Nun hat er auch seine Entlassungspapiere bekommen der Norbert Röttgen. Was da abgelaufen ist, ist wohl einmalig in der Regierung Merkel. Da wurde doch glatt einem der Stuhl vor die Tür gesetzt!. Auslöser scheint wohl das „Interview“ von Seehofer im Heute-Journal gewesen sein.<\/p>\n
Nun das Röttgen verloren hat, wundert mich eigentlich nicht. Ehrlich gesagt, wer will den jemanden wählen der schon mit der Attitüde kommt, „Ja wenn ich gewählt werde mache ich den Regierungschef, sonst bleib ich in Berlin“. Also solche Warmduscher sollen gleich zuhause bleiben. Dann noch die intelligenten Äußerungen im Wahlkampf, wie dass wenn die CDU bestimmt, er schon Ministerpräsident wäre, aber „bedauerlicherweise“ der Wähler darüber entscheidet. Ja bei der Merkel-Regierung ist es schon dumm, das es noch Wähler gibt, die dürfen nicht zu oft wählen, deswegen stellt man auch trotz reihenweise verlorener Landtagswahlen nicht die Vertrauensfrage, wie dies Schröder tat. Noch intelligenter war die Verknüpfung der Wahl in NRW mit einer Abstimmung über Merkels Europapolitik. Wir konstatieren: Die Wähler sind mit der Europapolitik von Merkel unzufrieden.<\/p>\n
Doch lags nur an Röttgen. Klar nun ist er der große Buhmann, passend dazu ist er ja gleich vom Vorsitz der CDU in NRW zurückgetreten. Praktisch, weil man dann ja in Berlin bleiben kann – dachte er sich. Seehofer hat da wohl einen Strich durchgezogen. Aber was Seehofer gesagt hat, dem kann ich nicht zustimmen. Er tat gerade so als wäre der sieg bis vor 6 Wochen sicher gewesen und Röttgen hätte alles vergeigt. 43% Zustimmung für die CDU? Welche Umfragen waren denn das, die von 1980? Schon Wochen vor dem Wahltag war klar dass die SPD in den Umfragen vorne war. Was fraglich bis zum Schluss war, war ob es zur Mehrheit mit den Grünen reicht, was nicht an der CDU lag, sondern wie viele kleine Parteien in den Landtag einziehen.<\/p>\n
Was mich so ein bisschen beunruhigt ist, dass es bald so kommen könnte das Regieren extrem schwierig ist. Die einzigen Volkspartien, die früher über 40% hatten sind nun ja auf das 30% Niveau abgerutscht. Das bedeutet dass es auch sehr schwer ist mit einem Koalitionspartner im 5-15% Bereich noch auf die Mehrheit zu kommen und wenn in einem Landtag dann CDU, SPD, Grüne, FDP, Piraten und Linke sitzen, dann gibt es entweder nur noch große Koalitionen oder Dreiparteien-Koalitionen, die wegen der unterschiedlichen Programme sehr problematisch werden. Wohin das führen kann sieht man ja bei Griechenland. Aber so wies es aussieht, nehmen die Piraten nur die Rolle der Linken ein. Weiterhin kann die FDP auch noch gewinnen – wenn man sich von der Bundes-FDP distanziert oder das Amt dort vorher aufgibt ….<\/p>\n
Trotzdem, wie Nobbi aus dem Amt gekickt wurde ist schon einmalig, vor allem wenn man dran denkt wie das vorher bei Gutenberg und anderen lief, die ewig lang gestützt wurden, selbst als er für die Öffentlichkeit untragbar war. Man fragt sich warum Merkel nicht ihn bestellt hat und ihm „anordnet“ zurückzutreten, schließlich ist sie die Kanzlerin. Selbst wenn es ihm nicht schmeckt so ist die Form doch eine andere. So wird er nicht rausgeworfen und auch Merkel macht eine bessere Figur.<\/p>\n
Liebe Angi, wenn Du gerade beim Rauswerfen bist. Ich hätte da noch ein Paar Vorschläge für Dich. Als erstes Mal Hans Peters Friedrich mit seinen Vorstellungen über die Vorratsdatenspeicherung und seiner Islamfeindlichkeit, dann Christina Schröder, bei der ich mich ehrlich frage, was sie überhaupt für ein Ministeramt qualifizierte, und dann wäre da noch jemand, denn Du siehst wenn Du in den Spiegel siehst.<\/p>\n
Ach ja noch ein kleiner Song für Nobbi….<\/p>\n