So einfach ist die Erklärung

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Peer Steinbrück nimmt ja kein Blatt vor den Mund und da ist ihm vor einigen Wochen etwas rausgerutscht. Merkel wäre keine überzeugte Europäerin, das könnte sie auch nicht weil sie im Osten aufgewachsen ist. Dafür hat er ja jede Menge Prügel bekommen. Aber wenn man nachdenkt, so unrecht hat er nicht. Was prägt denn die von Merkel geführte Bundesregierung? Untätigkeit, vor allem wenn es um Dinge geht, die nicht vorhersehbar sind. Da haben wir fließende Steuereinnahmen, aber man hält am Plan fest erst nächstes Jahr die Staatsverschuldung auf Null zu senken. Das entscheidende Wort ist Plan. Merkel ist Planwirtschaft gewohnt, und so beschließt sie eben vor einer Bundestagswahl einen neuen 4-Jahresplan (nur eine kleine Änderung gegenüber den 5-Jahresplänen in der DDR) und hält sich sklavisch daran. Damit das nicht so auffällt gibt es Gipfel; Umweltgipfel, Demographiegipfel, nationaler IT-Gipfel, Elektroauto-Gipfel, … Raus kommt nie was. das ist wie die Beratungen der SED mit anderen Gruppen. Reden ja, was ändern nein. Auch das Modell der Führung, mit absolutistischer Macht hat sie voll von der DDR übernommen. Ja selbst wie sie an die Macht gekommen ist, hat gewisse Ähnlichkeiten zum Sturz Honekers und Ulbrichts.

So wundert es auch nicht, warum Merkel so seltsam unberührt von der NSA Spionage ist, wie auch die gesamte Bundesregierung. Eigentlich sollte jeder Minister doch bestürzt sein, wenn er abgehorcht wird. Denn dass die NSA wohl eher an einem Minister interessiert ist als an Otto Normalbürger dürfte doch klar sein. Die Erklärung ist ganz einfach: keiner hat direkt etwas mit dem Internet zu tun. Alle haben Sekretärinnen die für sie Mails beantworten, Recherchen durchführen etc. Merkel lässt sich für einen Videoblog filmen, doch das ist nichts anderes als die Neujahrsrede im Kleinen. Mit der Veröffentlichung hat sie nichts zu tun. Einer dürfte gar keine Sorgen haben: Rainer Brüderle, denn ihn kann keiner verstehen, sodass er mangels Computerkenntnissen noch alles selbst mit der Schreibmaschine macht. Und Schreibmaschinen sind sicher. Der russische Geheimdienst FSO hat bei Olympia 20 Schreibmaschinen bestellt, mit denen echt geheime Dinge getippt werden.

Da es ja so aussieht als würde die Bundesregierung wiedergewählt werden, lohnt sich ein Blick in das Blick der Wahlprogramm der CDU – das dürfte unverändert, egal was kommt dann ja in den nächsten 4 Jahren umgesetzt werden.

11 thoughts on “So einfach ist die Erklärung

  1. Ich denke Frau Merkel ist „Machtpolitiker“ wie alle ihre Amtsvorgänger. Ich tue mich auch schwer damit, heute nach einem Vierteljahrhundert den Leuten aus dem Osten „DDR Denken“ vorzuwerfen.
    Als Physikerin hat sie sicher einen analytischen Verstand und geht sehr srukturiert an die Dinge heran, und Probleme auszusitzen hat sie bestimmt von Ziehvater Kohl gelernt.

    Dumm ist natürlich, dass anscheinend kein deutscher Politiker die Bedeutung aktueller Kommunikationstechniken zu erkennen scheint. Es ist sicher kein Zufall, dass ein US Kandidat namens Obama im Wahlkampf dadurch einen Vorsprung hatte, dass seine Unterstützer hervorragend via Internet, Bluberry usw. vernetzt waren. Es wundert mich nicht, dass genau er als Präsident das Potential des Datamining erkennt und ausbaut.
    Zum Wahlkampf kann ich nur sagen: selbst schuld, wenn die Opposition ohne Kandidaten in den Wahlkampf zieht….
    Ich vermute auch, dass Frau Merkel uns noch eine Zeit erhalten bleibt.

