Schlagwort: SPD

Ich bin dagegen

Posted on by Bernd Leitenberger

Ich bin in die Diskussion mit meiner Mutter gekommen über Stuttgart 21 und die bevorstehende Landtagswahl. Wäre sie jetzt, so würden die Grünen in BW 28% bekommen. Das ist eine Folge von Stuttgart 21, aber auch der allgemeinen Regierungspolitik, die ja dazu führt, dass die Grünen auch in anderen Umfragen gut da stehen. Das hat nun zu Vorwürfen geführt, siw wären die „Dagegen-Partei“ und genau das hat meine Nachrichten-informierte Mutter auch brachte.

Ich bin auch „Dagegen“. Ich bin gegen verlängerte AKW Laufzeiten, gegen erhöhte Krankenversicherungsbeiträge für Privatpersonen während Arbeitgeber, Pharmaindustrie, Ärzte nach wie vor nichts beisteuern müssen. Ich bin gegen das Nachgeben gegen die Industrie, z.B. wenn sie nun den erhöhten Aufschlag für Solarstrom 1:1 an den Verbraucher weiterreicht, obwohl sie den Strom dank gesunkener Kohlepreise billiger produziert, oder bei der freien Preisbestimmung von neuen Medikamenten. Ich bin gegen Aussitzen von Problemen und das Anhäufen von Schulden. Continue reading „Ich bin dagegen“ →

Irrsinn am Sonntag

Posted on by Bernd Leitenberger

Heute nur ein kurzer Blog, da ich ja nun weiss das die meisten von euch den Blog in der Frühstücks/Mittagspause lesen. Sonst reicht euch die am Montag nicht…

Es geht um den ganz realen Irrsinn. Also was muss z.B. Thilo Sarrazin noch machen, damit man ihn aus der SPD ausschließt? Mein Tipp: sich für die Linkspartei stark machen – da versteht die SPD keinen Spaß, aber rassistische Aussagen tätigen? Nö deswegen doch nicht. Spricht viel dafür dass die SPD nun politisch irgendwo zwischen CSU und NPD steht. Viel weiter rechts geht es nicht mehr.

Dann noch unsere liebe Kernkraftlobby. Seit Jahren predigen sie: Ohne verlängerte Laufzeiten bricht alles zusammen! Dann bleiben die Lichter aus und die PC’s auch. Der Zusammenruch des High-Tech Standorts aufgrund von Strommangel. Nun kommt eine Brennelementesteuer und plötzlich heißt es „die Kraftwerke sind nun so unwirtschaftlich wir müssen sie vorzeitig abschalten“. Aha, also erst geht das abschalten auf keinen Fall und nun plötzlich vorzeitig? Dabei können die Konzerne nicht rechnen. Denn die Regierung will 2,3 Milliarden Euro von Ihnen. Jedes der 17 deutschen Kernkraftwerke ist aber für Einnahmen von 300 Millionen Euro pro Jahr gut. 0,300 x 17 sind aber mehr als 2,3 Milliarden…. Aber ich wage schon jetzt eine Prophezeiung: Der Strompreis wird genau mit dieser Begründung der neuen Steuer erhöht, werden. Wie schon immer. Denn das in den letzten zwei Jahren die Preise an der Leipziger Strombörse um 35% gesunken sind, haben sie ja auch nicht bei ihrer Rechnung gemerkt: Im Gegenteil! Continue reading „Irrsinn am Sonntag“ →

Wahlk(r)ampf

Posted on by Bernd Leitenberger

Es ist in wenigen Wochen Bundestagswahl und morgen geht es schon in einigen Ländern zur Sache. Zeit, dass ich mich damit mal beschäftige. Ich gehöre zu den Politikverdrossenen. Nicht in dem Sinne, dass ich nicht (mehr) wähle – seit ich 18 bin habe ich keine Wahl ausgelassen, egal ob Kommunalwahl oder Bundestagswahl. Aber ich habe den Glauben verloren, dass sich was ändert. So werde ich auch diesmal wieder, wie seit 20 Jahren die Grünen wählen. Nicht wegen der Überzeugung, sondern eher weil es noch das kleinste Übel ist. Die Grünen sind nicht mehr wirklich grün. In Zeiten in denen es offensichtlich ist, dass das was sie seit 30 Jahren sagen, getan werden muss sind sie angepasst geworden. Umweltschutz machen inzwischen die anderen auch. Doch angesichts Klimakollaps und Ende der fossilen Rohstoffe sind nicht nur ein bisschen Ökosteuer und ein paar Tausend Elektrofahrzeuge nötig, um was zu bewegen. Die Krise jetzt wäre die Gelegenheit, für einen Einstieg in eine alternative Gesellschaft gewesen, aber was macht der Staat – er finanziert Industrien wie die Automobilindustrie, die dem Tod geweiht sind.

Gegen wir weiter. Die FDP war früher mal eine freiheitlich-liberale Partei, die auch liberale Steuergesetzgebungen forderte. Seit Guido Westerwelle sie anführt, ist das aber ihr einziger Punkt: Weniger Steuern für Besserverdienende. Es muss angesichts ihrer letzten Wahlerfolge eine Menge davon geben, oder die Normalverdienenden wählen inzwischen auch schon FDP, in der Hoffnung Steuern zu sparen. Continue reading „Wahlk(r)ampf“ →

Volksparteien – Stirbt die SPD aus?

Posted on by Bernd Leitenberger

Wie schon angekündigt mal für einige Zeit weg von der bemannten Raumfahrt. Vor einigen Wochen ging es durch die Nachrichten: Die CDU hat die SPD bei den Mitgliederzahlen überflügelt. Einige Magazine sprachen schon vom "Tod der Volkspartei". Ich denke das ist ein interessantes Thema. Wenn man es abseits von momentanen politischen Strömungen betrachtet so hat die BRD meiner Ansicht nach drei Phasen durchlaufen:

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