{"id":1718,"date":"2009-08-29T20:53:53","date_gmt":"2009-08-29T18:53:53","guid":{"rendered":"http:\/\/bernd-leitenberger.de\/blog\/?p=1718"},"modified":"2009-08-29T20:55:38","modified_gmt":"2009-08-29T18:55:38","slug":"wahlkrampf","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.bernd-leitenberger.de\/blog\/2009\/08\/29\/wahlkrampf\/","title":{"rendered":"Wahlk(r)ampf"},"content":{"rendered":"<p>Es ist in wenigen Wochen Bundestagswahl und morgen geht es schon in einigen L&auml;ndern zur Sache. Zeit, dass ich mich damit mal besch&auml;ftige. Ich geh&ouml;re zu den Politikverdrossenen. Nicht in dem Sinne, dass ich nicht (mehr) w&auml;hle &#8211; seit ich 18 bin habe ich keine Wahl ausgelassen, egal ob Kommunalwahl oder Bundestagswahl. Aber ich habe den Glauben verloren, dass sich was &auml;ndert. So werde ich auch diesmal wieder, wie seit 20 Jahren die Gr&uuml;nen w&auml;hlen. Nicht wegen der &Uuml;berzeugung, sondern eher weil es noch das kleinste &Uuml;bel ist. Die Gr&uuml;nen sind nicht mehr wirklich gr&uuml;n. In Zeiten in denen es offensichtlich ist, dass das was sie seit 30 Jahren sagen, getan werden muss sind sie angepasst geworden. Umweltschutz machen inzwischen die anderen auch. Doch angesichts Klimakollaps und Ende der fossilen Rohstoffe sind nicht nur ein bisschen &Ouml;kosteuer und ein paar Tausend Elektrofahrzeuge n&ouml;tig, um was zu bewegen. Die Krise jetzt w&auml;re die Gelegenheit, f&uuml;r einen Einstieg in eine alternative Gesellschaft gewesen, aber was macht der Staat &#8211; er finanziert Industrien wie die Automobilindustrie, die dem Tod geweiht sind.<\/p>\n<p>Gegen wir weiter. Die FDP war fr&uuml;her mal eine freiheitlich-liberale Partei, die auch liberale Steuergesetzgebungen forderte. Seit Guido Westerwelle sie anf&uuml;hrt, ist das aber ihr einziger Punkt: Weniger Steuern f&uuml;r Besserverdienende. Es muss angesichts ihrer letzten Wahlerfolge eine Menge davon geben, oder die Normalverdienenden w&auml;hlen inzwischen auch schon FDP, in der Hoffnung Steuern zu sparen. <!--more--><\/p>\n<p>Die CDU hat vier Jahre lang regiert und nichts getan &#8211; nichts wirklich reformiert oder verbessert. (Okay das hat sie auch schon unter Kohl 16 Jahre lang getan). Angetreten ist sie damit alles r&uuml;ckg&auml;ngig zu machen was Schr&ouml;der tat &#8211; in Wirklichkeit ist alles so geblieben wie es war, inklusive &Ouml;kosteuer, weil auch bei der CDU nicht das Geld vom Himmel regnet und Reformen nur finanzierbar sind wenn die Arbeitslosigkeit sinkt &#8211; das tat sich dank Schr&ouml;ders Reformen auch leicht. Doch eigene Initiativen nachhaltig Arbeit billiger zu machen, die Nebenkosten zu senken? Stattdessen gibt es so plumpe Wahlplakate mit Slogans &#8222;Wir haben die Kraft&#8220;? Ist die CDU ein Energydrink oder eine Partei?<\/p>\n<p>Die SPD ist genauso wenig sozial wie die CDU christlich. Die SPD hat Schr&ouml;der gechast, und der war besser als ihre ganze heutige F&uuml;hrungsriege zusammen. Er war seit Schmidt der einzige Kanzler bei dem Regieren nicht im Aussitzen von Problemen bestand, sondern der sich daran machte diese zu L&ouml;sen. Auch wenn es den Harz-IV Empf&auml;ngern nicht gef&auml;llt: Das System vorher war nicht zu finanzieren. Es geht nicht dass rund 30 Millionen Steuerzahler 10 Millionen mit durchf&uuml;ttern. Die &uuml;berwiegende Zahl der Empf&auml;nger, die arbeiten k&ouml;nnte m&uuml;ssen das tun, sonst ist es nicht finanzierbarund wenn&#8217;s nach mir geht ist f&uuml;r diese Sozialschmarotzer sogar derzeit Harz-IV noch zu viel. Wenn die Studenten, die ich betreue, in kleinen Zimmern wohnen, ihr Baf&ouml;g auf Pump erhalten und mit Schulden ins Arbeitsleben entlassen werden, dabei neben dem Studium arbeiten m&uuml;ssen, warum sollen faule Asoziale in ihrer eigenen Wohnung mit staatlicher Rundumversorgung leben?