{"id":14904,"date":"2020-08-11T09:02:00","date_gmt":"2020-08-11T07:02:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.bernd-leitenberger.de\/blog\/?p=14904"},"modified":"2023-02-07T18:20:28","modified_gmt":"2023-02-07T17:20:28","slug":"wer-zu-frueh-kommt-den-bestraft-das-leben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.bernd-leitenberger.de\/blog\/2020\/08\/11\/wer-zu-frueh-kommt-den-bestraft-das-leben\/","title":{"rendered":"Wer zu früh kommt, den bestraft das Leben \u2026"},"content":{"rendered":"
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— möchte ich in Anlehnung eines Gorbatschow-Zitates prognostizieren. Gestern hat die SPD Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten gekürt. Die Ansichten der politischen Gegner sind eindeutig gegen die frühe Nominierung und die Person. Es gäbe jetzt mit Corona andere Probleme und in der langen Zeit bis zur Wahl würden sich Scholz und links-orientierter Parteivorstand zerreiben. Nun ja das Erste sehe ich nicht so. Corona bedeutet zwar einen Ausnahmezustand aber nicht, dass man dafür alles in eine ferne Zukunft schiebt. Die zweite Gefahr sehe ich durchaus. Andererseits erfolgte ja die Nominierung durch Borjans\/Esken, also sollten sie dann hinter der Person und ihrem eher \u201ekonservativ\u201c (sofern es so was in der SPD überhaupt gibt) geprägten Ansichten stehen, die sich ja dann auch im Wahlprogramm niederschlagen.\"\"<\/p>\n

Ich sehe zwei andere Gefahren. Das eine ist die Abnutzung. Jeder der neu gekürter Kandidat ist, hat erst mal Sympathiewerte. Mit der Zeit nutzt sich das ab und er ist nur noch einer der Wahlkampf mit Parolen macht. Man denke an den letzten Wahlkampf, als es mit Schmidt so gut anfing und dann stark nachlies.<\/p>\n

Die zweite Gefahr und die ist wesentlich konkreter ist das Scholz ein Regierungsamt inne hat. Deswegen wurde er auch gewählt. Klar einfach mal Hunderte von Milliarden als Coronahilfen zu verteilen das bringt Sympathiewerte. Abzahlen müssen es ja mal die folgenden Generationen (wenn überhaupt). Aber von nun an wird man sich bei jeder Äußerung fragen, ob Scholz dies als Finanzminister oder als Kanzlerkandidat sagt. Ich fand unter diesem Aspekt es schon wohltuend, das sich Merkel vom Amt des CDU-Parteivorsitzenden getrennt hat, denn da ist die Verwechslungsgefahr noch mehr, denn sie äußert sich ja vor allem zu allgemeinen Themen nicht nur zu Finanzen. Ebenso hätte es AKK gut getan, wenn sie nicht Verteidigungsministerin geworden wäre \u2013 zumal in diesem Ministerium bei den vielen Affären und dem Zustand der Bundesregierung schwerlich an positivem Profil gewinnen kann.<\/p>\n

Mich würde interessieren, was in den Köpfen der SPD vorgeht. Meiner Ansicht nach muss einiges im Argen liegen, wenn die Partei meint, über ein Jahr zu brauchen, um die Wähler ovn ihrem Kanzlerkandidaten und ihrem Wahlprogramm zu überzeugen. Also ich denke nicht ein Jahr lang über die Positionen der SPD nach. Das ist nur ein Jahr lang Gelegenheit sich mit unbeabsichtigten Äußerungen es sich mit der Wählerschaft zu verscherzen \u201eHätte hätte Fahrradkette<\/a>\u201c. Mein Rat nicht nur für die SPS sondern auch die beiden anderen Regierungsparteien: gebt eure Kandidaten unmittelbar vor der Sommerpause 2020 statt. Dann gibt es zum einen keine Regierungsarbeit mehr für zwei Monate und es gibt nicht das Problem ob ein Kandidat als Minister oder Kanzlerkandidat redet und vor allem erreicht ihr in der Zeit sowieso die meisten. Es mögen ja einige Tausende zu Wahlkampfveranstaltungen kommen, aber die meisten Leute nehmen den Wahlkampf durch die Medien war, ob Interviews, Diskussionsrunden oder Wahlwerbespots. Und für die Nerven der Wähler und derer die die die Kampagnen organisiert wäre es auch besser. Wenn ihr ehrlich meint, ihr braucht ein halbes oder ganzes Jahr, um der Öffentlichkeit eure Positionen und Person en zu vermitteln, dann macht ihr was falsch.<\/p>\n

