Ich habe aber einige Dinge gelernt.<\/p>\nDemokratie auf britisch<\/h3>\n