{"id":341,"date":"2008-09-20T20:27:05","date_gmt":"2008-09-20T18:27:05","guid":{"rendered":"http:\/\/bernd-leitenberger.de\/blog\/?p=341"},"modified":"2008-09-20T20:28:03","modified_gmt":"2008-09-20T18:28:03","slug":"volksparteien-stirbt-die-spd-aus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.bernd-leitenberger.de\/blog\/2008\/09\/20\/volksparteien-stirbt-die-spd-aus\/","title":{"rendered":"Volksparteien &#8211; Stirbt die SPD aus?"},"content":{"rendered":"<p>Wie schon angek&uuml;ndigt mal f&uuml;r einige Zeit weg von der bemannten Raumfahrt. Vor einigen Wochen ging es durch die Nachrichten: Die CDU hat die SPD bei den Mitgliederzahlen &uuml;berfl&uuml;gelt. Einige Magazine sprachen schon vom &quot;Tod der Volkspartei&quot;. Ich denke das ist ein interessantes Thema. Wenn man es abseits von momentanen politischen Str&ouml;mungen betrachtet so hat die BRD meiner Ansicht nach <a href=\"http:\/\/www.wahlrecht.de\/ergebnisse\/bundestag.htm\">drei Phasen<\/a> durchlaufen:<\/p>\n<p><!--more--> <\/p>\n<ul>\n<li>1949-1957: Konsolidierungsphase: Von urspr&uuml;nglich 9 Partien schrumpft die Zahl auf 3: CDU\/CSU, SPD und FDP<\/li>\n<li>1961-1980: Dreiparteienphase: Diese drei Parteien bilden die Regierungen, in allen drei m&ouml;glichen Zweiparteienkombinationen. Es reicht nie f&uuml;r eine absolute Mehrheit einer Partei<\/li>\n<li>1983-Heute: Diversifizierung: Es gibt wieder mehr Parteien, heute sind schon 5 im Parlament. Rechte und Linke Str&ouml;mungen gelangen vermehrt in Landesparlamente.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Interessanterweise korrespondiert dies recht gut mit der wirtschaftlichen Entwicklung: In dem Ma&szlig;e in dem es nach dem Krieg besser ging, wurde die Zahl der Parteien kleiner. Mit gr&ouml;&szlig;eren wirtschaftlichen Problemen, beginnend Mitte der 70 er Jahre, kamen erst die Gr&uuml;nen dazu, dann rechte Gruppen und nun die Linke.<\/p>\n<p>Ich glaube das hat einen Grund. Solange es allen recht gut geht, ist es den meisten egal was die Regierung macht und die kann ja auch dann nicht viel falsch machen. Wenn die Lage schwierig wird, und man Sparen muss, dann f&auml;ngt das Nachdenken an und Partien die Unbequeme Entscheidungen machen, werden abgewatscht. Das hat Schr&ouml;der nach Verabschiedung seiner Agenda 2010 merken m&uuml;ssen.<\/p>\n<p>Ich glaube die SPD hat wirklich ein Problem, dass die anderen Partien in dem Ma&szlig;e nicht haben: Ihnen laufen die Stammw&auml;hler weg:<\/p>\n<ul>\n<li>Die FDP vertritt recht deutlich die Positionen einer kleinen Schicht von Wohlhabenden. Ihr Liberalismus ist im wesentlichen dass man m&ouml;glichst wenig Steuern zahlen muss, und der Staat nicht die finanzieren soll, die nichts arbeiten (wollen). Ab und an versucht sie zwar auch in anderen Lagern zu fischen, bislang endete das meist aber im Verlust von Stimmen in ihrem Stammw&auml;hlerlager.<\/li>\n<li>Die Gr&uuml;nen sind heute nicht mehr wirklich gr&uuml;n, aber mangels Alternative haben sie eine treue Stammw&auml;hlerschaft aus gebildeten, Personen mit hohem Einkommen, die es sich leisten k&ouml;nnen &quot;gr&uuml;n&quot; zu sein, denn &quot;Bio&quot; und Umweltschutz kosten Geld. Zulauf bekommen sie, wenn wieder mal Umweltskandale auftreten.<\/li>\n<li>Die verschiedenen Rechten Gruppen haben ihren Sumpf in Leuten die meist nicht gerade ein hohes Bildungsniveau haben und denen es wirtschaftlich schlecht geht. Diese sind empf&auml;nglich daf&uuml;r, dass an der Arbeitslosigkeit angeblich zu viele Ausl&auml;nder schuld sind, die vom deutschen Staat durchgef&uuml;ttert werden. Besonders interessant finde ich, dass die meisten W&auml;hler dieser Partei im Osten Deutschlands sitzen, wo es historisch bedingt, kaum Ausl&auml;nder gibt die Deutschen Arbeitspl&auml;tze und Sozialleistungen wegnehmen k&ouml;nnten.<\/li>\n<li>Die CDU hat sich recht gut behauptet: Ihr Klientel ist der Mittelbau der Gesellschaft, Angestellte, Beamte, Selbst&auml;ndige, Leute mit mittlerem bis gutem Einkommen. Sie hat zwar etwas an den rechten Rand verloren, doch daf&uuml;r h&ouml;rt man heute auch weniger rechte Parolen (au&szlig;er von der Schwesterpartei CSU).