Schlagwort: USA

Die USA und die Diktatur des Präsidenten

Posted on by Bernd Leitenberger

Nun hat also Amerika, oder besser gesagt, die USA neu gewählt. Wird sich nun viel ändern? Auf jeden Fall die Außenpolitik und Wirtschaftspolitik. Doch das US System hat einen entscheidenden Fehler: Es fehlt an demokratischen Kontrollmechanismen. Wir alle haben uns schon daran gewöhnt, dass bei den Präsidentschaftswahlen der USA Leute gewinnen, die kein politisches Amt inne haben sollten, wie Nixon, der keinerlei moralische Skrupel hatte und neben dem Ausspionieren des politischen Gegners auch darüber diskutierte, Deiche in Nord Vietnam zu bombardieren, oder die Atombombe einzusetzen um den Vietnamkrieg zu beenden.

Ronald Reagan folgte als der erste Präsident der einen Präsident spielte und weniger Politik machte. Er steht für eine Politik des Schulden Machens, einer enormen militärischen Aufrüstung und einem Abbau der Sozialsysteme, gebündelt mit einer weitgehend nicht regulierten Wirtschaft (Wundert es dass es schon 1987 einen kleinen  Crash gab?).

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Wahlen in den USA und Hessen

Posted on by Bernd Leitenberger

Heute wählen die USA einen neuen Präsidenten. Nach der Wahl von 2000 gibt es mittlerweile sogar unabhängige Wahlbeobachter, so wie wir es von anderen Wahlen kennen, z.B. in undemokratischen Staaten oder Entwicklungsländern. Nein, wich will mich nicht lustig machen über das US Wahlsystem, das können andere besser. Ich weiß auch, das es illusorisch ist dieses System zu reformieren, zumindest von einem Verhältniswahlrecht (wer mehr Stimmen hat bekommt alle Stimmen eines Bundesstaates) in ein Verhältniswahlrecht (entsprechend des prozentualen Anteils gibt es stimmen für jeden Kandidaten). Aber es gibt einige Punkte die zu verbessern sind. Als erstes staune ich darüber, dass selbst bei dem vorzeitigen Wählen, dass zahlreiche Bürger dieses Wochenende schon getan haben, es lange Schlangen und Wartezeiten von mehreren Stunden gibt. Ich kann mich an mindestens ein Dutzend Bundestag, Landestag und Kommunalwahlen erinnern, und nie musste ich länger als einige Minuten warten. Da ich entsprechende Meldungen schon bei der letzten Wahl gehört habe scheint das ein Dauerärgerniß bei US Wahlen zu sein. Es ist mir unverständlich, dass man 300 Millionen Dollar für den Wahlkampf ausgeben kann, aber offensichtlich nicht genügend für die eigentlichen Wahllokale, zumindest nicht so viel, dass man dort nicht Schlange stehen muss. Und dies trotz des Einsatzes von Wahlhilfen wie Maschinen oder Wahlcomputern bei der Wahl. Dabei wählt nur ein Teil der Bevölkerung, denn dazu muss man sich extra registrieren lassen.

Schon jetzt werden Vorwürfe laut vor allem Bürger die Obama wählen, würden durch die langen Wartezeiten benachteiligt. Haben die USA dies nötig? Offensichtlich nicht, Aber sie tun auch sonst alles um das Wählen möglichst kompliziert und fehleranfällig zu machen. Dazu dient schon der Wahltermin: Der erste Dienstag im November. Es ist kein arbeitsfreier Tag. Es ist Arbeitstag, dass bedeutet doch in der Praxis, dass sich vor Arbeitsbeginn, in der Mittagspause und nach Arbeitsende die Leute zu den Wahllokalen strömen. Warum legt man es nicht wie bei uns auf einen Sonntag? Wenn Maschinen so fehleranfällig sind und teilweise durch Ausfall die Wahl eher verzögern, warum setzt man sie immer noch ein?

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