Die schwäbische Hausfrau der SPD

Neuerdings muss „die schwäbische Hausfrau“ für so vieles in politischen Reden herhalten. Ich habe diese Anspielung schon ein paar Mal in der letzten Zeit gehört. Aber den Vogel schießt der neue SPD-Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans ab: bei einer Rede auf dem Parteitag sagt er, dass die „Schwarze Null“ fallen müsste und begründet das, damit das die Schwäbische Hausfrau ja auch nicht erst das ganze Geld zusammensparen würde, bevor sie sich ein Haus kauft und einen Kredit aufnimmt. Co-Vorsitzende Saskia Esken gefällt das Beispiel so gut, das sie ins gleiche Horn bläst „Die schwäbische Hausfrau würde sich schämen, wenn sie ihren Haushalt so verkommen lassen würde!“. Continue reading „Die schwäbische Hausfrau der SPD“

Staatsverschuldung

Da das Thema nun ja mindestens einmal in der Woche in den Hauptnachrichten kommt, egal ob wir von Griechenland, Spanien oder den USA reden – nahezu alle Länder der Erde sind verschuldet. unterschiedlich stark, aber doch verschuldet, wie ein Blick auf diese Karte zeigt. Ich glaube viele der Entwicklungsländer, die auf der Karte weis oder grün (für wenig verschuldet) sind, wären sicher auch höher verschuldet, wenn sie Kredite bekämen. Ich will das Thema mal aus verschiedenen Perspektiven beleuchten. Zuerst einmal warum verschulden sich Staaten immer stärker.

Bei uns ist es relativ klar: Politiker werden für vier Jahre gewählt. Sie reden dann zwar immer vom Abbau der Staatsverschuldung und dass man den Enkeln keine Schulden hinterlassen darf, aber in der Praxis wollen sie wiedergewählt werden. Würden sie Schulden abbauen, so wäre der Anteil der Steuereinnahmen der für andere Zwecke zur Verfugung steht kleiner. Man müsste also kürzen. Das gibt Probleme entweder mit Wählern (Kürzungen von Beamtengehältern, Zuschuss an die Rentenkasse) oder der Bevölkerung allgemein (Steuererhöhung um mehr Geld zur Verfügung zu haben, Sparen bei Infrastrukturmaßnahmen) oder Lobbyvertretern die den Wahlkampf finanzieren (Subventionsabbau, höhere Steuern auf Unternehmen, die aus diesem Grund kaum Steuern zahlen). Es werden ja eigene Gesetze beschlossen wie niedriger MwSt.-Satz für Hoteliers oder ein neues Gesetz das den Zusammenschluss von Porsche und VW begünstigt wenn gerade mal eine Aktie ausgetauscht wird. (2011 verabschiedet, zwei Monate später erfolgte die Übernahme). Daneben und das ist verhängnisvoll, pflegen Politiker auch neue Schulden zu machen wenn die Konjunktur lahmt, dabei ist beweisen, dass von dem Geld für Konjunkturprogramme wenn sie gut überlegt sind, maximal 25 bis 50% in Form von mehr Steuern wieder rein kommt. Wenn man so was auflegt, wie Abwrackprämien, dann können es aber auch 0% sein. Continue reading „Staatsverschuldung“

Staatsverschuldung

Stellen sie sich mal vor: Sie verdienen im Jahr rund 25.600 Euro netto, haben aber einen Schuldenstand von 128.410 Euro und machen jedes Jahr 4.970 Euro Schulden. Dabei nutzen sie 3.220 Euro um Zinsen zu bezahlen und der Rest sind neue Schulden. Würden Sie von der Bank einen Kredit bekommen?

