Monat: März 2017

Seit der Bankenkrise 2008 scheinen die Banken frei Hand zu haben. Sie werden mit Steuermittel gerettet, weil sie „systemrelevant“ werden und sie scheinen so einflussreich zu ein, das nicht mal nach der Bankenrettung Gesetze erlassen wurden, die einen solchen Crash wieder verhindern. Doch ich denke, Deutschland ist viel stärker im Griff der Automobilindustrie.

Erinnern wir uns: 2009 war nicht nur das Jahr, in dem Banken gerettet wurden, (die Commerzbank ist immer noch unter dem staatlichen Schutz) sondern auch die Wirtschaft strauchelte. Viele Firmen teilweise mit langer Tradition, gingen in die Pleite oder wurden von Hedgefonts übernommen Schießer, Quelle, Märklin, WMF. Die einzige Branche, der die Regierung aber neben den Banken half, war die Automobilbranche. Damals gab es eine „Abwrackprämie“ von 2.500 Euro beim Kauf eines Neuwagens. Die Klammern habe ich gesetzt, weil das nicht an das Alter des Fahrzeugs gekoppelt war. Man konnte also noch relativ neuen Wagen „abwracken“ und die Prämie kassieren. Abgewrackt wurde auch nur wenig, die meisten Fahrzeuge gingen in den Ostblock. Continue reading „Deutschland im Knebel der Automobilindustrie“ →

Jeder hat so seine Beispiele für Geldverschwendung und nun will man ja die Verteidigungsausgaben auf 2 % des BIP hochtreiben, das sind 24 Mill. Euro pro Jahr mehr. Das sieht mancher auch als Verschwendung an. Irgendwie gehören beide Punkte zusammen. Zeit, meine Meinung dazu zu schreiben.

Fangen wir mit dem Ersten an. Von Leyen hat ja zugesagt, die Verteidigungsausgaben von 1,2 auf 2,0 % zu erhöhen. Als erster Schritt wird die Personalstärke von 178 auf 198.000 Soldaten zu erhöhen. Das alleine würde bei gleichen „Kosten pro Person“ dann aber nur 1,34% des BIP ausmachen, bleiben also noch 0,66 % oder rund 20,68 Mill. Euro pro Jahr.

Nun sehe ich durchaus Nachholbedarf bei der Bundeswehr. Man hat nach dem Ende des Kalten Krieges zuerst mal abgerüstet, was bei über 580.000 Soldaten von Bundeswehr und NVA auch logisch war. Mit dem Jugoslawien-Einsatz begann dann aber eine Kehrtwende. War vorher die Bundeswehr per Grundgesetz auf die Landesverteidigung beschränkt, sollte sie nun auch in unternationalen Konflikten mitmischen und nicht nur in reinen Friedenssicherungsmissionen, die schon vorher im Rahmen der UN-Einsätze möglich waren. Meiner Ansicht nach hätte man das beibehalten können. Japan hat ja ein ähnliches Modell bis heute behalten. Innerhalb der NATO ist es aber wohl nicht möglich, zumal wir nun nicht mehr Frontstaat sind. Schon beim Golfkrieg 1990 zeigte sich dies. Damals war die Lösung, dass wir den Krieg weitestgehend finanzierten, was auch keine Lösung ist. Continue reading „2,0 % des Bip für die Nato und Geldverschwendung“ →