Der Bundespäsident oder der Hampelmann

Derzeit läuft schon das Rennen um die Kandidaten für den Bundespräsidenten, bzw. das Bundespräsidentenamt. Margot Käsmann als Kandidatin hat man schon „verbrannt“, weil man sie schon gar nicht gefragt hat und sie daraufhin absagte. Die anderen Kandidaten sind dann Schäuble, Steinmeier und Lammert. Ich bezweifele, ob man sie auch vorher gefragt hat. Lammert hat schon dementiert, Steinmeier will wohl nicht und Schäuble?

Eigentlich ist es formal eines der wichtigsten Ämter in der Bundesrepublik. Obwohl der Bundespräsident meist nicht auf Gegenkurs zur Regierung geht, unterschreibt er alle Gesetze. Er könnte blockieren und hat im Notfall erhebliche Machtbefugnisse. Ich kann mich auch noch erinnern, als damals die Wende kam, wo Kohl erst Kanzler mit den Stimmen der FDP wurde und dann erst durch ein Misstrauensvotum Neuwahlen ansetzte. Er wollte den Kanzlerbonus für seine Politik der „Geistig moralischen Erneuerung“ (üblicher Ausdruck: Nichts tun) haben. Carstens prüfen lies ob das verfassungsrechtlich so in Ordnung ist.

In der öffentlichen Wahrnehmung ist der Bundespräsident vor allem mit dem Repräsentieren betraut. Das kann auf verschiedene Arten erfolgen. Der Bundespräsident kann in seinen Reden und Auftreten das kritische Gewissen der Nation sein, unabhängig von der Regierung und Opposition. Ich kann mich erinnern, das Weizsäcker das damals gut gemacht hat. Er kann aber auch einfach jedermanns Liebling sein und überhaupt nicht auffallen (Köhler) oder wenn er auffällt durch Opportunismus. Gerade Letzteres zeichnet Gauck aus. Für einen Ex-Bürgerrechtler und Vorsitzenden der nach ihm benannten Behörde zur STASI-Bewältigung hat er in seinen Reden ein erstaunliches Maß an Wendigkeit beweisen, er könnte damit ohne Problem zum Ehrenvorsitzenden der FDP gewählt werden. Wer öffentlich Bundeswehreinsätze, die Schaffung eines Überwachungsstaats gut heißt, kann wahlweise auch Regierungssprecher werden.

Gauck ist das, wozu das Bundespräsidialamt seit einigen Jahren verkommen ist: ein Grüßonkel und Hampelmann der Regierung.

Daher verstehe ich nicht, warum man schon jetzt so viel Aufhebens um das Amt macht. Insbesondere jetzt, vier Monate vor der Wahl, schon Kandidaten nennt und der eine oder andere sich Sorgen macht er könnte nicht gewinnen. Wie die Situation im Wahlgremium ist, weiß man ja schon vorher, und wenn nicht eine Partei die Seiten wechselt, wie letzte Mal die FDP steht der Gewinner schon vor dem ersten Wahlgang fest. Es ist nur offen, in welchem Wahlgang er gewählt wird.

Klar ist auch: Es ist ein Amt für Politiker am Ende ihrer Karriere. Nach dem Bundespräsidialamt kann man nicht in die aktive Politik zurückkehren. So verwundert es nicht, dass Steinmeier davon nicht begeistert ist. Schäuble will wohl auch noch nicht Präsident werden, wobei er glaube ich am längsten im Bundestag ist. Er ist jetzt 74. Noch eine Legislaturperiode und er wäre 78. Er muss selbst wissen, wie viel er sich zumuten will und kann. Immerhin sagt er ja schon als Finanzminister heute schon oft unbequeme Wahrheiten und ich denke er könnte ein guter Bundespräsident werden. Das traue ich auch Lammert zu. Schade das Er abgesagt hat.

Im Prinzip muss es ja kein Politiker sein, auch wenn das meist so war. Wenn jemand sonst das Amt ausfüllen kann und Deutschland gut repräsentieren kann und eine eigene Meinung hat, die auch bei der Bevölkerung Rückhalt findet, warum muss das immer ein Politiker sein? Die silberigen „Quereinsteiger“ wie Herzog oder Köhler waren aber profillose Präsidenten.

Ich hoffe nur eines: Der nächste Bundespräsident sollte kein Hampelmann de Regierung und Grußaugust sein.

3 thoughts on “Der Bundespäsident oder der Hampelmann

  1. Hallo Bernd,
    Du hast recht Weizäcker war ein guter Bundespräsident!
    Die danach waren eher blaß!

    In unserem Staat ist der Bundespräsident relativ machtlos, er kann nur seine
    Unterschrift unter ein Gesetz setzen, oder dies verweigern.

    Eigentlich ist das ganz gut, denn in der Weimarer Republik hatte der Reichspräsident
    sehr viel mehr Macht, er konnte Regierungen und das Parlament blokieren.
    Und wenn dann jemand dort ist, der keinen Charakter hat oder sich leicht beeinflußen
    läßt wie Hindenburg…..

  2. Ich will keinen Reichspräsident, aber einen Bundespräsident der über der Regierung steht und der seine Meinung äußert, auch wenn diese unbequem ist und da kann ich mich an nichts bei den letzten Bundespräsidenten erinnern das mir positiv in Erinnerung geblieben ist.

  3. Bernd, da bin ich Deiner Meinung!
    Leider haben nur wenige Bundespräsidenten einen bleibenden Eindruck hinterlassen.
    Theodor Heuss als erster Präsident, der die junge Bundesrepublik vertrat,
    Walter Scheel mit dem „Hoch auf dem gelben Wagen“, was nicht als Abwertung gelten soll,
    Richard Weizäcker, als integrer, würdiger und kritischer und zuletzt
    hat Horst Köhler mal einige Gesetze verweigert? Auf jeden Fall hat er der Merkel
    den Büttel hingeworfen

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