Italien und die Demokratie

Ei wie konnte das nur passieren? Da wird doch tatsächlich Berlusconi zu einem Jahr wegen Steuerhinterziehung verurteilt? Das löst dann eine Regierungskrise aus. Thja in Italien ticken die Uhren anders was Demokratie und Justiz angeht. Aber das war schon immer so. Nur mal eine kleine Erinnerung.

Da Italien ja auf seine Geschichte so stolz ist und noch im zweiten Weltkrieg von einem Großreich mit afrikanischen Kolonien nach Stil des alten Roms träumte, fangen wir mal ganz früh an: Bei den Römern. Rom wurde der Legende nach um 753 vor Christus gegründet (das genaue Datum ist unbekannt, aber es gibt archäologische Funde aus dem achten Jahrhundert) und war dann ein Königtum bis 510 vor Christus. Dann wurde der letzte König vertrieben und Rom wurde nach Ansicht der Römer nach eine „Republik“ eingeführt. Die Anführungszeichen zeigen schon, mit der Demokratie wie wir es verstehen, aber auch nur der in Athen hatte das nichts zu tun. Der Senat als entscheidendes Gremium, vergleichbar unserem Parlament bestand aus Vertreter des Adels. Wichtige Ämter wurden von ihm besetzt, an der Spitze die beiden Konsul, eine Besonderheit war, dass alle Ämter doppelt besetzt waren, vielleicht befürchtete man einen Missbrauch bei nur einem Amtsinhaber. Auch interessant war, das sie alle Ämter für ein Jahr ausgeübt werden dürften mit einer Pause von mindestens zwei Jahren zwischen zwei Ämtern, was meiner Meinung nach die Fixierung auf kurzzeitige Erfolge oder das Einsacken von so viel Geld wie in einem Jahr möglich fördert, wenn wundert das die Italiener dann heute noch Probleme mit Regierungen haben die länger als ein Jahr im Amt sind?

Nur der Adel stellte den Senat, das gemeine Volk, die Plebejer waren weitgehend rechtlos, auch wenn sie im Laufe der Jahrhunderte immer mehr Rechte erkämpften, blieben sie von der Gesetzgebung und hohen Ämtern weitgehend ausgeschlossen.

Wenn die Kacke am Dampfen war, ernannten die Römer einen Diktator, der dann nur für 6 Monate regierte, aber alleine. So nach der verlorenen Schlacht von Cannae, als ein Konsul nicht angreifen wollte, der andere aber schon und da sich der Tagesbefehl abwechselte, man eben angriff, als der zweite die Befehlsgewalt hatte (man sieht das Teilen von Ämtern ist nicht immer eine gute Idee, denn die Römer verloren die Schlacht trotz doppelt so vieler Soldaten). Dieses System wurde im letzten Jahrhundert vor Christus als Rom schon große Gebiete um das Mittelmeer erobert hatte zunehmend aufgelöst. Cäsars Rückkehr nach Rom löste einen Bürgerkrieg aus, denn er schließlich gewann und er wurde Konsul auf Lebenszeit. Das konnte er allerdings nicht lange genießen, denn kurz darauf wurde er ermordet. Das löste einen zweiten Bürgerkrieg aus, bei dem Augustus, Mark Anton und Cicero gegenüber den Verschwörern, die Cäsar ermordeten siegreich hervorgingen. Ironie der Geschichte: diese wollten die Republik wiederherstellen und wandten sich gegen die Alleinherrschaft eines einzelnen. Lange hielt die Koalition nicht und Augustus und Mark Anton kämpften gegeneinander. August als Sieger gründete dann das Kaiserreich das von 27. v. Chr bis zum Untergang des römischen Reiches 476 n.Chr. existierte. Während dieser Zeit regierten Imperatoren, die anfangs noch den Ehrentitel „Cäsar“ führten, woraus sich das deutsche Wort Kaiser ableitete, weshalb man das auch Kaiserzeit nennt. Es war wie woanders auch zuerst eine erbliche Sache wie das julisch-claudische Geschlecht, dem dann das flavische folgt. Dazwischen gab es immer unruhige Zeiten und schließlich wurde der Kaiser vom Militär ausgerufen, oft mehrere gleichzeitig, die dann erst mal um die Vormachtstellung kämpfen mussten.

Viele Kaiser waren durchaus erfinderisch. Nero lehrte das heutige Italien z.B. wie man die Steuereinnahmen aufbessert: er ordnete an, dass reiche Patrizier ihn (Nero) als Erben einsetzten, und dass sie danach Selbstmord begingen, denn so lange bis sie auf natürlichem Wege starben wollte er nicht warten. Die Alternative wäre ein Hochverratsprozess gewesen mit demselben Ergebnis (Tod und Einziehung des Vermögens) nur eben auch der Schande die man so über die Familie brachte. Und Commodus ernannte sein Lieblingspferd zum Konsul. Es ist nicht überliefert, dass dies negative Auswirkungen hatte und ich wette es war ein besserer Regent als Berlusconi. (Hat der nicht auch mal eine vollbusige Geliebte zur Ministerin ernannt?)

