Schlagwort: Markus Söder

Gesetze? Legal, illegal, scheißegal!

Posted on by Bernd Leitenberger

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Also den Spruch „legal, illegal, scheißegal“, kennt glaube ich, jeder. Er fällt meistens im Zusammenhang mit Vorschriften und Gesetzen die man für grundfalsch hält. Davon gibt es etliche. Die neue Regierung will z. B. Cannabis legalisieren, eine Droge die längst in der Gesellschaft angekommen ist und deren Verbot angesichts der Gefahren von „legalen“ Drogen wie Alkohol und Nikotin unverständlich ist. Manche Vorschriften sind uralt und man wundert sich, dass sie noch bestehen wie der Paragraf 219, der die „Werbung“ für Abtreibungen unter Strafe stellt. „Werbung“ in Anführungszeichen, weil es eigentlich um Informationen geht und jeder solche „Werbung“ legal publizieren darf, nur nicht die Frauenärzte / innen die sie durchführen. Oder als vor einigen Jahren Jan Böhmermann ein Schmähgedicht über Erdogan veröffentlichte, das wir noch so einen Paragraphen haben der die Fortschreibung der Bestrafung der Majestätsbeleidigung ist. Immerhin hat die Diskussion um Böhmermanns „Gedicht“ dazu geführt das der dazugehörige Paragraf 103 am 1.1.2018 abgeschafft wurde..
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Der Brief der Woche an Markus Söder

Posted on by Bernd Leitenberger

Lieber Markus Söder, ich schreibe ihnen einen Brief, damit sie sich freuen. Mussten sie doch bei der Kanzlerkandidatur zugunsten eines unschlüssigen Zwergs aus Nordrhein-Westfalen verzichten, den ihnen in den meisten Belangen nicht das Wasser reichen kann. Und dies trotz besserer Umfragewerte und Unterstützung einiger Landesverbände wie dem im Osten die gerne auch Politiker aufstellen, die noch weiter rechts als sie stehen wie Maaßen.

Niemand würdigt ihre Verdienste um die Bundesrepublik wie den erfolgreichsten Verkehrsminister Andreas Scheuer. Niemand hat in so kurzer Zeit so viel Geld in den Sand gesetzt, so viel Inkompetenz bewiesen, und ist immer noch im Amt. Das ist doch ein echter Erfolg. Nicht mal Merkel wagt es die kleine Schwester und ihren Vorsitzenden, und das sind ja Sie, zu verärgern. Eher lässt sie sich abkanzeln wie beim CSU-Parteitag 2018. Continue reading „Der Brief der Woche an Markus Söder“ →

Wahlkampf und Corona

Posted on by Bernd Leitenberger

Dieses Jahr ist Superwahljahr und wir haben Corona. Kaum zu glauben, aber das passt gut zusammen. Bei uns in Baden-Württemberg ging es schon los, am 21.3. ist Landtagswahl. Zuerst stand aber nach den Weihnachtsferien an, ob die Schulen und Kitas wieder öffnen sollten. Kulturministerin Eisenmann war dafür dass Kitas und Grundschulen öffnen. Ministerpräsident Kretschmann war dagegen. Ratet mal, wer sich durchgesetzt hat. Logischerweise der mit dem höheren Amt. Eisenmann gab Kleinbei, ohne aber von ihrer Position abzurücken. Ein Anästhesist, der zufällig im Radio in der Sendung „Leute“ war, in denen mehr oder weniger bekannte über ihr Leben berichten können dazu gefragt wurde, weiche Entscheidung er für besser halte gab Kretschmann recht: Kinder unter 12 erkranken zwar seltener an Covid-19 und der Verlauf ist auch milder, aber sie sind nicht wesentlich weniger infektiös als Erwachsene. Auch bei denen ist es ja so, das 80 % die eine Infektion haben nicht Erkranken. Die so in engen Räumen mit schlechtem Luftaustausch eingesperrten Kinder können sich so gut untereinander anstecken, die Lehrer und Erzieher zudem und das Virus zudem in ihre Familien tragen. Continue reading „Wahlkampf und Corona“ →

Wetten daß … Söder Kanzlerkandidat wird?

Posted on by Bernd Leitenberger

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Markus Söder Kanzlerkandidat der CDU/CSU 2020 wird?

Da ich nicht ganz mit meinem für heute geplanten Blog fertig wurde, dachte ich mir bringe ich mal diesen Einschub. Aber ich meine es ernst. Ich sehe Söder in einer guten Position, 2021 Kanzlerkandidat zu werden. Zum einen gibt es die Parallelen zu Stoibers Kandidatur 2002. In beiden Fällen ist, dass die erste Wahl, nachdem vorher eine 16-Jahresperiode mit einem CDU-Kanzler zu Ende geht. Kohl und Merkel haben eine Gemeinsamkeit: sie lassen unter sich niemand hochkommen der dann nach Ihnen kandidieren könnte. Zu groß ist die Befürchtung, man könnte von dem dann selbst aufs Altenteil geschickt werden. Also gibt es in beiden Fällen ein Vakuum, in denen jemand innerhalb der Partei – noch wichtiger für Wahlen – aber auch beim Wählervolk ankommt, aufgebaut werden muss den man dann präsentieren kann und dieses Vakuum kann dann die CSU füllen. Continue reading „Wetten daß … Söder Kanzlerkandidat wird?“ →