{"id":7670,"date":"2013-03-03T00:18:47","date_gmt":"2013-03-02T23:18:47","guid":{"rendered":"http:\/\/www.bernd-leitenberger.de\/blog\/?p=7670"},"modified":"2013-03-03T00:18:47","modified_gmt":"2013-03-02T23:18:47","slug":"kanzler-durfen-nicht-die-wahrheit-sagen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.bernd-leitenberger.de\/blog\/2013\/03\/03\/kanzler-durfen-nicht-die-wahrheit-sagen\/","title":{"rendered":"Kanzler d&uuml;rfen nicht die Wahrheit sagen"},"content":{"rendered":"<p>Das wissen wir seit letzter Woche, als Peer Steinbbr&uuml;ck die neuen Machthaber in Italien als &#8222;Clowns&#8220; bezeichnete. Nach Leutheusser-Schnarrenberger ist dann &#8222;Fremdsch&auml;men&#8220; angebracht.\u00a0&#8222;Mit solchen &Auml;u&szlig;erungen qualifiziert sich Steinbr&uuml;ck f&uuml;rs Unterhaltungsfernsehen, aber nicht f&uuml;rs Kanzleramt.&#8220; Unions-Fraktionsvize Michael Meister (CDU) erkl&auml;rte, Steinbr&uuml;ck schade dem Ansehen Deutschlands.<!--more--><\/p>\n<p>Hmm wenn ich an Fremdsch&auml;men bei Politikern denke, dann eher an R&ouml;ssler mit seinen peinlichen Witzen. Den w&uuml;rde ich auch als Clown bezeichnen, pardon, inzwischen beschweren sich ja schon Clowns damit mit Berlusconi verglichen zu werden. ;einer Ansicht nach ist die &Auml;u&szlig;erung noch geschmeichelt, Berlusconi w&uuml;rde ich als alten, sexgeilen, den Staat korrumpierenden Sack bezeichnen. Clown ist da definitiv zu verharmlosend. Und wie kann es dem Ansehen schaden, wenn jemand das mal anspricht? Meiner Meinung nach schadet man dem Ansehen wenn man die Wahl dieser Unf&auml;higen \/ Selbstbedienern verharmlost oder nicht kritisiert. Wenn die Wahl Schaden f&uuml;r Europa bringt weil diese Leute Italien noch weiter in die Scheisse reiten, dann muss man das auch sagen und wenn man das nicht tut, dann schadet man dem Ansehen Deutschlands<\/p>\n<p>Aber das ist leider die Realit&auml;t: wenn heute ein Politiker die Wahrheit sagt, dann wird er daf&uuml;r abgewatscht. Ich glaube der letzte der das getan hat war Helmut Schmidt. Bei Helmut Kohl ging es ja schon los mit substanzlosen Worth&uuml;lsen wie &#8222;geistig moralische Erneuerung&#8220; (steht das f&uuml;r Schwarzgeldkonten?) oder L&uuml;gen wie &#8222;Die Rente ist sicher&#8220; (nur solange sich der Staat den enormen Zuschuss zur Rentenkasse leisten kann und das kann er inzwischen immer weniger).<\/p>\n<p>In den letzten Jahren ist das inflation&auml;r geworden. Mal war die Regierung f&uuml;r Atomenergie, dann pl&ouml;tzlich dagegen. Das ist dann keine L&uuml;ge? Da wird erst angek&uuml;ndigt alles was Schr&ouml;der gemacht hat (Harz-IV, &Ouml;kosteuer) abzuschaffen, dann passiert nichts und damit die S&auml;tze f&uuml;r Harz-IC erh&ouml;ht werden brauchen wir ein Bundesverfassungsgericht und die &Ouml;kosteuer \/ Umlage f&uuml;r Solarstrom wird laufend erh&ouml;ht. Und dass inzwischen in Berlin auch keiner mehr so recht Stuttgart 21 vollenden will, darf man nat&uuml;rlich auch nicht sagen &#8211; zumindest bis zur Wahl. Klar wird auch in kleineren Dingen nur scheibchenweise mit der Wahrheit rausger&uuml;ckt, so wann der Gro&szlig;flughaven in Berlin fertig wird und was das kostet, oder wenn man in Hamburg ist ihr komisches Konzerthaus (Name gerade vergessen), das irgendwann mal fertig wird und jetzt schon um ein vielfaches teurer war als geplant (warum leisten sich eigentlich immer nur St&auml;dte die pleite sind solche Gro&szlig;bauprojekte? Bremen f&auml;ngt nun einen Haven an den keiner braucht und ist auch nicht gerade fl&uuml;ssig&#8230;)<\/p>\n<p>Nat&uuml;rlich ist in einer solchen Regierung in der nur noch gelogen wird, jemand der die Wahrheit sagt nicht qualifiziert f&uuml;rs Kanzleramt. Das ist ja wie wenn ein Vertreter an der Haust&uuml;re sagen w&uuml;rde (&#8222;das ganze bekommen sie auch f&uuml;r die H&auml;lfte des Preises im n&auml;chsten Laden&#8220;, der ist auch nicht geeignet f&uuml;r den Job. Und weil die gew&auml;hlt werden die am meisten versprechen, sieht es nicht so schlecht f&uuml;r unsere Bundesregierung aus. Nur der FDP nimmt man es &uuml;bel, obwohl CDU und CSU nicht besser sind und ohne die werden keine Gesetze beschlossen.<\/p>\n<p>Ich wage zu prophezeien, dass im nun bald startenden Bundestagswahlkampf uns wieder einiges versprochen wird: sinkende Steuern, &Ouml;kostromwende ohne Mehrkosten, ein ausgeglichener Staatshaushalt und und und.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das wissen wir seit letzter Woche, als Peer Steinbbr&uuml;ck die neuen Machthaber in Italien als &#8222;Clowns&#8220; bezeichnete. 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