Die kleinen Parteien

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Ich habe erst jetzt nach der Wahl einen Fernsehbeitrag über die kleinen Parteien angesehen. Erst nach der Wahl, weil ich gewisse Ressentiments gegen diese Parteien habe, obwohl, das muss ich zugeben, die meisten ihrer Positionen nicht kenne. Aber gerade das spricht eher gegen sie, denn bei den etablierten Partien weiß ich, weil sie häufig in den Medien vorkommen, wofür sie stehen. Nach den Ergebnissen des Wahl-o-Mats liegen zumindest bei den 38 Thesen über die dort man abstimmen kann einige kleine Partien besser in der Übereinstimmung als die Parteien, die im Bundestag sind. Doch das ist für mich kein Anreiz sie zu wählen. Denn ich weiß ja nicht, was die in ihren Programmen haben, was nicht Bestandteil dieser Thesen ist. Zuletzt ist da noch ein Argument, das schwach ist, aber für mich wichtig, ich will meine Stimme nicht „vergeuden“ also damit etwas wählen, was gar nicht in den Bundestag gelangt.

Ich habe dann mal in das offizielle Wahlergebnis geschaut und siehe da, es gibt einen Wahlsieger, der in der Berichterstattung ignoriert wurde, das sind die freien Wähler, bundesweit bekannt durch den bayrischen Vizekanzler Hubert Aiwanger, sie haben ihre Zweitstimmen von 1,0 auf 2,4 Prozent erhöht. Das sind zwar absolut nur 1,4 Prozent, aber bezogen auf die Ausgangsbasis sind es 140 Prozent mehr. Dann kommt die Tierschutzpartei mit 66 Prozent mehr, es mag noch einige mehr geben, denn endige Partien stehen im Endergebnis von 2017 mit 0,0 % (die Angabe ist nur auf 1 Nachkommastelle genau) und sie erreichen nun 0,1 Prozent.

Es werden ja immer mehr Parteien, das sieht man auch in dem Beitrag und das zeigt auch das Problem auf. Viele haben nicht mal in allen Bundesländern Landeslisten, einige sogar nur Direktmandate. Vor allem zersplittert sich so ein „Unzufriedenheitspotenzial“, auf das alle diese Partien setzen, auf viele Partien. Bis auf das Bündnis C, das aus der Fusion zweier christlichen Partien entstand, werden die Partien aber immer mehr. Ich zähle mehrere Parteien, die fundamental sozialistisch sind wie die DKP oder MLDP. Mehrere Parteien sind für den Bereich Naturschutz wie die KlimaschutzbewegungBW, ÖDP oder Tierschutzpartei. Wieder andere sind extrem konservativ, so die Bayenpartei, freien Wähler, Bündnis-C, LKR oder die Pinken, letztere beide von AfD Aussteigern gegründet. Viele sind aber Partien mit einem Thema wie die Partei für Gesundheitsforschung, die offen sagt, dass sie bei allen anderen Punkten mit dem Koalitionspartner abstimmen würden. Ebenso haben mehrere Partien einen Kurs gegen die Coronamaßnahmen bis hin zum Leugnen der Pandemie.

Also ich würde mich da zusammenschließen. Wenn ich nur ein Thema habe, dann könnte ich mich mit einer anderen Partei zusammentun, die keine Meinung für dieses Thema hat. Vor allem gibt es ja etliche Partien mit programmatischen Ähnlichkeiten. In beiden Fällen hat man so potenziell mehr Wähler aber in jedem Falle mehr Möglichkeiten Kandidaten aufzustellen, ein Problem, der kleinen Parteien ist ja, dass sie nicht mal in allen Bundesländern Kandidaten finden. Damit verlieren sie natürlich auch Stimmen,man kann sie dort nicht wählen, was sich finanziell auswirkt, denn erst bei 0,5 Prozent Wählerstimmen in der ganzen BRD bekommt man Geld vom Staat für jede Stimme. Man wird dann aber auch mehr wahrgenommen und hat mehr Möglichkeiten Wahlkampf zu treiben. Ich glaube aber da steht das Ego der Parteivorsitzenden, bzw. Gründer dagegen, denn viele sind, wie ich dem Beitrag entnehme, mal in anderen Partien gewesen und dort ausgetreten. Das passiert sehr gerne beim rechten Spektrum, so verlor die Afd nach der letzten Bundestagswahl acht der 94 Abgeordnete und bei den Linken erpresst gerade ein Mitglied die Fraktion, er will den Rücktritt des Vorstands und der Führung. Würde er aus der Fraktion austreten, so würde diese den Fraktionsstatus verlieren, weil sie gerade mal 5 Prozent hat.