Wen die CDU\/CSU nominiert, ist ja offener denn je. Sah es zuerst mal nach Laschet aus, der Spahn dazu bringen konnte Stellvertreter zu sein \u2013 Merz und Röttgens, als jahrelang von der Bildfläche Verschwundene dürften kaum Chancen haben. So hat sich Laschet in Coronazeiten nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Nein ich fange nicht von verrutschten Masken an, aber er war immer Vorreiter der Lockerung so schon Frühzeit für Möbelgeschäfte (wahnsinnig wichtig für NRW) und hat mit Tönnies nun einen handfesten Skandal im eigenen Buddelsand. Nicht nur was Corona angeht, sondern allgemein die Unterbringung und Entlohnung der Arbeiter. Auch da haben seine Behörden erst eingegriffen, als durch den Covid-19 Ausbruch das schon öffentlich diskutiert wurde. Was habt ihr die Jahre vorher gemacht? Entsprechend lasch(ed) ist auch das neue Kontrollgesetz für Fleisch verarbeitende Betriebe, eine Kontrolle im Schnitt alle 20 Jahre, huuh da bekommen die Firmeninhaber sicher Angst. Spahn hat zu spät bei der Epidemie reagiert und machte mangels Vorsorge für einen solchen Pandemiefall anfangs auch keine gute Figur, hat in der Folge aber die richtigen Maßnahmen ergriffen und die Pandemie unter Kontrolle gemacht. Das bröckelt wieder, weil man \u2013 für mich unverständlicherweise \u2013 bei einer weltweiten Pandemie, wieder Urlaub im Ausland zulässt. Die Gefahr ist ja nicht kleiner geworden, im Gegenteil weltweit steigen die Infektionszahlen weiter an. Nur Urlaub in Deutschland zu machen ist zwar eine Einschränkung, aber Massenarbeitslosigkeit, wenn es erneut, einen Lockdown wegen eine zweiten Welle gibt \u2013 und die dann wahrscheinlich nicht staatlich abgefedert, was viele Betriebe in die Insolvenz bringen wird \u2013 ist definitiv das größere Übel. Man habe nur mal in die USA schauen, denen hat Covid-109 mehr als 30 Millionen arbeitslose beschert.<\/p>\n

Viele spekulieren, das nun Söder Kanzlerkandidat wird. An der Zeit wäre es ja: So alle 20 Jahre wird einer der CDU nominiert nach Strauß 1976 und Stoiber 2002 wäre dann Söder 2020 dran, okay etwas früh, aber zumindest, was die Sympathiewerte angeht, steht er gut da. Die Leute stimmen eher dem harten Kurs zu als dem Lockerungskurs von Laschet. Was dabei untergeht, ist das Bayern in Sachen Covid-10 gar nicht so gut dasteht. Als die Welle losging, hatte Bayern die zweitmeisten Infektionen und nun hat es die meisten. Im direkten Ländervergleich lag BW im März knapp hinter Bayern, inzwischen haben sie doppelt so viele Neuinfektionen wie wir. Dabei waren die Einschränkungen dort noch hart. In mein Ferienhaus konnte ich z.B. bis Mitte Mai nicht, obwohl ich dort alleine war. Eine derartige Einschränkung der Mobilität gab es in keinem anderen Bundesland. Aber das Ergebnis ist nicht besser als woanders. Aber vielleicht meinen die Leute ja es ist wie bei Medizin \u201eSie muss bitter schmecken, sonst nützt sie nichts<\/a>\u201c<\/p>\n

Was gegen Söder spricht, ist seine restliche Parteitruppe und die bundesweite Haltung der CSU. Sie bleibt eben eine Partei für Bayern. Das äußert sich in zwei Aspekten. Das eine, das politische Positionen vertreten werden, die vielleicht in Bayern gut ankommen (wobei ich denke jenseits der Stammtischgesellschaft auch nicht so) aber nicht im restlichen Deutschland. Man denke an die extrem konservative Haltung von Seehofer, mit der er wenige Monate nach Beginn der Koalition einen Krach riskierte und seine Ankerzentren die es schließlich nur in Bayern und Saarland (damals war AKK Ministerpräsidentin) gibt. Bei der vorletzten Europawahl trat die CSU sogar mit einem \u201eBayernplan\u201c an, ja bei einer Europawahl \u2026 Vor allem aber sind die Ministerien der CSU-Minister für die Selbstbedienung von Bayern da. Das Verkehrsministerium hat seit 2005 es die CSU innehat am meisten Geld nach Bayern überweisen, 2005 lagen die Aufwendungen für Bayern und NRW noch gleichauf, inzwischen sind es 70 % mehr für Bayern.<\/p>\n

