„demokratisch legitimiert“

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Mit diesem Spruch hat unser verehrter MP Mappus das Projekt Stuttgart 21 verteidigt. Auf gut deutsch: „Ihr habt und gewählt, wir haben das beschlossen, also müsst ihr damit einverstanden sein“. Das ist das bislang letze Beispiel wie Volksvertreter der Meinung sind, dass nur durch die Wahl, alles was sie tun legitimiert ist.

Das ist schon deswegen absoluter Unsinn, weil ich ja gar nicht die Möglichkeit habe, über die einzelnen Parteiprogramme abzustimmen, sondern nur einer Partei meine Stimme geben kann. Das heißt, ich muss die auswählen, die mit meinen Vorstellungen am meisten konform geht. Besonders klein wird die Auswahl, wenn wie in BW von vier im Landtag vertretenen Parteien drei für das Projekt sind, sodass nur die Grünen übrig bleiben. Nun hat Merkel ja leichtsinnigerweise die nächste Landtagswahl als „Volksabstimmung“ ausgerufen, das könnte in die Hose gehen. Derzeit sieht es so aus: CDU 34%, Grüne 32%, SPD 19%, FDP 6%, Linke 5%. Das Ergebnis der Grünen würde mir zu denken geben, nur mal als Hinweis, Mappus und Merkel…. Continue reading „„demokratisch legitimiert““

Stuttgart 21

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Ich schreibe in meinem Blog ja wenig über Politik. Vor allem weil das ja schon viele tun. Die ganzen Fernsehprogramme bestreiten ja einen Großteil ihres Nachtprogrammes mit Polit-Talkshows, und da gibt es ja noch Extra 3 und die Heute Show, die das Veräppeln der Politik besorgen. Aber die letzten Ereignisse um Stuttgart 21 gehen auch an mir nicht vorbei.

Vorher war mir das Thema ziemlich egal. Ich kenne den Stuttgarter Bahnhof und die einzige Fernstrecke die ich nutze geht über Ulm. So gesehen würde ich profitieren. Ich weis auch, dass man dort ab und an mal verspätet losfährt weil was umrangiert wird und seit sich die Fahrtzeit durch die Stadtbahn anstatt der alten Straßenbahn nach Stuttgart halbiert hat weis ich auch was Tunnel an Zeitersparnis bringen.

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