Wen kann man noch wählen?

Diese Frage stellt sich mir, weniger als drei Monate vor der Bundestagswahl. Früher hatten die Parteien noch Profil, gab es heiße Debatten um Grundsatzentscheidungen wie die Ostpolitik. Aber heute? Wenn ich mir die letzten vier Jahre anschaue, fällt mir relativ wenig ein, was die Koalition zustande gebracht hat. Gut die Flüchtlingspolitik die findet meine Zustimmung – aber schon nicht mehr eines Koalitionspartners. Aber was ist mit den dringenden Problemen, die wir haben? Das Rentenproblem. Schlussendlich gibt es immer weniger Junge und immer mehr Alte? Hat man mal dran gearbeitet, das derzeitige System auf diese Anforderung umzustellen? Nein, man kürzt einfach die Rentenquote oder freut sich über momentan durch gute Beschäftigung gefüllte Kassen. Wie sieht es bei der Umweltproblematik aus? Gescheitert ist ja schon die Quote für Elektroautos, geschweige denn das die Energiewende weiter vorwärtskommt. Veraltete Kohlekraftwerke dürfen weiter laufen, von weiter gehenden Zielen ja ganz zu schweigen. Ganz zu schweigen von weltweiten Problemen wie Terrorismus, Armutsflucht, globale Umweltzerstörung. Was hat da unsere Regierung in den letzten Jahren gemacht, um deren Ursachen zu bekämpfen. Continue reading „Wen kann man noch wählen?“

Postfaktisch und das schwarze Jahr für die FDP

„Postfaktisch“ ist das (Un)Wort des Jahres 2016. Ich kannte postfaktisch als Wort nicht vorher. Als ich mit meinen bescheidenen Latein-Kenntnissen es zu „Nach den Tatsachen“ übersetzt hatte, wurde mir auch nicht klarer, was damit gemeint war. War das die Aktion, die folgt, wenn etwas auf dem Tisch liegt? Oder die Schlussfolgerung, die man daraus zieht? Nein es geht darum, dass man nicht nach den Fakten oder Wahrheit handelt, sondern nach Gerüchten oder falschen Fakten. Man könnte aber auch sagen: „Nach Gefühl“, oder „nach Gerüchten“ und das ist nun doch nicht so neu. Das gab es schon immer. Ganze Branchen, wie die Werbung leben davon, dass Leute z.B. nicht nach Notwendigkeit Dinge kaufen, sondern nach Gefühl, oder weil andere es toll finden oder es „in“ ist. Continue reading „Postfaktisch und das schwarze Jahr für die FDP“

Wenn schon die FDP dafür ist …

… dann ist ein Thema so wichtig, dass sich die Partei erhofft damit auf Stimmenfang gehen zu können, ohne an anderer Seite Stimmen zu verlieren. Die Rede ist von dem beim letzten FDP-Parteitag das wohl am meisten in den Nachrichten aufgegriffenen Beschluss, für die Legalisierung von Cannabis einzutreten. Das haben zwar schon die Grünen beschlossen, aber bei denen erwartet man das ja fast nachdem man im letzten Jahr Özedmir neben einer Hanfpflanze aufgenommen hat.

Das Thema kommt, seit man in einigen US-Bundesstaaten Cannabis legalisiert hat ja bei uns immer mehr in den Medien. Colorado hat damit sehr gute Erfahrungen gemacht. Der Anbau wird streng kontrolliert, so erhält jede Pflanze einen RFID-Chip mit dem sie bis zur Ernte verfolgbar ist, jeder Züchter darf nur die Zahl an Pflanzen anbauen die er vorher beantragt und genehmigt bekommen hat und es gibt Verbotszonen z.B. vor Schulen. Colorado hat Steuereinnahmen und nach fast eineinhalb Jahren zeigt sich auch keine Zunahme der Abhängigen. Stattdessen ist die Kriminialitätsrate insgesamt gesunken. Allerdings ist es für eine richtige Bilanz noch etwas früh auch weil nicht überall Cannabis verkauft werden darf und es seitdem eine neue Art von Tourismus in den US-Bundesstaat gibt. Continue reading „Wenn schon die FDP dafür ist …“

Das wird teuer

Bevor ich mit dem heutigen Blog beginne, erst mal einen herzlichen Dank an meine Gastautoren, die die letzte Woche gefüllt haben. Es ist eine ganz tolle Erfahrung, jeden Tag mal im eigenen Blog vorbeizuschauen und einen Beitrag zu sehen den man nicht kennt. Von der eingesparten Zeit mal ganz zu schweigen. Ich habe ja die stille Hoffnung das das mal ein Dauerzustand wird und ich nicht mehr als die Hälfte aller Beiträge schreibe. Meiner Ansicht nach müsste das spielend klappen, wenn nur jeder, den ich hier häufig beim Kommentieren sehen einen bis zwei Beiträge pro Monat schreibt. Außerdem warte ich immer noch auf den ersten Pro-SpaceX Artikel, aber deren „Jünger“ wie das nun ja heißt (ich benutze angesichts der Informationspolitik, die mich an kommunistische Zustände erinnert, ja eher den Ausdruck „Genossen“) tummeln sich ja nur in Foren. Continue reading „Das wird teuer“

By Bye FDP, Bye Bye!

So nach der allgemeinen Wahlnachlese noch ein paar spezielle Worte an meine „Lieblingspartei“ (in der gleichen Bedeutung wie SpaceX meine „Lieblingsfirma“ ist)

Es freut mich saumäßig, dass ihr nun auch aus dem Bundestag rausgeflogen seid.

Es wurde Zeit, denn so eindimensional wart ihr noch nie, so unverhohlen habt ihr noch nie die Interessen eurer Klientel vertreten und so unverschämt habt ihr bei den Wahlversprechen noch nie gelogen. Dazu kommt, dass ihr mit Abstand die unsympathischsten Partei- und Fraktionsvorsitzende habt. Wie lange glaubt ihr denn machen die Leute es mit, dass ihr nach der Wahl immer das Gegenteil von dem macht was ihr versprochen habt? Wie war das mit Steuersenkungen 2009 und nun wieder das gleiche Soli streichen, Steuer senken. 2009 wolltet ihr das Entwicklungsministerium auflösen und als Dirk Niebel Entwicklungsminister wurde, stieg der Personalbestand des Ministeriums um 120%, natürlich alles FDP-Parteigenossen. Für wie blöd haltet ihr das Volk eigentlich? Continue reading „By Bye FDP, Bye Bye!“