Die Bundeswehr, Aufrüstung und das 5 Prozent Ziel (2)

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So, nun  der zweite Teil meiner Gedanken zur geplanten Aufrüstung der Bundeswehr. Teil 1 erschien gestern.

Die Ausrüstung

Bei der Beschaffung neuer Ausrüstung sehe ich zwei Schwerpunkte. Zum einen eine Koordination in Europa, zum anderen Lehren aus dem Ukainekrieg zu ziehen. Fangen wir mit dem ersten an, das ja auch die EU auf dem Schirm hat, dort will man nicht nur 800 Mrd. Euro für die Rüstung locker machen, sondern auch die Beschaffung koordinieren. Das geht relativ einfach bei der Munition, die ist ja standardisiert. Bei Raketen und Lenkwaffen kann man die Bestellungen bündeln. Aber ich denke, es sollte weiter gehen. Derzeit ist es noch so: Jede Nation beschafft nicht nur selbst, sondern entwickelt auch selbst. Bei Großsystemen wie Kampfflugzeugen und Panzern gibt es aus Kostengründen und Stückzahlen ja nur wenige Modelle europaweit. Beim Eurofighter produziert man auch europaweit verteilt. Bei anderen Systemen halte ich eine Absprache für sinnvoll: Ziel ist es das wir möglichst wenige Waffensysteme in der EU haben. Das erhöht zum einen die Stückzahl und damit sinkt der Preis pro Einheit. Zum anderen denke ich ist die Zusammenarbeit bei Manövern oder gar bei einem Krieg einfacher, wenn man weiß was der andere technisch kann, weil er dieselben Systeme wie man selbst einsetzt. Und nicht zuletzt wird es in einem Konflikt Verluste geben. Da ist es von Vorteil, wenn Länder die nicht direkt betroffen sind wie Portugal, Spanien, Italien, Frankreich Ausrüstung an Staaten liefern, die im Krieg sind. Continue reading „Die Bundeswehr, Aufrüstung und das 5 Prozent Ziel (2)“

Die Bundeswehr, Aufrüstung und das 5 Prozent Ziel (1)

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Nach dem „Sondervermögen“ kommt nun ja der neue Doppel-Wumms – Verteidigungsausgaben tauchen nur noch zum Teil im Bundeshaushalt auf und es gibt eine Neuverschuldung fürs die Infrastruktur. Ich möchte meinen Senf mal dazu teilen. Wobei ich dies in drei Teile untergliedere, dem finanziellen Teil, der Ausrüstung und wie man überhaupt zu so vielen Soldaten kommt wie man braucht, denn mehr Ausrüstung alleine vergrößert ja nicht die Bundeswehr. Er wurde wie öfters bei mir so lange, dass ich ihn in zwei Teile aufteile. Heute also der erste Teil, morgen der zweite. Continue reading „Die Bundeswehr, Aufrüstung und das 5 Prozent Ziel (1)“

Die Bundeswehrreform und die Ukraine

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Nun es durch das 100 Milliarden Paket für die Bundeswehr, je nach politischer Haltung als „Sondervermögen“, „Sonderschulden“ oder einfach „Schulden“ bezeichnet. Ich will mal in einem kurzen Blog meinen Senf dazu geben.

Bevor man überhaupt das Geld ausgibt, das gilt aber auch für die Aufstockung des Bundeswehrhaushaltes von 50,3 Mrd Euro auf 75 Milliarden Euro jährlich, sollte man erst mal das Beschaffungswesen reformieren. Unter Verteidigungsminister Scharping wurde die zentrale Beschaffung durch das Beschaffungsamt eingeführt. Das ist inzwischen eine 12.000 Personen große Agentur. Bisher stelle ich nur Nachteile fest, ein enormer Bürokratieaufwand auch beim Beschaffen einfachster Ausrüstung wie Helme und Stiefel. Das Amt mag gerechtfertigt sein, wenn es um Großgerät gibt, aber alles andere sollte man wieder eine Ebene tiefer legen. Es scheint aber ziemlich aufgeblasen zu sein. Das gilt auch für die Bundeswehr, denn von 265.000 Angestellten sind nur etwas mehr als 183.000 Soldaten.

Zur Beschaffung später noch etwas mehr. Continue reading „Die Bundeswehrreform und die Ukraine“

Die Zahl für heute: 2,0

Die Bundeswehr hat sich verpflichtet, 2,0 Prozent ihres Bruttoinlandproduktes für Militär auszugeben. Das Thema ist nicht neu. Trump hat schon vor Jahren das angemahnt, was bei uns auch durch die Presse ging von Politikern empörte Reaktionen hervorrief und mich auch zu einem Blog inspirierte. Nun hat er Soldaten abgezogen als weiteres „Druckmittel“. Für mich zeigt das eher Trumps Charakter auf als Sinnhaftigkeit. Als ob die knapp 10.000 US-Soldaten, die wegfallen, unsere Sicherheit ernsthaft gefährden und vor allem, als ob Deutschland derzeit nicht genügend andere Probleme hat. Wahrscheinlich will er aber nur von dem eigen Versagen in der Coronakrise ablenken – in den USA sinken ja die Infiziertenzahlen nicht, sondern steigen weiter. Immerhin ist der gefürchtete Peak nach dem Unabhängigkeitstag (einen großen Anstieg gab es auch nach dem Memorial Day (31. Mai)) ausgeblieben. Continue reading „Die Zahl für heute: 2,0“

Ach ja die Bundeswehr

Kürzlich sah ich die Reportage „Die Frontfrau“ in der ein Fernsehteam Ursula von der Leyen begleitet hat und da kam sie auch im Interview zu Wort. Es ging um die neue Rolle der Bundeswehr. Von der Leyen will nach eigenen Aussagen einen Mittelweg zwischen der alten Haltung „Nur Landesverteidigung“ und den neuen „Aufgaben im internationalen Bereich“, kurzum Krisen- und Auslandseinsätzen. Glauben kann ich ihr aber nicht, denn die erste Position sagte sie, wäre nicht vereinbar mit einer Mitgliedschaft in der UN, der NATO und dem europäischen Verteidigungsbündnis. Dann ist sie also nicht neutral und sucht wohl auch nicht nach einem Mittelweg. Vor allem aber stimmt die Aussage nicht: die BRD war schon in der NATO und UN als die Bundeswehr nur die Aufgabe der Landesverteidigung hatte. „Europäisches Verteidigungsbündnis“ klingt auch eher nach Verteidigung (wohl mit Auslandseinsätzen, aber sicher nicht im Hindukusch sondern in Europa). Zudem ist auch Japan mit einer reinen Landesverteidigungsarmee Mitglied der UNO. Wie immer wenn mich ein Politiker offensichtlich anlügt schaltet mein Hirn dann auf Durchzug bei den weiteren Aussagen. Continue reading „Ach ja die Bundeswehr“