Schlagwort: Bundesregierung

Peer Steinbrück nimmt ja kein Blatt vor den Mund und da ist ihm vor einigen Wochen etwas rausgerutscht. Merkel wäre keine überzeugte Europäerin, das könnte sie auch nicht weil sie im Osten aufgewachsen ist. Dafür hat er ja jede Menge Prügel bekommen. Aber wenn man nachdenkt, so unrecht hat er nicht. Was prägt denn die von Merkel geführte Bundesregierung? Untätigkeit, vor allem wenn es um Dinge geht, die nicht vorhersehbar sind. Da haben wir fließende Steuereinnahmen, aber man hält am Plan fest erst nächstes Jahr die Staatsverschuldung auf Null zu senken. Das entscheidende Wort ist Plan. Merkel ist Planwirtschaft gewohnt, und so beschließt sie eben vor einer Bundestagswahl einen neuen 4-Jahresplan (nur eine kleine Änderung gegenüber den 5-Jahresplänen in der DDR) und hält sich sklavisch daran. Damit das nicht so auffällt gibt es Gipfel; Umweltgipfel, Demographiegipfel, nationaler IT-Gipfel, Elektroauto-Gipfel, … Raus kommt nie was. das ist wie die Beratungen der SED mit anderen Gruppen. Reden ja, was ändern nein. Auch das Modell der Führung, mit absolutistischer Macht hat sie voll von der DDR übernommen. Ja selbst wie sie an die Macht gekommen ist, hat gewisse Ähnlichkeiten zum Sturz Honekers und Ulbrichts. Continue reading „So einfach ist die Erklärung“ →