Schlagwort: Bundespr

Der Bundespäsident oder der Hampelmann

Posted on by Bernd Leitenberger

Derzeit läuft schon das Rennen um die Kandidaten für den Bundespräsidenten, bzw. das Bundespräsidentenamt. Margot Käsmann als Kandidatin hat man schon „verbrannt“, weil man sie schon gar nicht gefragt hat und sie daraufhin absagte. Die anderen Kandidaten sind dann Schäuble, Steinmeier und Lammert. Ich bezweifele, ob man sie auch vorher gefragt hat. Lammert hat schon dementiert, Steinmeier will wohl nicht und Schäuble?

Eigentlich ist es formal eines der wichtigsten Ämter in der Bundesrepublik. Obwohl der Bundespräsident meist nicht auf Gegenkurs zur Regierung geht, unterschreibt er alle Gesetze. Er könnte blockieren und hat im Notfall erhebliche Machtbefugnisse. Ich kann mich auch noch erinnern, als damals die Wende kam, wo Kohl erst Kanzler mit den Stimmen der FDP wurde und dann erst durch ein Misstrauensvotum Neuwahlen ansetzte. Er wollte den Kanzlerbonus für seine Politik der „Geistig moralischen Erneuerung“ (üblicher Ausdruck: Nichts tun) haben. Carstens prüfen lies ob das verfassungsrechtlich so in Ordnung ist. Continue reading „Der Bundespäsident oder der Hampelmann“ →

Die Regierung der Nullen

Posted on by Bernd Leitenberger

So nun ist es raus: Wulff ist der CDU/CSU/FDP Kandidat für den Bundespräsidenten und wahrscheinlich, wenn nichts schief läuft, auch der nächste. Für mich steht Wulff für einen ziemlich nichtssagenden Politikertyp. Ich kann mich nicht erinnern, von ihm irgend etwas gehört zu haben was die Tagespolitik überschreitet. Also eine Diskussion über Gesellschaft, Schuldenproblematik und -abbau, Zusammenbruch des Sozialsystems. Er ist der typische Schwiegermutterliebling: Nett, adrett und ohne Profil. Er tut niemanden weh, denn wer nichts sagt, der kann auch nicht negativ auffallen.

Erstaunlicherweise ist von der Leyen, die ich für konservativ und ohne wirkliche Ahnung von Dingen jenseits der Familie halte, (man denke nur an diesen Zensurvorstoß gegen Kinderpornographie und vor allem mit welchen Argumenten sie die Diskussion führte – im Prinzip hat sie ja diejenigen die sich gegen das Sperrmodell wandten, als Befürworter der Kinderpornographie hingestellt) zu liberal für die CDU Konservativen. Continue reading „Die Regierung der Nullen“ →

Brauchen wir noch einen Bundespräsidenten?

Posted on by Bernd Leitenberger

Ich habe mur den Blog von Herrn Ohlsen durchgelesen und muss ihm recht geben. Eigentlich brauchen wir keinen Bundespräsidenten. Er hat keine echte Macht und repräsentiert nur. Nach der Argumentation von ihm könnte man das Amt getrost abschaffen. Nun ja, nun gibt es auch andere Dinge. Der Staat hat viele Dinge, die er nicht wirklich braucht nur um Eindruck zu machen, genauso wie Privatpersonen. In dem Sinne ist ein Bundespräsident genauso Luxus wie der Amtssitz des Kanzlers, der wohl nach Kohls Eingebung an ein Schloss erinnern sollte oder manch anderes öffentliche Bauvorhaben oder die Beteiligung an Weltausstellungen und Expo bei denen Pavillons nach einigen Monaten abgerissen werden.

Schlussendlich leisten sich auch zahlreiche europäische Länder noch Monarchien – die dort auch nichts zu sagen haben und nur repräsentieren sollen. Die sind sicher noch ein bisschen teurer als unser Bundespräsident. Allerdings gibt es auch Unterschiede: Sie sind glamouröser. Sie haben Konstanz (es gibt nicht dauernd neue Wahlen). Es gibt Skandälchen und sie ernähren einen ganzen Blätterwald. Das alles bietet unser Bundespräsident nicht. Er ist ehrlich gesagt langweilig. Vor allem der letzte. Continue reading „Brauchen wir noch einen Bundespräsidenten?“ →

Welche Katastrophe….

Posted on by Bernd Leitenberger

… dass unser Bundespräsident zurückgetreten ist. So suggerierten es gestern zahlreiche Sondersendungen. Ich verstehs nicht. Zum einen warum jemand wegen so einer Kelinigkeikeit zurücktritt. Vor allem aber das Echo. Hallo? Hat jemand vergessen wofür man den Bundespräsidenten braucht? Das ist jemand der einmal im Jahr eine Weihnachtsansparache hält und ab und zu mal neutral die Politik kommentiert ohne sie schönzureden oder egal was es ist die regierung anzugreifen.

Das war auch die Aufgabe von Hort Köhler, bei dem nun alle seinen Sachverstand in wirtschaftlichen Dingen so gelobt haben. Davon habe ich nicht viel gemerkt. Wir haben seit zwei Jahren eine Krise nach der anderen inzwischen sumieren sich Rettungsfonds, Neuverschuldung schon zu vierstelligen Milliardenbeträgen, aber was hat man dazu von Köhler gehört? Nichts! Absolut gar nichts. So unauffällig und still wie in den letzten zwei Jahren war er dei vier Jahre vorher nicht.

Beliebt war er, klar wer nichts sagt, macht auch nichts falsch. Aber man vermisst ihn auch nicht. Ich zumindest vermisse Köhler nicht. Aber man hat nun die Chance auf ein Amt jemanden zu setzen den man los haben will. Mir fällt da nur einer ein: Westerwelle! Liebe CDU/FDP wählt Westerwelle zum neuen Bundespräsidenten. Alternativ Brüderle, den versteht sowieso keiner wenn er redet. Ich vermute aber es wird ein Job für gerade abgewählte Ministerpräsidenten wie Koch oder Rüttger….