Bernd Leitenbergers Blog

Politiker

Am heillugen Abend hat das ZDF eine Neuerung gemacht: Jahrelang war der letzte Film am Abend „Ist das Leben nicht schön?“. Nun hat es „Tatsächlich Liebe“ Platz gemacht. Da ich beides gerne sehe, kein Verlust. Eine meiner Lieblingsszenen ist die Pressekonferenz von US-Präsident und britischem Premier. Vorher hatte er in „Verhandlungen“ festgelegt, keine Konflikte heraufzubeschwören und „uneingeschränkt solidarisch zu sein“, doch dann hat sich der US-Präsident an die Sekretärin herangemacht für die er schwärmt. So läuft die Szene anders: „Aber ich fürchte unsere besondere Beziehung hat sich verschlechtert. Sie beruht zunehmend darauf das sich eine Seite einfach nimmt was sie möchte, und sich beiläufig darüber hinwegsetzt was ungemein wichtig ist für unser Land. Eine Großmacht mögen wir nicht sein, aber ein großartiges Land … ein Freund der sich rüpelhaft verhält, ist nicht mehr unser Freund und da Rüpel nur durch Stärke zu beeindrucken sind, habe ich mir vorgenommen in Zukunft viel mehr Stärke zu zeigen“.

Okay, so klare Worte gibt es nur im Spielfilm, aber das sich eine Bundesregierung einfach gefallen lässt das die Kanzlerin von den Amis ausspioniert wird und nur einen lauen Protest abgibt, das ist doch ein starkes Stück. Ich hätte ja wenigsten erwartet, dass wenn Merkel selbst betroffen ist sie doch mal etwas mehr Emotionen zeigt und etwas deutlicher wird, denn das der Rest von Deutschland ausspioniert wird, das wissen wir ja seit dem Sommer, ist ihr ja egal.

Dann hatten wir die Koalitionsverhandlungen, die wie ich schon mal bemerkt habe teuer werden, weil jede Partei ihre Wohltaten durchgedrückt hat und die Maßnahmen die man braucht um die Schulden abzubauen einfach unter den Tisch gefallen sind. Die Verteilung der Ministerien nach Parteiwunsch und nicht nach befähigten Kandidaten erfolgt, verwundert da schon nicht mehr. Auch nicht das Profalla zur Bahn wechselt. Die Bahn ist ja Abstellplatz für Ausgediente Politiker ohne jede Kompetenz und wenn sie dort ihre Überflüssigkeit beweisen haben, dürfen sie weiter zum Flughafen BER. Mein Respekt vor diesem Projekt ist noch um einiges gesunken, als ich die Sendung von Mario Barth „Mario Barth deckt auf“ gesehen habe.

Heinz Riesenhuber, der als Alterspräsident die erste Sitzung des Bundestages eröffnete (übrigens einer der wenigen Forschungsminister, der ein naturwissenschaftliches Studium (Chemie) abgeschlossen hat) sagte damals „Politiker sind nicht immer überzeugend. Unser Ansehen in der Öffentlichkeit ist noch nicht oberhalb von dem der Bischöfe, gell? Daran müssen wir noch arbeiten.“.

Was gehört dazu? Ehrlichkeit nicht vor der Wahl A sagen und nachher B machen – und damit meine ich nicht die Koalitionsaussagen, sondern die programmatischen Ziele. Vor allem den Bürger vertreten und nicht die Industrie und kompetent sein. Gerade bei letzterem habe ich so meine Zweifel.

Nehmen wir ein einfaches Beispiel: Vor ein paar Jahren führte die Regierung ja die Internetsperre für Kinderpornographie ein. Ich habe nun nicht gerade Internettechnologien studiert, sondern weis gerade mal so viel wie ich in unserer Kommunikationstechnikvorlesung mitbekommen habe und wie man sich aneignet wenn man eine Homepage betreibt. Trotzdem war mir sofort klar, dass das Verbiegen der DNS Einträge wirkungslos ist. Ich bilde mir ein in einer halben Stunde das einem Politiker zu vermitteln und in 10 Minuten an einem PC vorzuführen wie man die Sperre umgeht. Technisch fortgeschrittene Politiker können ja nach Videos fahnden in denen vorgeführt wird wie man den Default DNS Server abändert. Mehr war es nicht: Wenn man eine der Seiten ansurfte, dann würden deutsche DNS Server einfach eine Warnungsseite anzeigen weil sie den Surfer auf eine andere Internet-IP verweisen, als die die er eigentlich sucht. Die einfache Lösung: Mann trägt in den Internetoptionen einen anderen DNS Server ein,, der im Ausland sitzt. Trotzdem hat die Politik diese Sperre in der Form durchgesetzt und feierte das als großen Erfolg. Verbände, die schon vorher das Phänomen bekämpfen, haben es anders gelöst und bisher damit auch immer Erfolg gehabt: sie haben den im Who-Is angegebenen Admin-C angerufen und meist ging der Server innerhalb von Stunden vom Netz. Den Kinderpornographie ist weltweit ein Strafbestand. Aber die Politik meint ja immer für Deutschland zuständig zu sein und dann muss es eine „deutsche“ Lösung sein, auch wenn die bei einem weltweiten Netz völlig wirkungslos ist.

Das ist nur ein Beispiel aus dem Bereich in dem ich mich etwas auskenne,, wo man den Dilettantismus und mangelnde Fachkenntnisse sieht. Wie mag es denn dann erst woanders aussehen? In diesem Falle ist es nicht mal mit der sonst so üblichen Verquickung von Wirtschaft und Politik zu begründen. Die Autobahnmaut könnte man ja als neuestes anführen oder das Einreiseverbot für Rumänen und Bulgaren. So langsam weis ich was Goethe meinte mit dem Spruch in Auerbachs Keller (Faust I): Ein garstig Lied! Pfui! ein politisch Lied! …

Ach ja, da es jetzt die öffentlich einsehbare Jahresstatistik des Blogs gibt möchte ich noch den Dauerkommentieren danken. Am meisten Kommentare verfassten 2013:

1 Michael K 159 KOMMENTARE
2 Elendsoft 134 KOMMENTARE
3 Hans 109 KOMMENTARE
4 Kai Petzke 93 KOMMENTARE
5 Thierry Gschwind 56 Kommentare

Insgesamt sind es weniger als 2012, da war Platz Nr.1 Elendsofr mit 208 und Platz 5 Kai Petke mit 83 Kommentaren. Dafür gab es 40.000 Besucher mehr.

Die mobile Version verlassen