<\/p>\n<p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignleft\" src=\"http:\/\/www.pi-news.net\/wp\/uploads\/2009\/08\/bescheuertesWahlplakat.JPG\" alt=\"\" width=\"331\" height=\"448\" \/>Bleibt noch die PDS\/Linke. Die Linke hat zwei interessante Plakate: Zum einen &#8222;Reichtum f&uuml;r alle&#8220; (Bild links) und dann noch eines mit der Aussage &#8222;Reichtum besteuern&#8220;. Ach ja und ihr habt wirklich mit dem Sozialismus abgeschlossen? Das hei&szlig;t doch dann Steuern f&uuml;r alle und Reichtum ist ja nur so ein Wort, das kann man schon mal dehnbar interpretieren. Sind nicht 500 Euro im Monat schon &#8222;Reichtum&#8220; verglichen mit nichts? Und was ist mit Verm&ouml;gen? Sind nicht ein eigenes Haus, ein Auto oder R&uuml;cklagen f&uuml;r das Alter oder die Ausbildung der Kinder schon Reichtum? Das hei&szlig;t ja dann Steuern f&uuml;r alle die kein Geld vom Staat bekommen&#8230;. Wer als tendenziell wenig verdienender nun die Linke w&auml;hlen m&ouml;chte, sollte dran denken, dass die Vorg&auml;ngerpartei sehr merkw&uuml;rdige Angewohnheiten hatte wenn es um Worte ging. Da hie&szlig; eine Mauer &#8222;Antifaschistischer Schutzwall&#8220; und eine Demonstration fiel unter den Straftatbestand &#8222;Rowdytum&#8220;. Also Vorsicht, wer weiss was sich unter dem Begriff &#8222;Reichtum&#8220; bei der Linken verbirgt.<\/p>\n<p>Die Linke leitet mich aber zu meinem zweiten Punkt &uuml;ber, den dort ist <a href=\"http:\/\/bernd-leitenberger.de\/blog\/2008\/07\/20\/kadar-loth\/\">Kadar Loth<\/a> Frauenbeauftragte. Das spricht f&uuml;r die Kompetenz dieser Partei. &Uuml;ber Kadar Loth steht als wissenswerte in den &auml;lteren Blog. Leider hat sie noch immer nicht den Nobelpreis bekommen, aber im Oktober klappts! Ganz sicher ;-). Sie kam gestern auch in einer Show &uuml;ber die 10 gr&ouml;&szlig;ten M&ouml;chtgernpromis und landete dort auf <a href=\"http:\/\/www.rtl.de\/tv\/tv_990775.php?\">Platz 4<\/a>.Schlechter platziert war Fr?d?ric von Anhalt, der neben diversen Skand&auml;lchen (unter anderem auch Urinierens ins Bad von Kadar Loth, so schlie&szlig;t sich der Kreis) auch bekannt wurde weil er f&uuml;r 100.000 Euro Leute adoptierte die sich nun auch &#8222;Prinz von Anhalt&#8220; nennen k&ouml;nnen. Das Pikante daran. Der gute ist selbst nicht von adeligem Gebl&uuml;t, sondern hei&szlig;t b&uuml;rgerlich Hans-Robert Lichtenberg<sup id=\"cite_ref-0\" class=\"reference\"><a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Fr?d?ric_von_Anhalt#cite_note-0\"><\/a><\/sup>. Er selbst wurde von Marie Auguste von Anhalt, 1980 adaptiert, und dies noch g&uuml;nstig: F&uuml;r eine Leibrente von 1000 Euro pro Monat. Da Marie Auguste von Anhalt schon drei Jahre sp&auml;ter starb, hat er da einen guten Schnitt gemacht, denn jetzt ist ja der Adelstitel schon 100.000 Euro wert und er hat gleich vier neue Adoptivkinder. Von der deutschen Rente kann er nicht leben, denn die 400 Euro im Monat reichen nach eigenen Aussagen ja nicht mal f&uuml;r seine Monatliche Kondomration.<\/p>\n<p>Das ist so eine Geldvermehrungsstrategie, bei der man nichts tun muss und Geld kassiert. In dem Fall sind es Adelstitel die ja an sich keinen Wert haben (und wenn bald jeder F&uuml;rst\/Graf oder Prinz von irgendwas ist auch an Wert verlieren). Man kann auch Geld machen indem man Mondgrundst&uuml;cke oder Sterne verkauft. Angesichts der Abz&uuml;ge die ich bei meinem Gehalt sehe oder jetzt aktuell bei meinen Einnahmen im letzten Jahr durch Programmierung (wer in diesem Staat arbeitet ist ja bl&ouml;d) sollte ich auch mal &uuml;ber was nachdenken wo man mit kaum Unkosten viel Geld verdienen kann. Wie w&auml;re es wenn ich Diplome verkaufe, die nichts aussagen wie &#8222;Master of Space Exploration&#8220; oder &#8222;Staatlich gepr&uuml;fter Frauenversteher&#8220;? Ich sollte das mal angehen&#8230;.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Es ist in wenigen Wochen Bundestagswahl und morgen geht es schon in einigen L&auml;ndern zur Sache. Zeit, dass ich mich damit mal besch&auml;ftige. Ich geh&ouml;re zu den Politikverdrossenen. Nicht in dem Sinne, dass ich nicht (mehr) w&auml;hle &#8211; seit ich 18 bin habe ich keine Wahl ausgelassen, egal ob Kommunalwahl oder Bundestagswahl. 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