Das scheint das Resümee der Bundesregierung zu sein. Anders kann man die sehr komische Haltung ja nicht charakterisieren. Nun ja es sind Wahlen gewesen und die CDU hat ja aus dem Debakel 2002 gelernt, als Schröder unter anderem auch die Wahl gewonnen hat, weil er anders als CDU\/FDP gegen den Irakkrieg war.<\/p>\n
Nun ja. Hatten wir nicht mal ein Grundgesetz, das den Einsatz der Bundeswehr nur zur Landesverteidigung erlaubte? Damit sind wir 40 Jahre gut gefahren und seitdem haben wir die Diskussion um jeden Einsatz. Ich kann die Bedenken auch verstehen, denkt man daran was aus dem Irak und Afghanistan geworden ist. Schlussendlich sind daraus zwei Länder entstanden in denen kein Frieden herrscht.<\/p>\n
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Umgekehrt konnte die Bundeswehr schon vorher an UN Missionen teilnehmen – Missionen zur Friedenssicherung. Das betraf Regionen, in denen nach einem Bürgerkrieg die Situation noch nicht vollständig entspannt war oder ein Waffenstillstand überwacht werden sollte. Von Afghanistan und dem Irak unterscheidet sich das dahingehend, dass es kein Anschlussauftrag nach dem Einmarsch einer Supermacht mit einigen Verbündeten ist, sondern der Konflikt beendet ist und nun der brüchige Frieden gesichert werden muss.<\/p>\n
Wenn man keine Toten Soldaten haben will, dann bleibt nur das übrig, obwohl es da auch schon vorher Tote gab, wenn UN-Truppen beschossen wurden oder ein Konflikt neu ausbrach.<\/p>\n
Aber was wohl die Leute stört ist, dass kein Ende des Afghanistaneinsatzes abzusehen ist – nach 10 Jahren. Selbst der zweite Weltkrieg oder die sowjetische Besatzung von Afghanistan dauerte nicht so lang und im Irak sieht es auch nicht besser aus. Warum die Bundesregierung gegen die Beteiligung selbst bei der NATO Aktion ist, bleibt ihr Geheimnis. Vielleicht Wahlkampfüberlegungen – wir werden das in den nächsten Tagen sehen. Eventuell auch die nicht unberechtigte Befürchtung, es werden Bodentruppen notwendig sein, um den Aufständischen wirksam zu helfen – wahrscheinlich. Aber jetzt wo die NATO ja nur den Luftraum überwachen soll, also nicht wie die Koalition de Willigen (gegen die UN Resolution) auch Bodenangriffe fliegen soll, gäbe es eigentlich keinen Hindernisgrund.<\/p>\n
Auch die NATO hat sich gewandelt – es war ja mal ein Verteidigungsbündnis. Nur wurde ja kein NATO Land von Libyen angegriffen. Immerhin nimmt sie die UN-Resolution ernst und benutzt sie nicht als Vorwand für den Privatfeldzug. Derzeit scheint ja wieder alles gut zu verlaufen. Wie schon von Afghanistan und dem Irak gewohnt reicht es aus, die Luft zu beherrschen um auch am Boden die Überhand zu gewinnen und die Rebellen stoßen wieder vor. Es ist erstaunlich, dass dies immer so funktioniert. Bei Afghanistan und dem Irak, ohne Luftwaffe, bzw. beim Irak auch geschwächt durch das Embargo war es kein Wunder, doch das Libyen die doch so viel Geld durch Erdöl eingenommen haben, keine schlagkräftige Luftwaffe haben wundert mich etwas. Bekommen die nur den letzten Schrott verkauft oder wollten die keine haben?<\/p>\n
Trotzdem besteht natürlich die Gefahr dass sich so was ausweitet und dann jemand nach Bodentruppen ruft und zack hat man einen neuen Dauerkriegsschauplatz im nahen Osten. Oder jemand meint, man sollte auch den Syrern und den Jemeniten helfen. Vielleicht wäre es besser wenn die Regierung sich mal überlegt, welches die langfristige Rolle Deutschlands sein soll. Das Deutschland sich bei allen Aktionen beteiligt halte ich für nahezu ausgeschlossen – die Bundeswehr schrumpft ja laufend und sie hat nun nicht gerade die technische Ausrüstung für Kriseneinsätze auf der ganzen Welt. Vielleicht wäre eine Rückbesinnung auf die Verteidigung – nun eben weiter gefasst nicht nur auf die Grenzen sondern auch die Handelsrouten und Bereitstellung von Logistik bei anderen Einsätzen besser. Dafür könnte die Bundeswehr auch mehr mit einigen zusätzlichen Fregatten als Eurofightern oder A-400 Transportern anfangen.<\/p>\n
Man muss sich auch nicht überall beteiligen. Japan beteiligt sich nicht bei Kriegseinsätzen. Das steht bei denen genauso in der Verfassung drin wie es bei uns mal drin stand. Und ich habe nicht gehört das Russland, China oder Indien. Länder mit viel größeren Armeen sich so sehr bei irgendwelchen Aktionen beteiligt haben, außer sie haben selbst Krieg geführt. Ansonsten sollte sich die Bundesregierung mal klar werden was sie will: Beteiligung bei kriegerischen Aktionen oder nicht. Da alle unsere Bundesregierungen es recht schwer haben "Nein" zu sagen wenn Onkel USA nett bittet, halte ich die erneute Grundgesetzänderung auf einen rein defensiven Charakter der BW für die beste Idee. Dann muss man sich nicht drumherumdrücken sondern kann darauf verweisen.<\/p<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Das scheint das Resümee der Bundesregierung zu sein. Anders kann man die sehr komische Haltung ja nicht charakterisieren. Nun ja es sind Wahlen gewesen und die CDU hat ja aus dem Debakel 2002 gelernt, als Schröder unter anderem auch die Wahl gewonnen hat, weil er anders als CDU\/FDP gegen den Irakkrieg war. Nun ja. 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