<\/li>\n<li>Die Linke rekrutieren ihr W&auml;hlerpotential aus Unzufriedenen. Im Osten aus denen die die DDR so toll fanden, wo es Vollversorgung gab und niemand arbeiten musste, selbst wenn er Arbeit hatte. Im Westen aus dem immer gr&ouml;&szlig;eren Heer von Harz IV Empf&auml;ngern, die empf&auml;nglich sind, f&uuml;r Forderungen wie ein &quot;Grundgehalt von 1200 Euro&quot; und denen es schon heute egal ist, woher ihre St&uuml;tze kommt.<\/li>\n<li>Die SPD hat nun ein Problem: Fr&uuml;her hatte sie als W&auml;hler neben den Arbeitern, auch die Intellektuellen die sozialistisch angehaucht waren und das was man fr&uuml;her als Unterschicht bezeichnete.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Nur:<\/p>\n<ul>\n<li>Arbeiter gibt es in dem Wechsel von einer Produktions zu einer Dienstleistungsgesellschaft immer weniger und wenn sie besser verdienen, so finden sie mehr Gefallen an den Positionen der CDU, die steuerlich g&uuml;nstiger sind.<\/li>\n<li>Die Linksintellektuellen sind weitgehend ausgestorben, weil allen die etwas Verstand haben klar, ist dass bei 4 Millionen Arbeitslosen und noch mehr Harz IV Empf&auml;ngern, es unm&ouml;glich einen Sozialstaat zu erhalten, bei dem die Arbeitenden dieses Heer voll finanzieren.<\/li>\n<li>Die umgekehrt sind an noch mehr Geld interessiert, was praktisch keine Regierung aufbringen kann, und w&auml;hlen dann Partien die ein solches versprechen (sprich die Linken). Diese haben auch kein Interesse daran in die Regierung zu kommen, denn dann w&uuml;rde ja jeder sehen, das etwa 200 Milliarden Euro fehlen um diese Leistungen zu finanzieren.<\/li>\n<li>Die SPD hat zweimal Kanzler gehabt die der Situation begegnet sind, und beidemal f&uuml;hrte es zum Verlust der Macht. Schmidt wurde zwar von der FDP im Stich gelassen, doch er hatte auch enorme Probleme in der eigenen Partei und dem Linken Fl&uuml;gel und Schr&ouml;der hat nach der Agenda 2010 reihenweise Landtagswahlen verloren.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Ich w&uuml;sste nicht was die SPD gegen diesen Abw&auml;rtstrend machen soll. Wenn sie ein realistische Politik einschl&auml;gt, die angesichts des <a href=\"http:\/\/www.bundesfinanzministerium.de\/bundeshaushalt2008\/pdf\/vorsp\/vsp_m.pdf\"> Haushalts<\/a> geboten ist: (Von 282 Mrd. Euro Einnahmen gehen 141, also ziemlich genau die H&auml;lfte in Sozialma&szlig;nahmen: ALG II, Rentenversicherung, ALG I), dann laufen ihr noch mehr Leute weg, die diese Leistungen bekommen. Gleichzeitig verliert sie an Profil zur CDU und die Gefahr ist gro&szlig;, an diese W&auml;hler von der&quot;Mitte&quot; zu verlieren. Wenn sie sie dagegen noch h&ouml;here Geschenke verspricht, dann verliert sie die W&auml;hler in der Mitte, ohne das sicher ist, dass sie von den Linken viele W&auml;hler zur&uuml;ckgewinnen kann. Gleichzeitig kann sie aber diese Politik nicht umsetzen, au&szlig;er sie will wieder die Steuern erh&ouml;hen und die Staatsverschuldung weiter vergr&ouml;&szlig;ern. Dann w&uuml;rde sie bald wieder abgew&auml;hlt werden.<\/p>\n<p>Vielleicht verschwindet wirklich einmal die Partei und es gibt nur noch eine Partei der Mitte &#8211; Die CSPDU &#8211; nachdem&nbsp; sich die CSU von der CDU gel&ouml;st hat und wieder selbstst&auml;ndig wurde. Wundern w&uuml;rde es mich nicht, denn die gro&szlig;en Unterschiede gibt es eigentlich nicht mehr. Es gibt viele Differenzen im Detail, aber nicht mehr in der wesentlichen programmatischen Ausrichtung.<\/p>\n<p>Ach ja heute mal wieder ein passender Musiktipp, ich find das Lied einfach geil&#8230;.<\/p>\n<p> <object width=\"425\" height=\"344\"><param name=\"movie\" value=\"http:\/\/www.youtube.com\/v\/-mlYvqVKHss&#038;hl=de&#038;fs=1\"><\/param><param name=\"allowFullScreen\" value=\"true\"><\/param><\/object><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wie schon angek&uuml;ndigt mal f&uuml;r einige Zeit weg von der bemannten Raumfahrt. Vor einigen Wochen ging es durch die Nachrichten: Die CDU hat die SPD bei den Mitgliederzahlen &uuml;berfl&uuml;gelt. Einige Magazine sprachen schon vom &quot;Tod der Volkspartei&quot;. Ich denke das ist ein interessantes Thema. 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