Der Kanzlerverhinderer

Nun sieht es aus als bekämen wir als nächste Regierung eine Ampel-Koalition. Mich verwundert das nicht, ist es doch die einzige Regierung, die nur aus Wahlgewinnern besteht und haben Grüne und SPD mit zusammen viermal so vielen Stimmen bei der Wahl als die FDP. doch die Präferenz für diese Koalition. So hat mich eher verwundert, dass Laschet doch eine Jamaika-Koalition auf die Beine stellen wollte, obwohl schon am Tag nach der Wahl es genügend Stimmen aus der eigenen Fraktion gab, die dagegen waren, am prominentesten, da öffentlichkeitswirksam auch im Fernsehen zu sehen, war Markus Söder.Es wäre auch etwas skurill wenn gerade der Wahlverlierer Continue reading „Der Kanzlerverhinderer“

Warnung vor dem Rechtsruck

Derzeit hat die CSU ihren Parteitag in Nürnberg. Wie schon in den letzten zwei Wochen warnten Söder und auch Laschet vor dem Linksruck, der ihrer Ansicht nach unvermeidlich zum Untergang Deutschlands führt, direkt ins Chaos. Ich habe dies schon mal thematisiert. Als ich dann die Gegenvorschläge der Union gegen diesen „Linksruck“ bei diesem Parteitag hörte, bekam ich aber ein ganz anderes Gefühl. Dort wird von Aufrüstung gesprochen, mehr innerer Sicherheit, von Begrenzung von Steuern für Unternehmen. Wenn das das Gegenstück zum „Linksruck“ ist, dann her mit dem Linksruck!
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Die Zerstörung der CDU

So hieß ein Video von Rezo, wobei dass ja eine Forderung war, nachdem Rezo in denm Video argumentativ die von mir gezielte Meinung vorbrachte, das die CDU in den letzten Jahrzehnten eine Politik nur für bestimmte Schichten machte. Also die CDU unser Leben zerstört und nicht selbst zerstört werden muss oder sich gerade selbst zerstört, was ja auch nahelegt angesichts dessen das Sie nun seit 2018 schon den dritten Parteivorsitzenden hat. Doch was das „Zerstören der CDU“ also die Zerstörung der Partei selbst heißt, haben die letzte Wochen gezeigt. Erst kündet Markus Söder an – Chef der „Schwesterpartei“ CSU, dass er das Votum der „großen Schwester“ für den Kanzlerkandidaten akzeptiert, dann als es dieses Votum gibt und es für Armin Laschet ausfällt, redet er von „Gesprächen im Hinterzimmer“. Oha, das CDU-Präsidium, das sind immerhin 61 Personen, passen in ein Hinterzimmer, nun ja vielleicht in die Hinterzimmer der Paläste von Ludwig II, als dessen legitimen Nachfolger sich Markus Söder sieht.
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Söder oder Laschet?

Oder wie es woanders heißt: Skylla oder Charybdis, Pest oder Cholera? Über den Kanzlerkanidaten der Union wollte man heute bei CDU und CSU entscheiden. Doch nachdem das CDU-Präsidium für Laschet ist, einige prominente Politiker sich auch für ihn geäußert haben ist alles anders. Nun will Söder die Entscheidung nun doch auf Ende der Woche verschieben, damit natürlich alle Parteimitglieder entscheiden können und nicht nur das CDU-Präsidium, wohl wissend das er in den Umfragen auch innerhalb der CDU weit vor Laschet liegt. So sieht also bei Söder der respektvolle Umgang untereinander und das Akzeptieren der Entscheidung aus, von dem gestern noch die Rede war. Von Merz und Röttgen hört man natürlich gar nichts mehr. Continue reading „Söder oder Laschet?“

Demokratie à la CDU und Coronachaospolitik

Ich weiß, der Blog kommt etwas spät, aber mir fielen nachdem ich ihn angefangen haben neue Themen ein. Doch der Kern, um den es geht, ist nicht tagesaktuell.

Letzte Woche wurde Laschet online zum CDU-Parteichef gewählt, doch aufgrund der Vorschriften musste er noch durch Briefwahl bestätigt werden. Da gab es ein überraschendes Ergebnis. Bekam er bei der Stichwahl noch 52,6 Prozent, so waren es nun 81 Prozent. Hmmmm… Wie das? Continue reading „Demokratie à la CDU und Coronachaospolitik“