    Was ich davon erwarte:

    Wenig.

    Die „Energiewende“ (seit Kohl heißt ja alles Wende)wird weiter irrwitzige Kosten verursachen und sollte an der Ausnahmeliste für die Industrie etwas verändert werden, zahlt der Konsument eben über höhere Produktpreise die Zeche statt über die Stromrechnung.
    Rente mit 70 – denkbar. Aber auf Hartz IV Niveau.
    Damit fällt die zukünftige Rentnergeneration als Konsumenten für die Binnennachfrage natürlich aus, was das für eine Volkswirtschaft bedeutet kann man sich ausmalen.
    Die sozialen Gegensätze in Deutschland werden sich polarisieren, russische Verhältnisse, nicht DDR sind vielleicht unsere Zukunft.
    Ich würde mir tatsächlich von unserer politischen „Elite“, den „Volksvertretern“ folgendes wünschen:
    Macht einen Plan, formuliert Ziele und laßt euch regelmäßig am Grad der Zielerreichung messen und erklärt ggf. die Ursachen eures Versagens. Und es muss weh tun. Heute kann sich ein Politiker sagen „hups -ich hab wohl versagt“ da werde ich wohl nächstes mal nicht mehr gewählt, dann geh ich eben mit fürstlichen Bezügen in den Ruhestand. Das kann es nicht sein!

  2. Und noch ein schwerwiegender Irrtum: Seit wann werden Wahlprogramme umgesetzt, egal bei welcher Partei?

    Ach, hin und wieder kommt das schon vor. Wenn ich mich nicht irre, wollte die FDP doch Steuern senken als sie an die Macht kam, (sehr viel anderes kann sie ja nicht mehr) und das haben sie auch gemacht, soweit man sie lies.
    Anderes Beispiel: Union und FDP wollten doch die Restlaufzeiten der Kernkraftwerke in D verlängern. Haben sie auch, doch dann kam ihnen die Katastrophe von Fukushima in die Quere und es war nicht mehr vermittelbar, warum diverse Reaktoren in D weiter laufen sollten, deren technischer Zustand auch auch schon mal besser war.

    Ich kenne jetzt aber auch keine Webseite, wo man zusammen gefasst nachlesen könnte, was von den letzten Wahlprogrammen konkret umgesetzt wurde und was nicht. Wer da Bescheid weis, bitte mitteilen. 🙂

  3. „Kleine Korrektur: Ulbricht ist gestorben, nicht gestürzt worden.“
    Laut dee Wikipedia (die bekanntermaßen allwissend ist und immer recht hat 🙂 ) wurde Ulbricht schon gestürzt, und zwar im Jahre 1971, zwei Jahre vor seinem Tod. Sein Fehler war, dass er sich mit der Sowjetunion anlegte und ihren Alleinvertreteranspruch in Frage stellte.

  4. Na ja er ist erst gestürzt worden, dann gestorben. (Umgekehrt wirds schwierig) Dazu muss man nicht mal die Wikipedia bemühen, das steht auch so in den Geschichtsbüchern und im Fernsehen hat mal einer vom Politbüro dabei war auch davon erzählt.

  5. Ich glaube, du bist ein Opfer des Bestätigungsfehlers. Du magst die Politik von Angela Merkel nicht (was ich voll verstehen kann, ich mag weder Merkel noch die CDU), du hast grobe Erinnerung an die DDR (nicht aus erster Hand), also interpretierst du alles, was sie tut, in diesem Sinne. Jeder angehende Regierungschef wird Pläne über mehrere Jahre schmieden, anders sind größere Vorhaben nicht möglich. Aber weil Merkel im Osten aufgewachsen ist, ist das in deinen Augen plötzlich pure Planwirtschaft? Das ist einfach Quatsch. Daimler, Lufthansa und Bayer werden in ihren internen Planungen auch mindestens fünf, eher noch zehn Jahre in die Zukunft blicken, und niemand käme auf die Idee, dass dort die Planwirtschaft eingeführt worden wäre. Wenn man sich dabei ertappt, dass man „Jemand macht einen Plan und das ist schlecht“ als Argument in die Runde werfen will, sollte man vielleicht kurz durchatmen und überlegen, ob man da nicht irgendetwas Handfesteres hätte.

