Krieg? – ohne uns!
Das scheint das Resümee der Bundesregierung zu sein. Anders kann man die sehr komische Haltung ja nicht charakterisieren. Nun ja es sind Wahlen gewesen und die CDU hat ja aus dem Debakel 2002 gelernt, als Schröder unter anderem auch die Wahl gewonnen hat, weil er anders als CDU/FDP gegen den Irakkrieg war.
Nun ja. Hatten wir nicht mal ein Grundgesetz, das den Einsatz der Bundeswehr nur zur Landesverteidigung erlaubte? Damit sind wir 40 Jahre gut gefahren und seitdem haben wir die Diskussion um jeden Einsatz. Ich kann die Bedenken auch verstehen, denkt man daran was aus dem Irak und Afghanistan geworden ist. Schlussendlich sind daraus zwei Länder entstanden in denen kein Frieden herrscht.
Wie passend zum Blog hat das Kabinett beschlossen, sich an einer EU Mission zur Bekämpfung der Piraterie am Golf von Somalia zu beteiligen. Doch wie! Die Bundeswehr soll weder Piraten verhaften, noch Schiffe aufbringen oder gar versenken. Nur sie davon abhalten Handelsschiffe zu kapern. Nicht einmal Soldaten dürfen auf Handelsschiffen zum Schutz mitfahren. Hallo? Habt ihr in Berlin denn vollständig den Verstand verloren? Was soll ein solcher Einsatz? Davon wird das Problem doch nicht gelöst und die betreffenden Soldaten müssen sich doch zu Recht verarscht vorkommen. Es ist der Tiefpunkt in der Weise wie mit der Bundeswehr umgegangen wird. Bis zur Wiedervereinigung war es relativ einfach: Die Bundeswehr hatte nach Grundgesetz nur die Aufgabe der Landesverteidigung und dürfte nur in Friedensmissionen der UNO teilnehmen, aber nicht in Kampfeinsätzen. Dann meinte man, wir müssten mehr tun und hat das Grundgesetz zu ändern: Mit dem Resultat, dass der erste Kampfeinsatz der Bundewehr kein UNO sondern ein NATO Einsatz war, also völkerrechtlich nicht ganz eindeutig, auch wenn angesichts der Politik von Serbien zwingend notwendig. Seitdem soll nach dem Willen der Regierung die Bundeswehr überall mit dabei sein, ohne dass man sich allzu sehr nass machen will. Es könnte ja gefährlich werden. So schauen sich die Soldaten in Afghanistan die Opiumplantagen an, weil wenn man was dagegen tut, könnte man die Unterstützung der Warlords verlieren und nun sollen sie Piraten vertreiben ohne welche gefangen zu nehmen oder die Schiffe zu versenken. Das letzte halte ich für das wichtigste: Wenn man sich schon scheut die Piraten vor Gericht zu stellen, weil es rechtliche Probleme geben könnte (es fand ja alles im Ausland statt) oder diese einen Asylantrag stellen können. Dann sollte man wenigstens die Schiffe versenken und die Piraten beim nächsten Landgang wieder von Bord schmeißen.
Sorry, ich habe gerade Urlaub und das auch von der Website….