Vor allem aber disqualifizieren die bisherigen CSU-Minister Söder als Kanzler. Wenn die CSU jetzt schon Nullnummern wie Scheuer und Seehofer als Minister in einem Regierungsamt hat, wie schlimm wird das dann erst, wenn Söder Kanzler sein sollte? Wenn er heute keine qualifizierten Leute hat, welche die dem ganzen Land und nicht nur einem Bayern und der Autolobby und den Rasern sich verpflichtet führen, wie schlimm wird das dann erst unter Söder?<\/p>\n

[Edit 1.10.2021]<\/p>\n

So, nun ist die Wahl ja gelaufen und wir wissen: Scholz wird Kanzler, obwohl er so früh gekürt wurde. Meiner persönlichen Ansicht nach hat Scholz dies aber nicht seinem eigenen Charisma, seiner Redegewandtheit oder auch nur Beliebtheit zu verdanken. Er hat dies drei Dingen zu verdanken:<\/p>\n

1: Anders als in früheren Wahlen stand die SPD geschlossen hinter ihm. Scholz zählt ja innerhalb der SPD mehr zum \u201erechten\u201c Flügel, sofern man so etwas bei einer eher \u201elinks\u201c angeordneten Partei überhaupt sagen kann. Will sagen, er hat Positionen die nun eher CDU-nah sind als fundamental sozialdemokratisch, oder gar sozialistisch oder grün. Er war ja auch eine Legislaturperiode lang Finanzminister unter Angela Merkel.<\/p>\n

Die SPD Führung ist nun aber eher links orientiert, hat während der großen Koalition gegen die CDU gestichelt und wollte dies auch weg haben. Ebenso sind die Jungsozialisten orientiert. Diese Riege hat diesmal im Wahlkampf aber die Klappe gehalten und ihren Kandidaten nicht schlecht gemacht.<\/p>\n

2: Das genaue Gegenteil fand bei der CDU\/CSU statt. Erst brauchte man vier Abstimmungen in mehreren Gremien (Präsidium, Fraktion, sogar mehrmals) um zu einem Kanzlerkandidaten zu kommen, schlussendlich musste Söder nachgeben. Doch damit war die Sache nicht ausgestanden. Anstatt das Söder nun Armin Laschet unterstützt hat er fortwährend aus Bayern heraus ihm Knüppel zwischen die Beine geworfen, ihn diskreditiert. Wer den Feind in den eigenen Reihen hat, der braucht keinen Gegner mehr.<\/p>\n

3: Scholz kurzsilbige Art, er gibt nur kurze Antworten, oder wenn sie länger sind, dann sind es so komplizierte Sätze, das man gar nicht weiß, was er eigentlich gesagt hat, war von Vorteil. Denn wer nichts sagt, sagt auch nichts falsches. Niemand konnte sich von einer Position von Scholz verärgert fühlen, weil gefühlt man bei ihm gar keine Position ausmachen kann. Demgegenüber haben die Grünen, die bei Beginn des Wahlkampfs zeitweise sogar bei den Meinungsumfragen vor der CDU und SPD lagen Fehler gemacht. Sie haben sich offen für Ziele bekannt die wichtig sind, die aber auch Geld kosten und man gewinnt Wahlen mit Wahlversprechen, aber nicht mit Programmen die die Bürger Geld kosten. Daneben finde ich wäre Habeck der bessere Spitzenkandidat gewesen. Er ist eloquenter, sieht besser, aus, ist lockerer und schlagfertiger. Annalena Baerbock kommt irgendwie ein bisschen verbissen, ideologisch und verhärmt rüber. Der frisiere Lebenslauf von Baerbock tat ein übriges, obwohl ich glaube das jeder von uns mal seinen Lebenslauf etwas aufgehübscht hat.<\/p>\n

Mal sehen was wir für eine Bundesregierung bekommen. In dem Dreigestirn SPD-FDP-Grüne sehe ich Konfliktpotenzial, vor allem die FDP-Positionen sind meilenweit von denen der Grünen entfernt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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