    Für die absolutistische Macht sehe ich auch keine Belege, zumal sie ja allein in den vergangenen vier Jahren häufiger von ihren Koalitionskollegen in CSU und FDP torpediert wurde, was bei absolutistischer Macht ganz sicher nicht toleriert worden wäre. Und – was man auch bedenken sollte – die politische Sozialisierung unserer Kanzlerin fand im Wesentlichen in der Nachwendezeit statt, als Helmut-Kohl-Fangirl in der CDU. Und wohl niemand regierte damals wohl selbstgefälliger über das Land und seine Partei als der Oggersheimer. Dieses Aussitzenwollen von Problemen, das hat die Angela eindeutig von ihm abgeguckt.

  6. Frau Merkel handelt nicht nach Plan, sonderne einzig nach der Maxime MACHTERHALT.

    Man kann das gut am Beispiel Energiewende aufzeigen:

    Eben noch Laufzeitverlängerungen mit Schnäpschen bei Onkel Großmann gefeiert folgt kurz nach Fukushima die verbale 180 Grad Wende. Auf einmal hat sich O-Ton Merkel: „…die Lage entscheidend geändert…“ (sollte die „Physikerin“ eigentlich besser wissen)
    Schwuppdiwupp wird also die „Energiewende“ verkündet…. für´s Volk!

    Was macht Frau M. tatsächlich?

    – drastische Kürzung der Einspeisepauschale, zudem noch mit dem dreisten Versuch das Ganze rückwirkend zu beschliessen.
    Die Folge ist dass die Investoren verunsichert sind und unmittelbar darauf fast alle grossen deutschen Hersteller von Solarzellen den Bach runtergehen.
    – die Netzumbaukosten werden noch zusätzlich auf die Kleinverbraucher umgelegt. (besonders dreist, hierfür die Energiewende als Vorwand zu nehmen, denn ein Investitionsdefizit in 2-stelliger Milliardenhöhe in das teilweise marode Netz hat es schon seit Anfang der Neunziger Jahre gegegeben.

    Damit hat sich´s aber auch schon mit dem „Handeln“ von Frau M.

    Das interessante ist, was Frau M. NICHT macht:

    – Sie macht NICHTS für die in Bedränngnis geratenen Hersteller.
    ( vergleiche: Ein „Liebe Angela..“-Brief von Herrn Wissmann, Cheflobbyist der deutschen Autoindustrie, reicht, dass sie in Brüssel die CO2 Vorgaben der EU torpediert)
    – Sie macht NICHTS um die mit deutschen Forschungsfördermitteln erarbeiteten Patente der Solarfirmen zu retten.
    – Sie macht NICHTS, als Herr Rösler in vorher nicht gekanntem Umfang Ausnahmegenehmigungen zur Ökostromumlage erteilt, damit die Strompreise weiter treibt und Schwuppdiwupp auf einmal sein „Herz“ für die „armen“ Hartz 4 Empfänger entdeckt und als Verursacher die, O-Ton: „Öko-Schickeria“ ausmacht.
    – Sie macht NICHTS, wenn offensichtlich wird, dass ein völlig inkompetenter Netzbetreiber (TENNET)seine Aufgaben nicht erfüllt.
    – Die Vorschläge von Herrn Öttinger zur Förderung der Kernenergie mittels Einspeisevergütung (kein Witz!) bleiben ebenfalls unkommentiert.
    – Sie äussert sich NICHT zu dem jüngsten Bundesrats-Vorstoss von Seehofer (Abstand zum Windrad = 10-mal Höhe), der definitiv den Ausbau der Windenergie zu Lande endgültig stoppen würde.

    Dass schlimmste und entlarvendste NICHTSTUN ist aber:

    SIE HAT KEIN KONZEPT ZUR ENERGIEWENDE ERSTELLEN LASSEN!

    Für viele Menschen steht Frau M. in der Öffentlichkeit als die Kanzlerin der Energiewende dar.
    In Wirklichkeit betreibt sie durch gezieltes Nichtstun und totschweigen das glatte Gegenteil.
    Denn der einzige Grund, die „Energiewende“ auszurufen war, dass dies nicht zu tun, ihr politisches Ende gewesen wäre.

