Bundespr

Der Bundespäsident oder der Hampelmann

Derzeit läuft schon das Rennen um die Kandidaten für den Bundespräsidenten, bzw. das Bundespräsidentenamt. Margot Käsmann als Kandidatin hat man schon „verbrannt“, weil man sie schon gar nicht gefragt hat und sie daraufhin absagte. Die anderen Kandidaten sind dann Schäuble, Steinmeier und Lammert. Ich bezweifele, ob man sie auch vorher gefragt hat. Lammert hat schon dementiert, Steinmeier will wohl nicht und Schäuble?

Eigentlich ist es formal eines der wichtigsten Ämter in der Bundesrepublik. Obwohl der Bundespräsident meist nicht auf Gegenkurs zur Regierung geht, unterschreibt er alle Gesetze. Er könnte blockieren und hat im Notfall erhebliche Machtbefugnisse. Ich kann mich auch noch erinnern, als damals die Wende kam, wo Kohl erst Kanzler mit den Stimmen der FDP wurde und dann erst durch ein Misstrauensvotum Neuwahlen ansetzte. Er wollte den Kanzlerbonus für seine Politik der „Geistig moralischen Erneuerung“ (üblicher Ausdruck: Nichts tun) haben. Carstens prüfen lies ob das verfassungsrechtlich so in Ordnung ist. (mehr …)

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Die Regierung der Nullen

So nun ist es raus: Wulff ist der CDU/CSU/FDP Kandidat für den Bundespräsidenten und wahrscheinlich, wenn nichts schief läuft, auch der nächste. Für mich steht Wulff für einen ziemlich nichtssagenden Politikertyp. Ich kann mich nicht erinnern, von ihm irgend etwas gehört zu haben was die Tagespolitik überschreitet. Also eine Diskussion über Gesellschaft, Schuldenproblematik und -abbau, Zusammenbruch des Sozialsystems. Er ist der typische Schwiegermutterliebling: Nett, adrett und ohne Profil. Er tut niemanden weh, denn wer nichts sagt, der kann auch nicht negativ auffallen.

Erstaunlicherweise ist von der Leyen, die ich für konservativ und ohne wirkliche Ahnung von Dingen jenseits der Familie halte, (man denke nur an diesen Zensurvorstoß gegen Kinderpornographie und vor allem mit welchen Argumenten sie die Diskussion führte – im Prinzip hat sie ja diejenigen die sich gegen das Sperrmodell wandten, als Befürworter der Kinderpornographie hingestellt) zu liberal für die CDU Konservativen. (mehr …)

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Brauchen wir noch einen Bundespräsidenten?

Ich habe mur den Blog von Herrn Ohlsen durchgelesen und muss ihm recht geben. Eigentlich brauchen wir keinen Bundespräsidenten. Er hat keine echte Macht und repräsentiert nur. Nach der Argumentation von ihm könnte man das Amt getrost abschaffen. Nun ja, nun gibt es auch andere Dinge. Der Staat hat viele Dinge, die er nicht wirklich braucht nur um Eindruck zu machen, genauso wie Privatpersonen. In dem Sinne ist ein Bundespräsident genauso Luxus wie der Amtssitz des Kanzlers, der wohl nach Kohls Eingebung an ein Schloss erinnern sollte oder manch anderes öffentliche Bauvorhaben oder die Beteiligung an Weltausstellungen und Expo bei denen Pavillons nach einigen Monaten abgerissen werden.

Schlussendlich leisten sich auch zahlreiche europäische Länder noch Monarchien – die dort auch nichts zu sagen haben und nur repräsentieren sollen. Die sind sicher noch ein bisschen teurer als unser Bundespräsident. Allerdings gibt es auch Unterschiede: Sie sind glamouröser. Sie haben Konstanz (es gibt nicht dauernd neue Wahlen). Es gibt Skandälchen und sie ernähren einen ganzen Blätterwald. Das alles bietet unser Bundespräsident nicht. Er ist ehrlich gesagt langweilig. Vor allem der letzte. (mehr …)

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