Staatsverschuldung

Da das Thema nun ja mindestens einmal in der Woche in den Hauptnachrichten kommt, egal ob wir von Griechenland, Spanien oder den USA reden – nahezu alle Länder der Erde sind verschuldet. unterschiedlich stark, aber doch verschuldet, wie ein Blick auf diese Karte zeigt. Ich glaube viele der Entwicklungsländer, die auf der Karte weis oder grün (für wenig verschuldet) sind, wären sicher auch höher verschuldet, wenn sie Kredite bekämen. Ich will das Thema mal aus verschiedenen Perspektiven beleuchten. Zuerst einmal warum verschulden sich Staaten immer stärker.

Bei uns ist es relativ klar: Politiker werden für vier Jahre gewählt. Sie reden dann zwar immer vom Abbau der Staatsverschuldung und dass man den Enkeln keine Schulden hinterlassen darf, aber in der Praxis wollen sie wiedergewählt werden. Würden sie Schulden abbauen, so wäre der Anteil der Steuereinnahmen der für andere Zwecke zur Verfugung steht kleiner. Man müsste also kürzen. Das gibt Probleme entweder mit Wählern (Kürzungen von Beamtengehältern, Zuschuss an die Rentenkasse) oder der Bevölkerung allgemein (Steuererhöhung um mehr Geld zur Verfügung zu haben, Sparen bei Infrastrukturmaßnahmen) oder Lobbyvertretern die den Wahlkampf finanzieren (Subventionsabbau, höhere Steuern auf Unternehmen, die aus diesem Grund kaum Steuern zahlen). Es werden ja eigene Gesetze beschlossen wie niedriger MwSt.-Satz für Hoteliers oder ein neues Gesetz das den Zusammenschluss von Porsche und VW begünstigt wenn gerade mal eine Aktie ausgetauscht wird. (2011 verabschiedet, zwei Monate später erfolgte die Übernahme). Daneben und das ist verhängnisvoll, pflegen Politiker auch neue Schulden zu machen wenn die Konjunktur lahmt, dabei ist beweisen, dass von dem Geld für Konjunkturprogramme wenn sie gut überlegt sind, maximal 25 bis 50% in Form von mehr Steuern wieder rein kommt. Wenn man so was auflegt, wie Abwrackprämien, dann können es aber auch 0% sein.

Es gibt also für Politiker keinen Anreiz keine Schulden zu machen, außer es gibt plötzlich keine neuen Kredite mehr. Dann plötzlich fängt man doch an nachzudenken.

Das zweite ist, warum Staaten so einfach Kredit bekommen. Es scheint hier ein Zwiespalt zwischen Privatpersonen und Staaten zu geben. Nehmen wir mal Deutschland als Beispiel. Wenn sie zur Bank gehen und einen Kredit haben wollen, wird ihre Kreditwürdigkeit geprüft. Also entweder ob sie ihn mit ihrem Gehalt abzahlen können oder ob sie Eigentum haben das man verkaufen könnte wie eine Immobilie. Übertragen wir das auf die Staaten. Natürlich hat auch ein Staat Einnahmen. Doch der größte Teil ist fest verplant. Man kann ja nicht einfach alle Beamten entlassen oder die Bundeswehr abschaffen. Ich glaube der Staat hat weniger Spielräume als eine Privatperson und einfach Steuern erhöhen um neue Einnahmen zu generieren geht auch nur begrenzt. In jedem Falle gibt es schon hier ein Ungleichgewicht: Deutschland hat 2011 277,9 Milliarden im Bundeshaushalt als Einnahmen ausgewiesen, aber die Staatsverschuldung betrug 2011 insgesamt 1680 Milliarden Euro (nur Bund). Das ist also 600% der Gesamteinnahmen. Kein Normalbürger würde einen Kredit über 600% seines Jahreseinkommen bekommen, egal ob wir Brutto oder Netto nehmen, da er ihn nie zurückzahlen könnte und wir zahlen ja auch keine Schulden zurück – wir machen ständig neue. auch das ist ein Novum. Wenn eine Privatperson so weit ist, dass sie neue Schulden macht, um die Zinsen und alte Schulden zu begleichen, dann ist sie kurz vor der Privatinsolvenz,

Bleibt Kriterium zwei. Was hat ein Land als Aktiva um für Kredite zu bürgen? Nun es gibt Grundbesitz, Infrastruktur, öffentliche Einrichtungen. Doch wie wir von Griechenland wissen kann man Inseln nicht verkaufen und mit dem Großteil des Grundbesitzes der BRD wäre es genauso. Autobahnen könnte man verkaufen an Mautbetreiber, doch damit bekommt man wahrscheinlich nicht mal deren Baukosten rein. Dann gäbe es noch die Möglichkeit Infrastruktur wie die Wasserversorgung zu privatisieren. Davon bleiben wir hoffentlich verschont. In England hat man das gemacht und die neuen Betreiber haben nur noch kassiert aber nichts mehr repariert. Ich glaube, man würde mit Verkäufen niemals die Staatsverschuldung ausgleichen können.