    Wenn man das Reden und NICHTHANDELN, LAVIERN UND TAKTIERN von Frau M. bei anderen Themen genau beobachtet, findet man genau das gleiche Schema.

    Dem Volk Sand in die Augen streuen und in Wirklichkeit das Gegenteil von dem machen, was Sie sagt.

    Fazit: DDR-Lektion perfekt gelernt und umgesetzt!

  7. Es ist mir bis heute ein Rätsel, warum Investoren in Photovoltaik- Herstellung Solarzellen als ein super-Duper-High-End Produkt gesehen haben, daß allenfalls in sog. Hochtechnologieländern wie Deutschland gefertigt werden kann.
    In Wahrheit sind die Grundlagen über ein halbes Jahrhundert alt und es geht allenfalls noch um Optimierung der Fertigungsprozesse.
    Wie bei fast allen anderen Massen-Industriegütern war auch hier schon vor über 10 Jahren die Abwanderung in Billiglohnländer abzusehen.
    Aber es gab ja Subventionen solche Fabriken in Deutschland aufzubauen…..

    Das gleiche mit den Einspeisevergütung für Solarstrom. Wenn man bedenkt, daß diese auf deutsche Herstellungspreise gerechnet waren, es aber schon die billige Ware aus China gab… Ich wäre als Investor auch enttäuscht, wenn die 25 %ige Kaptitalrendite im Buisness-Plan durch die Kürzung der EEG-Umlage auf einstellige Prozentwerte eindampft.

    Wer 2009 die Dynamik der Energiewende vorausgesehen hätte wäre ein ein wahrer Hellseher.

    Am lautesten ist mir noch das Trommeln der Grünen im Ohr, daß das ja absolut Kostenneutral passieren könne. Da war die Merkel vorsichtiger.

    Bernd

  8. DDR = ein Synonym für Angst. Ein Text wie man ihn jeden Tag irgendwo im www lesen kann. Merkel macht genau das richtige. Nichts. Genau das hält sie im Amt. Der Deutsche will keine Veränderung, er will das alles so bleibt wie es ist. Damit kann er am besten leben. Genau das bekommt er. 16 Jahre Kohl keine Veränderung, Schröder macht nichts wird gefeiert, dann kommt er auf die Idee er will mal das regieren starten und wird gleich abgestraft. Seitdem Merkel und jetzt mit Top Wert wieder gewählt. Jetzt tun die Sozis noch so als würden die eine Wahl haben um dann in der großen Koalition gemeinsam nichts zu machen. So ist es, so war es und so wird es bleiben. Entweder bis Deutschland an die Wand gefahren ist, oder der Schizo Deutsche erwacht und es dann ändert. So sieht dann ein Plan aus? Herzlichen Glückwunsch ich würde die Bedeutung des Wortes noch einmal umschreiben. Wo wir bei Plan sind, ich höre heute mehr von Norm und Plan als zur DDR Zeit. Zitat: Mein Schwager, Kapus Werk. Das ist normal, denn jeder Unternehmer der noch klar bei Verstand ist muss planen, im Kapitalismus kann man es ja auch kalkulieren nennen, gerade bei vielen Angestellten und mehreren Standorten. Wenn die Regierung aktuell planen würde, Deutschland würde definitiv nicht bluten, denn dann wäre das Chaos niemals sichtbar.

    Was ist eigentlich der Unterschied zwischen VEB und Subvention? Subventionen kommen vom Staat und der VEB Betrieb wurde auch vom Staat getragen, In Deutschland haben die genauso wenig ein grünes Herz wie überall auf der Welt. Nur Geld machen und noch mehr Geld. Das wie üblich im Kapitalismus auf den Rücken der Mehrheit für den Nutzen von wenigen.

  9. SPD und Grüne konnten vor der Wahl gar nicht laut genug schreien, daß sie auf keinen Fall eine Koalition mit der CDU wollen. Und jetzt kriechen sie denen um die Wette in den A…
    Aber Wahlbetrug gab es ja nur in der DDR.

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