Nun sind ja wieder US-Wahlen. Für mich wirken die US-Wahlen nach dem was ich bisher von ihnen weiß sehr verwirrend. Da ist erst mal der paradoxe Umstand, dass alleine in den letzten 20 Jahren zweimal der Verlierer mehr Stimmen als der Sieger hatte \u2013 2000 war dies Al Gore und 2016 war es Hillary Clinton. Die Wikipedia verzeichnet sogar noch die Wahl von 1876, bei der der Verlierer die absolute Mehrheit der Stimmen hatte (bei mehr als zwei Kandidaten sind relative und absolute Mehrheit nicht identisch). In Deutschland undenkbar, aber bei einem Mehrheitswahlrecht möglich. Rein theoretisch soll man sogar mit nur 33 % der Stimmen Präsident werden können.<\/p>\n
Andere Verrücktheiten für mich sind das die Partei in der Opposition Vorwahlen abhält, um den besten Kandidaten zu finden. Bei der anderen Partei fallen die weg. Gut, wenn es ein Präsident ist, der beliebt ist, nachvollziehbar. Doch das ist Trump angesichts des Versagens bei der Coronakrise nicht und er redet ja dauernd davon den \u201eSumpf\u201c in Washington auszutrocknen und damit meint er sicher nicht nur demokratische Abgeordnete. Republikaner sollten also ein Eigeninteresse haben, einen Gegenkandidaten zu finden, der bessere Wahlchancen hat und auch in der eigenen Partei mehr Rückhalt.<\/p>\n
Also das Wahlsystem in den USA ist wirklich komplex. Ich habe eine Sendung<\/a> dazu angesehen und empfehle die ausdrücklich weiter. Was ich von mir gebe, ist nur eine kurze Zusammenfassung.<\/p>\n Bei uns gibt es das Wahlrecht und jeder wird automatisch angeschrieben. In den USA nicht. Dort muss man sich als Wähler registrieren lassen und braucht dafür offizielle Dokumente. Okay, beim ersten Nachdenken finde ich das gar nicht mal so schlecht, denn viele Leute wollen nicht wählen und bei uns liegt die Wahlbeteiligung in den letzten zwei Jahrzehnten zwischen 70 und 80 %. Doch so einfach ist es nicht. Welche Dokumente dafür zulässig sind, sind von Bundesstaat zu Bundesstaat verscheiden. Im einen gilt eine Waffenkarte als Ausweis, aber kein Uniausweis, obwohl von einer staatlichen Institution ausgestellt. Am häufigsten wird der Führerschein genutzt, doch denn haben auch in den USA nicht alle. Selbst die Einführung von Personalausweisen als offizielles Dokument wurde in der Sendung kritisiert. Zitat \u201eAußerhalb der USA hört sich das normal an, doch bei uns gibt es keine offiziellen Personalausweise\u201c Stirnrunzeln. Wie bitte weist man sich dort aus? Das öffnet ja erfunden Identitäten Tür und Tor.<\/p>\n Zudem ist man dann nicht immer Wähler. Verurteilte Verbrecher \u2013 immerhin 6,1 Millionen, bekommen das Wahlrecht aberkannt, teilweise lebenslänglich. In einigen Bundesstaaten kann man es auch verlieren, wenn man zweimal nicht gewählt hat und dann gibt es automatische Streichungen. Nicht nur durch Umzug oder Tod, sondern auch wenn die Daten im Wählerregister nicht 100 % mit denen auf der Meldebehörde übereinstimmen, leicht vorkommend bei Namen mit Zeichen außerhalb des lateinischen Alphabets wie Akzente. Für im Wählerverzeichnis \u201eRene\u201c steht und im Meldeverzeichnis \u201eRen\u00e8\u201c dann kann das zum Ausschluss führen. Das ist der erste Trick, um zu gewinnen, ein Thema das sich durch die ganze Sendung zog. Denn wer hat denn solche Namen? Typisch doch Immigranten oder Angehörige von ethnischen Minderheiten. Nach der Sendung ist die republikanische Partei relativ monolithisch, was die ethnische Zusammensetzung und Interessenlage angeht. Es sind eben vor allem Weiße. Die Demokraten dagegen mehr eine Sammlungsbewegung