Das Regieren wird schwieriger

Ich glaube dieses Resümee kann man nicht nur aus den letzten drei Wahlen ziehen. Wenn man das ganze aus einer etwas übergeordneten Perspektive ansieht, dann gibt es doch ein paar Tendenzen in unserem Wahlsystem:

Es gibt immer mehr Parteien

Nach Gründung der Bundesrepublik ging die Zahl der Partien zuerst zurück. 1949 waren noch neun Parteien im Bundestag, 1963 nur noch sechs, 1957 nur noch vier und seit 1963 gab es immer die Konstellation CDU-SPD-FDP. Bis 1983. Damals zogen erstmals die Grünen ein. Auch steigen die Wahlerfolge der kleinen Parteien, vor allem die Linke hat in den letzten Jahren kräftig zugelegt. Heute ist es schwer vorstellbar, dass eine Partei wie die CDU zwischen 1969 und 1980 nach der absoluten Mehrheit strebt (und ganz knapp auch zweimal verfehlt hat). Mehr noch: Vor allem die Volksparteien verlieren massiv an stimmen, während FDP, Grüne und Linke das Potential haben zweistellige Ergebnisse zu erzielen. Damit kann man sich aber leicht ausrechnen reicht es auch nicht mehr für die klassische Konstellation „Große Partei“ + „Kleine Partei“. Wobei hier die SPD besonders stark leidet. Sie hat links von sich die Grünen und die Linken, mit jeweils etwas anderer Ausrichtung (ökologisch / fundamentalsozialistisch). Die CDU verliert an die FDP, die aber auch von der SPD zugewinnt. Sie profitiert aber davon, dass es keine Partei im Bundestag mit einem bürgerlichen Programm rechts der CDU gibt. Da gibt es erst nichts und dann kommen gleich die rechtsradikalen Parteien. Wenn irgendwann mal sich ein Ableger von der CDU abspalten würde, dann könnte sich dies ändern. Continue reading „Das Regieren wird schwieriger“