Wohl kaum. Wenn Sie die Zahlen mit 10.000.000 multiplizieren, dann erhalten sie die Situation der BRD. Doch ein Staat bekommt das Geld, das wohl dem Privatmann verweigert würde, wenn er neue Schulden macht um alte zu begleichen und Zinsen zu bezahlen. Es ist schon komisch mit den Staatsschulden. Das eine ist, dass es unisono das Gerede gibt man durfte keine Schulden den Kindern und Enkelkindern hinterlassen, dabei haben ja schon die Eltern der Politiker die jetzt an der Macht sind Schulden gemacht. Außerdem redet zwar jeder von einer Verringerung der Neuverschuldung, aber keiner vom Zurückzahlen der Schulden. Stattdessen gibt es die EU-Schuldenbremse von 3% des BIP. Das ist das nächste. Ich würde den Schuldenstand in Bezug auf die Staatseinnahmen setzen, nicht das Bruttoinlandprodukt, schließlich müssen ja nicht die Arbeiter für die Staatsverschuldung geradestehen.

Was passiert denn wenn ein Staat nicht mehr zahlen kann? Muss er dann seine Leute entlassen, seine Beteiligungen verkaufen oder schauen einfach die Gläubiger in die Röhre? Es ist ja klar, dass die Schulden nicht weniger werden. Denn derzeit nimmt man ja Geld auf um die Zinsen zu begleichen und nimmt gleichzeitig neue Schulden auf. Ich habe mal eine Prognose angestellt. Die beiden Grafiken zeigen die Schuldenentwicklung über die nächsten 40 Jahre. Einmal unter der Annahme, der Zinssatz bleibt bei den 2,5% wie er heute ist und einmal er steigt um 1% auf 3,5 %. Deutlich wird, dass in diesem Falle die Neuverschuldung in 40 Jahren genauso hoch ist wie die Staatseinnahmen. Das ist natürlich überspitzt, denn die Staatseinnahmen werden ja auch ansteigen, alleine durch die Inflation. Doch es zeigt den Trend: Die Neuverschuldung wird immer größer und dies wird sich beschleunigen. Schon heute entfallen ja schon 2/3 der neuen Schulden nur auf die Zinsentilgung der alten Schulden (und das bei einem niedrigen Zinssatz von durchschnittlich 2,5%).

Das interessante ist, das Schuldenmachen seit Jahrzehnten bei fast allen industrialisierten Nationen üblich ist. Der Schuldenstand mag sich unterscheiden, doch alle haben Schulden. Nehmen wir diese Karte der Wikipedia. Da sieht man das mit Ausnahme von Libyen und Russland fast alle entwickelten Länder Schulden haben. Selbst arabische Ölstaaten wie Saudi-Arabien oder China das ja so boomt. Die Frage ist was passiert, wenn mal ein größeres Land bankrott geht. Ich vermute mal das gibt einen Domino-Effekt – die anderen Länder bekommen kein neues Geld mehr oder die Ängste breitet sich aus, dass Schuldner ihr Geld zurück haben wollen und alle Länder werden zahlungsunfähig.

Zeit zu sparen, richtig zu sparen. Nur will man ja keinem wehtun, noch dazu Großmacht spielen, die in Afghanistan sich engagieren muss. Die Bundeswehr kostet rund 32 Milliarden Euro – reduziert schon mal die Schuldenaufnahme auf ein Drittel. Dann wäre noch der Posten Arbeit und Soziales dran – da geht fast die Hälfte der Nettoeinnahmen hin. 12% weniger und man ist bei einem ausgeglichenen Haushalt. Aber dazu wird es nie kommen, eher werden neue Schulden gemacht – um die Konjunktur anzukurbeln, weil die Konjunktur schlecht ist, weil andere Länder Geld brauchen, weil es ausplanmäßige Ausgaben gab, weil der Winter streng war, weil Vollmond ist, weil ….

Klartext reden

Am Mittwoch feierte die ARD die 10.000 ste Tagesthemensendung und die Diskussion bei Maischberger habe ich mir auch angesehen. Einen Punkt habe ich mal aufgegriffen. In der Runde wurde die Meinung vertreten, dass das Buch von Sarrazin nur so viel Aufsehen erregt, weil er Klartext redet. Das wäre auch der Grund für die Popularität von Helmut Schmidt und seiner Bücher.

Stimmt das?

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