von verschiedenen Richtungen von ganz links bis gemäßigte Mitte und verschiedenen Ethnien, sie haben viel mehr Wähler mit \u201enicht weißer\u201c Hautfarbe und Obamas Sieg 2008 beruhte darauf, dass er diese Wähler mobilisieren konnte, Clinton 2016 dagegen nicht. Bei uns würde man wohl mehrere Parteien draus machen, aber in einem Mehrheitswahlsystem wäre das Selbstmord, denn so würden die demokratischen Stimmen sich auf mehrere Partien verteilen und sie nie einen Wahlkreis erobern. So gab es 2008 in den US 147 Millionen registrierte Wähler<\/a>, 2010 waren es nur noch 137. Beide Zahlen sind angesichts einer Gesamtbevölkerung von 328 Millionen wenig. 2016 wählten in den USA 137,67 <\/a>Millionen also 42 % der Bevölkerung, bei uns waren es 2017<\/a> 47 von 61,7 Millionen Wahlberechtigte bei 83 Millionen Einwohner also 56,7 % – erheblich mehr als in den USA. Das Aussperren von Wählern funktioniert also.<\/p>\n Alle 10 Jahre müssen die Wahlkreise durch die Volkszählungsdaten neu festgelegt werden, sodass jeder Wahlkreis gleich viele Einwohner hat. Da ein Wahlkreis nur eine Stimme hat, also alle Stimmen einem Kandidaten gehören begann man schon im 19-ten Jahrhundert damit die Grenzen so festzulegen, dass die eigene Fraktion gut abschneidet. Zum Beispiel indem man bewusst dafür sorgt, dass der Gegner einige Wahlkreise mit deutlich mehr als 50 % gewinnt, in vielen anderen aber knapp unter 50 % bleibt. Dies wurde nach dem Erfinder als Gerrymandering<\/a> bezeichnet. Die Abbildung links zeigt die Auswirkungen in den Wahlgrenzen eines County zwischen 1992 und 2001. Durch eine Anstrengung, in der die Republikaner 2010 in vielen Bundesstaaten die Regierung stellten, konnten sie die Grenzen nach der gerade erfolgten Volkszählung für die nächsten 10 Jahre zu ihren Gunsten verschieben.<\/p>\n Als Laie wundere ich mich immer darüber, dass die Kandidaten sich bevorzugt um sogenannte Swing-States kümmern. Also an den beiden Küsten (Kalifornien und die Westküste außer Florida) wählt man vorwiegend demokratisch, in der Landemitte meist republikanisch. Einige Staaten sind nicht sicher einer Partei zuordenbar, das sind die Swing-Staates. Sei sind entscheidend für die Wahl. Mehr noch. Die Wählerstimmen gelten nicht gleich viel. Denn es werden ja nicht die Wählerstimmen gezählt, sondern Wahlmänner. Jeder Staat stellt eine bestimmte Anzahl an Wahlmänner und die ist nicht proportional zur Einwohnerzahl. Eine Stimme in Wyoming ist 3,8-mal wertvoller als eine in Kalifornien. Das alles sind Auswüchse eines Mehrheitswahlrechtes.<\/p>\n Ist alles überstanden, wenn man registriert ist, nicht von der Liste gelöscht wird und die notwendigen Dokumente hat? Natürlich noch lange nicht. Gewählt wird in den USA an einem Werktag. Die Leute müssen also ihre Arbeit verlassen, um zu wählen und da gibt es ein probates Mittel um bestimmte Wählergruppen am Wählen zu hindern: man reduziert die Anzahl der Wahllokale. Erinnert sich noch jemand 2016 an die Bilder von Schlangen vor Wahllokalen wie in einem Drittweltland? Es sind meist Farbige, die anstehen, denn eine beliebte Maßnahme ist es, in Vierteln mit vorwiegend Nicht-Weisser Bevölkerung die Zahl der Wahllokale zu verkleinern. Manch einer musste die Schlange wieder verlassen, weil die Mittagspause zu Ende war…<\/p>\nNicht jeder darf wählen<\/h3>\n
![](\"https:\/\/upload.wikimedia.org\/wikipedia\/commons\/7\/70\/North_Carolina_Congressional_Districts_1992-2001.svg\")
Gerrymandering<\/h3>\nGeografisches Chaos<\/h3>\n
Ausgesperrte Wähler<\/h3>\n
Fehler im System<\/h3>\n