Warum bekommt Deutschland wie auch andere Staaten dennoch Kredite? Weil die Banken meinen, die BRD zahlt sie zurück, was sie ja auch bisher getan hat. Doch sie orientieren sich nicht an der wirtschaftlichen Situation, sondern nur an dieser Erwartungshaltung bzw. der Vergangenheit. Das ganze System fällt zusammen wenn dieses Vertrauen wegfällt oder Banken aufgrund eigener Krise keine Kredite geben. Griechenland hat ja nun die Staatsverschuldung nicht erst 2008 aufgebaut, aber die Bankenkrise führte dazu, dass das Land nun keine neuen Kredite mehr bekam.

Wie kann nun dann ein Land die Schulden zurückzahlen? Der einfachste Weg ist es das Geld zu drucken. Der unangenehme Nebeneffekt, es ist nun mehr Geld im Umlauf als es Werte gibt – die Inflation steigt an und auch die Kreditzinsen, also werden neue Schulden noch teurer. Nicht nur für die Wirtschaft und die Einwohner eine schlechte Entscheidung. Er muss anfangen zu sparen und zwar wirklich zu sparen, was dann zu Protesten bei der Öffentlichkeit sorgt – zurecht, denn die haben die Schulden ja nicht gemacht.

Das ganze System hat sich schon etabliert. Das sieht man schon daran, das man die Staatsverschuldung je nach Laune als Anteil des Bruttoinlandsproduktes (BIP) oder pro Kopf der Bevölkerung ansieht. In beiden Fällen tut man so, als wäre die Bevölkerung oder die Gesamtwirtschaft für die Verschuldung verantwortlich. Das BIP ist die Summe aller Wirtschaftsleistungen und natürlich viel größer als die reinen Steuereinnahmen des Bundes. (etwa zehnmal so hoch). Da sind es dann eben keine 600% Verschuldung sondern nur noch 60%. Aber zurückgezahlt werden sie mit den Staatseinnahmen, warum also der Bezug auf das BIP? Genauso der Bezug auf die Bevölkerung. Das suggeriert, als würde dann jeder einzelne die Verschuldung des Bundes begleichen müssen. Aber auch dem ist nicht so. Wenn ein Staat bankrottgeht wie dies schon bei Argentinien passierte, dann geht der Staat bankrott, das hat auch Auswirkungen auf die Bevölkerung, aber niemand muss die Staatschulden zurückzahlen.

Was bleibt? An den Schulden kann man nichts ändern, aber am System. Es gibt nun ja Druck der Troika bei Griechenland, doch wo der fehlt, da werden munter neue Schulden gemacht. So auch dieses Jahr trotz höherer Einnahmen. Merkel lobt sich selbst, dass die Arbeitslosigkeit gesunken sei (als hätten Merkel und Co irgendwas dafür getan) und macht weiter wie bisher. Es muss eine Grundgesetzänderung her, in der Art, dass jede Regierung die Schulden abtragen muss. Mit einem vorgegebenen konstanten Betrag. Wir haben sie in 60 Jahren aufgebaut, will man sie in 60 Jahren abbaue,n so müssten es 28 Milliarden pro Jahr sein, was schaffbar ist. Mein Vorschlag: Das kommt so ins Grundgesetz, Landesverfassung oder kommunale Satzungen. Kann eine Regierung dies nicht, so muss sie zurücktreten und kein Kabinettsmitglied darf für 4 Jahre ein neues Amt bekleiden (nicht das die Partien dann das ganze neu aufstellen, nur mit etwas anders zugeschusterten Ämtern). Das trifft dann die Politiker an dem wo sie empfindlich sind – dem Machtverlust. Man könnte auch an Neuwahlen denken, doch befürchte ich könnte man dies dann ausnützen.  Aber da solche Gesetze von Politikern beschlossen werden müssten, wird es nie dazu kommen…