{"id":2828,"date":"2010-06-04T11:13:31","date_gmt":"2010-06-04T09:13:31","guid":{"rendered":"http:\/\/www.bernd-leitenberger.de\/blog\/?p=2828"},"modified":"2010-06-04T11:13:31","modified_gmt":"2010-06-04T09:13:31","slug":"die-regierung-der-nullen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.bernd-leitenberger.de\/blog\/2010\/06\/04\/die-regierung-der-nullen\/","title":{"rendered":"Die Regierung der Nullen"},"content":{"rendered":"<p>So nun ist es raus: Wulff ist der CDU\/CSU\/FDP Kandidat f&uuml;r den Bundespr&auml;sidenten und wahrscheinlich, wenn nichts schief l&auml;uft, auch der n&auml;chste. F&uuml;r mich steht Wulff f&uuml;r einen ziemlich nichtssagenden Politikertyp. Ich kann mich nicht erinnern, von ihm irgend etwas geh&ouml;rt zu haben was die Tagespolitik &uuml;berschreitet. Also eine Diskussion &uuml;ber Gesellschaft, Schuldenproblematik und -abbau, Zusammenbruch des Sozialsystems. Er ist der typische Schwiegermutterliebling: Nett, adrett und ohne Profil. Er tut niemanden weh, denn wer nichts sagt, der kann auch nicht negativ auffallen.<\/p>\n<p>Erstaunlicherweise ist von der Leyen, die ich f&uuml;r konservativ und ohne wirkliche Ahnung von Dingen jenseits der Familie halte, (man denke nur an diesen Zensurvorsto&szlig; gegen Kinderpornographie und vor allem mit welchen Argumenten sie die Diskussion f&uuml;hrte &#8211; im Prinzip hat sie ja diejenigen die sich gegen das Sperrmodell wandten, als Bef&uuml;rworter der Kinderpornographie hingestellt) zu liberal f&uuml;r die CDU Konservativen.<!--more--><\/p>\n<p>Einem Kommentar zufolge soll Wulff auch in das Amt hochgelobt worden sein, damit er als einziger verbliebener innerparteilicher Konkurrent ausscheidet &#8211; Koch hat ja den Bettel hingeschmissen und R&uuml;ttgers ist durch die verlorene Wahl demontiert. K&ouml;nnte was dran sein.<\/p>\n<p>F&uuml;r mich steht nun eines fest: Die Regierung der Nullen weitet sich aus. Wie ich das meine? Nun Merkel hat sich schon nach der Wahl von der FDP &uuml;ber den Tisch ziehen lassen, die ihr Wahlprogramm fast vollst&auml;ndig durchziehen konnte. Hauptsache an die Macht, koste es was es wolle. Seitdem wird regiert indem man den Geldbeutel aufmacht. Ich frage mich wann es die Sondersendung &#8222;Raus aus den Schulden&#8220; mit der Bundesregierung gibt. Auf &#8222;Switch Reloaded&#8220; wurde das ja schon mal parodiert.<\/p>\n<p>Noch schlimmer ist Westerwelle. Au&szlig;er &#8222;Steuer senken&#8220; hat er kein Programm. Daf&uuml;r kann er polemisieren und auch als Au&szlig;enminister zu jedem Schie&szlig; den ihn nichts angeht, seinen Senf dazugeben. K&uuml;rzlich &auml;u&szlig;erte er sich &uuml;ber die Mehrwertsteueranpassung und nannte als Beispiel, das Katzenfutter mit dem verringerten Satz besteuert wird und Windeln nicht. Welche Ungerechtigkeit! Wie werden da Familien in den finanziellen Ruin getrieben! Mal abgesehen davon, dass es auch andere Gesichtspunkte gibt (Katzenfutter wird aus Schlachtabf&auml;llen gemacht, also Abfall noch n&uuml;tzlich eingesetzt, w&auml;hrend Einwegwindeln enorme Mengen an Roh&ouml;l verbrauchen) &#8211; was soll ich von einem Au&szlig;enminister und Partievorsitzenden halten, der sich mit solchen Detailfragen besch&auml;ftigt? Es gibt sichert Hunderte von Produkten bei denen man dann diskutieren kann welcher Satz angemessen ist. Ich erwarte von den F&uuml;hrungspers&ouml;nlichkeiten, dass sie die Weichen stellen f&uuml;r die Zukunft und Gegenwart und nicht sich in Detailfragen verzetteln.<\/p>\n<p>Das ganze erinnert mich an ein recht unbekanntes Lied aus der Neuen Deutschen Welle. Es ist &#8222;Schweine im Weltraum&#8220; von Fee. Einfach mal den Text anh&ouml;ren, er passt auf diese Art von Politikern wie die Faust aufs Auge.<\/p>\n<p><object classid=\"clsid:d27cdb6e-ae6d-11cf-96b8-444553540000\" width=\"425\" height=\"344\" codebase=\"http:\/\/download.macromedia.com\/pub\/shockwave\/cabs\/flash\/swflash.cab#version=6,0,40,0\"><param name=\"allowFullScreen\" value=\"true\" \/><param name=\"allowscriptaccess\" value=\"always\" \/><param name=\"src\" value=\"http:\/\/www.youtube.com\/v\/eI5z1lCNYzk&amp;hl=de&amp;fs=1\" \/><param name=\"allowfullscreen\" value=\"true\" \/><\/object><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>So nun ist es raus: Wulff ist der CDU\/CSU\/FDP Kandidat f&uuml;r den Bundespr&auml;sidenten und wahrscheinlich, wenn nichts schief l&auml;uft, auch der n&auml;chste. F&uuml;r mich steht Wulff f&uuml;r einen ziemlich nichtssagenden Politikertyp. Ich kann mich nicht erinnern, von ihm irgend etwas geh&ouml;rt zu haben was die Tagespolitik &uuml;berschreitet. 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