Die schwäbische Hausfrau der SPD

Neuerdings muss „die schwäbische Hausfrau“ für so vieles in politischen Reden herhalten. Ich habe diese Anspielung schon ein paar Mal in der letzten Zeit gehört. Aber den Vogel schießt der neue SPD-Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans ab: bei einer Rede auf dem Parteitag sagt er, dass die „Schwarze Null“ fallen müsste und begründet das, damit das die Schwäbische Hausfrau ja auch nicht erst das ganze Geld zusammensparen würde, bevor sie sich ein Haus kauft und einen Kredit aufnimmt. Co-Vorsitzende Saskia Esken gefällt das Beispiel so gut, das sie ins gleiche Horn bläst „Die schwäbische Hausfrau würde sich schämen, wenn sie ihren Haushalt so verkommen lassen würde!“. (mehr …)

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Staatsverschuldung

Da das Thema nun ja mindestens einmal in der Woche in den Hauptnachrichten kommt, egal ob wir von Griechenland, Spanien oder den USA reden – nahezu alle Länder der Erde sind verschuldet. unterschiedlich stark, aber doch verschuldet, wie ein Blick auf diese Karte zeigt. Ich glaube viele der Entwicklungsländer, die auf der Karte weis oder grün (für wenig verschuldet) sind, wären sicher auch höher verschuldet, wenn sie Kredite bekämen. Ich will das Thema mal aus verschiedenen Perspektiven beleuchten. Zuerst einmal warum verschulden sich Staaten immer stärker.

Bei uns ist es relativ klar: Politiker werden für vier Jahre gewählt. Sie reden dann zwar immer vom Abbau der Staatsverschuldung und dass man den Enkeln keine Schulden hinterlassen darf, aber in der Praxis wollen sie wiedergewählt werden. Würden sie Schulden abbauen, so wäre der Anteil der Steuereinnahmen der für andere Zwecke zur Verfugung steht kleiner. Man müsste also kürzen. Das gibt Probleme entweder mit Wählern (Kürzungen von Beamtengehältern, Zuschuss an die Rentenkasse) oder der Bevölkerung allgemein (Steuererhöhung um mehr Geld zur Verfügung zu haben, Sparen bei Infrastrukturmaßnahmen) oder Lobbyvertretern die den Wahlkampf finanzieren (Subventionsabbau, höhere Steuern auf Unternehmen, die aus diesem Grund kaum Steuern zahlen). Es werden ja eigene Gesetze beschlossen wie niedriger MwSt.-Satz für Hoteliers oder ein neues Gesetz das den Zusammenschluss von Porsche und VW begünstigt wenn gerade mal eine Aktie ausgetauscht wird. (2011 verabschiedet, zwei Monate später erfolgte die Übernahme). Daneben und das ist verhängnisvoll, pflegen Politiker auch neue Schulden zu machen wenn die Konjunktur lahmt, dabei ist beweisen, dass von dem Geld für Konjunkturprogramme wenn sie gut überlegt sind, maximal 25 bis 50% in Form von mehr Steuern wieder rein kommt. Wenn man so was auflegt, wie Abwrackprämien, dann können es aber auch 0% sein. (mehr …)

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Klartext reden

Am Mittwoch feierte die ARD die 10.000 ste Tagesthemensendung und die Diskussion bei Maischberger habe ich mir auch angesehen. Einen Punkt habe ich mal aufgegriffen. In der Runde wurde die Meinung vertreten, dass das Buch von Sarrazin nur so viel Aufsehen erregt, weil er Klartext redet. Das wäre auch der Grund für die Popularität von Helmut Schmidt und seiner Bücher.

Stimmt das?

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