Der Beitrag ist interessant, weil vieles oft unfreiwillig komisch ist und Passanten relativ schnell durch ihre Fragen die Schwächen der Parteien herausfinden. Meine Lieblingsstelle stammt von „der Partei“, die sich ja als Satirepartei bezeichnet. Ein etwa 16 bis 18 Jähriger spricht eine Vertreterin der Partei im Kostüm an, wie es denn um den Zusammenhalt stände, schließlich wäre ein Abgeordneter aus der Partei ausgetreten wegen Sonneborn. Die Antwort:

„der Sonneborn ist ja so was wie ne Altlast. Also nehmen wir an, wie alt ist der, sechzig? Bis zu wählen darfst, ist der längst tot“

Mag Satire sein, doch den Witz daran habe ich nicht verstanden. Sonneborn ist übrigens 56.

Einige Parteien sollten sich auch umbenennen. Der Kandidat Thomas Pfeffer der Bayernpartei kommt mit einem Modell eines BMW, und für ihn geht es programmatisch nur um das Auto, da aber breit aufgestellt, sowohl die Förderung von alternativen Antriebstechnologien wie auch Verbrennern und wie die FDP ganz gegen Verbote – kein Tempolimit auf Autobahnen und keine Tempo-30-Zone in Innenstädten, also auch nicht um Kindergärten und Schulen herum. Den Passanten fragt er zuerst, ob er ein Auto hat und sagt das alle „Verkehrsträger gleich behandelt werden und nicht die Autofahrer gegängelt werden“. Also da würde ich bundesweit als Autofahrerpartei antreten. Das zeigt auch, wie Leute in ihrer eigenen Filterblase leben, das sieht man auch bei anderen Kandidaten wie Patrick Köberle von der DKP, der vom „Kapital“, „herrschende Klasse“, „Kader“, redet. Also Gängelung von Autofahrern und Gleichberechtigung derer mit anderen Verkehrsteilnehmern? In der BRD, in der ich lebe, werden Autofahrer nicht gegängelt, vielmehr haben sie Sonderrechte, die andere Verkehrsteilnehmer nicht haben. Sie dürfen Straßen die eigentlich zur Fortbewegung gedacht sind, vollparken, obwohl dies öffentlicher Grund ist, sie haben viel mehr Straßen bzw. Streckenkilometer als andere Verkehrsteilnehmer wie Bahn, Fahrradfahrer und Fußgänger, teilweise gibt es bei uns Straßen mit nur einem oder gar keinen Gehsteig mehr aber immer mit zweispuriger Straße, von dem Mangel an Fahrradwegen und exklusivem Nutzen von Bundesstraßen und Autobahnen gar nicht zu reden und „Gängelung“ wohl durch Tempolimits? Autos und Motorräder sind die einzigen Fortbewegungsmittel, die nicht auf eine bestimmte Geschwindigkeit herunterreguliert werden oder bei denen es physikalische Grenzen, wie bei Fahrradfahrern, Fußgänger oder Flugzeugen gibt: E-Bikes und Mofas werden bei 25 km/h abgeregelt, Mopeds und Pedelecs bei 45 km/h. Wer wird da gegängelt? Vor allem sollte man annehmen das gerade Bayern noch besser da steht als der Rest der Republik, denn drei Verkehrsminister der CDU haben Milliarden an Steuergeldern nach Bayern geschafft. So ganz danken tun das Andi Scheuer seine Wähler das aber nicht. Er bekam zwar mit 30,5 % der Stimmen noch das Direktmandat, doch 2017 waren es noch 37,5 % der Stimmen – 16,8 % Verlust, 2013 waren es sogar 69,8 %, da hat er seine Stimmenzahl glatt halbiert. Das stimmt mich optimistisch, das man selbst in Bayern sich nicht alles leisten kann und wer weiß, vielleicht wird die CSU ja 2023 abgewählt, auch sie hat ja enorme Verluste, mit 8 % auf 22,5 sogar mehr als die CDU zu beklagen.

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