So klappt’s vielleicht auch mit der Demokratie

Wir haben eine Regierung die ist zufrieden. Die schwarze Null ist erreicht – wenngleich nur deswegen weil man kaum noch Zinsen zahlen muss und man die Kassen von Renten- und Krankenversicherung plündert. Es gibt offensichtlich keinen Bedarf zur Reform. Wie sonst könnte man sich Wochen über solche wichtigen Themen wie Herdprämie, Maut und Frauenquote streiten?

Mutti macht nichts, sie hat ganz Kohl zum Vorbild genommen, der Probleme aussitzt und innerparteiliche Konkurrenten sich selbst zerlegen lässt. Sie hat aus dem Schicksal Schröders gelernt der zumindest eine Reform angegangen ist und als Folge die Macht verloren hat. Was sind die Folgen? Es bleibt weiter bei einer enorm hohen Staatsverschuldung, Das Demographie Problem bei der Rentenversicherung (die Bevölkerung wird im Durchschnitt immer älter) ist nicht gelöst (man hat ja die Verschiebung der Eintrittsalters, auch eine von Schröders Maßnahmen, ja wieder rückgängig gemacht) und von den Klimazielen hat man sich mit der Genehmigung neuer Kohlekraftwerke schon verabschiedet. Continue reading „So klappt’s vielleicht auch mit der Demokratie“

Sturm im Wasserglas

Also Wahlkämpfe haben ja immer etwas surreales an sich. Aber so langsam wird es peinlich. Erst die Wahlwerbespots der FDP mit Versprechen, die sie nie halten können (haben die nichts dazugelernt?), nun diese angebliche Affäre um den Stinkefinger von Steinbrück. Wie immer aus dem Zusammenhang gerissen. Es ging ja nicht um eine politische Frage, sondern wie er zu den verschiedenen „Spitznamen“ (alle nicht schmeichelhaft) die er so haben soll. Dass man das ganze ohne Worte beantworten musste und daher wohl übertreibt wurde auch komplett unter den Tisch fallen gelassen. Continue reading „Sturm im Wasserglas“

Ich kann Kanzler!

So heißt eine Sendung im Zweiten. Ich habe sie nicht angeschaut aber in „Extra 3“ wurde das Format ein bisschen aufs Korn genommen: Reden von Steinmeier wurden mit Fragen der Jury zusammen geschnitten. Das bringt mich auf das heutige Thema. Natürlich wird bei uns nie ein Kanzlerkandidat per Voting gesucht. Es wäre ja schon ein Wunder wenn die Partien nicht den jeweiligen Parteivorsitzenden zum Kandidaten wählen, sondern ein anderes Partiemitglied das zwar fachkundig wäre, aber nicht so bekannt. Von einem Quereinsteiger ohne Parteibuch, aber mit Sachverstand ganz zu schweigen.

Darin liegt die Crux: Jeder dieser Politiker will wiedergewählt werden. Schlimmer noch: Während der vier Jahren finden laufend weitere Wahlen statt. Landtagswahlen, Kommunalwahlen, Europawahlen…. Und was ist das natürlichste der Welt: Die Leute schauen auf ihre momentane Situation und nicht die Zukunft. Jeder Kanzler der anfängt die Probleme bei uns anzupacken – im Sozialsystem, Bildungssystem, bei der Staatsverschuldung, der Bürokratie und anderen Hemmnissen die sowohl die Bürger wie auch die Wirtschaft belasten, wird erst einmal auf Widerstand stoßen. Wird erst einmal für viele die Situation verschlechtern – die Folge: Seine Partei verliert Wahlen und er verliert Rückhalt. So ging es Schröder nach der Einführung von Harz-IV. Was ist die Folge: wer an der Macht bleiben will, macht am besten gar nichts oder verschenkt Geld. Wiederwahl auf Kosten der folgenden Generationen. So machte es Kohl, so macht es Merkel. Da wäre es vielleicht gar nicht so schlecht wenn mal jemand käme, der nicht wiedergewählt werden will, sondern nur mal den Stall in Ordnung bringen. Continue reading „Ich kann Kanzler!“