In der Spätantike hat man das römische Reich aufgeteilt, weil eines alleine zu schwer zu regieren war. Während der Völkerwanderung ging es dann unter. Es schlossen sich germanische Staaten in Italien an. Im Laufe des Mittelalters bildete sich ein Kirchenstaat rund um Rom aus, die weltliche Macht des Papsttums, wurde (auch das eine Vorwegnahme von Gesetzen Berlusconis zum privaten Eigennutz) durch ein gefälschtes Dokument legitimiert mit dem angeblich Konstantin, römischer Kaiser der Kirche Italien „schenkte“. Die Fälschung war so plump, das man nicht mal den richtigen Namen von Konstantinopel, das damals noch Byzanz hieß verwendete. Trotzdem berief sich die Kirche über Jahrhunderte auf dieses Dokument. Während der ganzen Zeit gehörte Italien zum deutschen reich und der deutsche Kaiser war auch König von Italien.

Napoleon ordnete Italien neu, ernannte sich selbst zum König und schuf damit um 1805 ein neues Königtum, nicht mehr verbunden mit dem deutschen. Dem folgte ab 1926 eine Diktatur unter dem Königtum, also eine doppelte Herschafft einzelerner. Das dies zum Größenwahn führte verwundert nicht. Schon im ersten Weltkrieg war Italien sagen wir mal „nicht so erfolgreich“, im zweiten Weltkrieg brachten sie es nicht mal fertig dem geschlagenen Frankreich einen Zipfel Land abzuluchsen und in Afrika wurden 150.000 Italiener von 30.000 Briten um rund 1000 km zurückgetrieben, sodass man das Afrikacorps entsenden musste. So verwundert es nicht, das Mussolini als die militärische Situation schlechter wurde vom König verhaftet wurde und sie ganz schnell Frieden mit den Alliierten abschlossen. Seit 1946 gibt es kein Königtum mehr dafür eine „Demokratie“, bei der es bis heute 62 Regierungen gab, also jedes Jahr eine neue. Klar die Italiener sind Demokratie nicht gewohnt, das ist nach 2700 Jahren von verschiedenen monarchistischen oder feudalen / diktatorischen Regierungsformen nichts für sie. Wie sonst könnten sie Berlusconi wiederwählen, nachdem er sogar gesetzte beschließt, die seine Verbrechen legalisieren? In einem Land in dem es keine wirklich starke Regierung gibt, die Selbstbedienung regiert und das im Korruption Index auf Platz 72 ist, hinter Ländern wie Nambia kann natürlich auch die Camorra weiter blühen, während in den USA die Mafia schon lange keine Rolle mehr spielt. Wo anders will eine Partei den europäischen Gerichtshof bemühen wenn ihr Parteivorsitzende eine (viel zu milde) Strafe wegen Steuerbetrugs bekommen hätte? Also nicht wegen Amtsmissbrauch, Beugung des Justiz oder ähnliches und kommt es dann zu einer Regierungskrise? Wo sonst wählen die Leute immer noch diese Partei, die bei uns wahrscheinlich schneller abgestützt wäre als die Piraten.

Nun wir wissen es, die Italiener kommen mit Demokratie nicht zurecht, zweieinhalb Jahrtausende wurden sie von Adel, römischen Kaisern, deutschen Kaisern und einem König regiert. Da braucht man etwas Eingewöhnungszeit an die Demokratie.

So verwundert im Spiegel der Geschichte auch nicht die hohe Staatsverschuldung. Die Römer musste nie sparen, sie hatten immer Steuereinkünfte aus den besetzten Gebieten. Das Papsttum finanziert sich seit Jahrhunderten über die Einnahmen der anderen Bischofstümer, Dazu gab es den Ablasshandel über das ganze Mittelalter hindurch, auf die Spitze getrieben von Papst Leo X, der damit seinen ausschweifenden Lebensstil finanzierte „Wenn das Geld im Kasteln klingt die Seele in den Himmel springt“. Ich wette Berlusconi würde sich so was heute wünschen.

Wie ihr sicher gemerkt habt, habe ich das unter „Satire“ eingeordnet. Aber die Frage ist eigentlich nicht so unberechtigt: Warum ist Italien so instabil. Ich verstehe es wenn Länder die lange Zeit kommunistische Staaten waren Probleme mit der Demokratie haben. Wir sehen das ja auch bei Ungarn und Bulgarien, obwohl es hier mehr positive Beispiele gibt wie die baltischen Staaten oder Tschechei / Slowakei und Polen. Von den West und Mitteleuropäischen Ländern ist Italien das einzige Land mit solch oft wechselnden Regierungen. Das einzige das einen Clown wie Berlusconi immer wieder wählt, egal was er anstellt. Und die Position in der Korruptionsliste ist auch ziemlich schlechter als im Rest von Europa, von der Mafia ganz zu schweigen. Deren Bekämpfung scheint auch in Jahrzehnten nicht vorranzukommen. Woher dieser „Sonderstatus“? Habt ihr eine Idee?

5 thoughts on “Italien und die Demokratie

  1. Gut, dass das unter Satire steht. Wenn es um demokratische Staaten geht, kann man die heute an einer Hand abzählen. Wir brauchen noch nicht einmal nach Italien zu gehen, sondern bleiben im Lande. Da kann man auch sagen, das einzige Land, das Merkel immer wieder wählt, egal was sie anstellt. Wenn ich mir die Parteien zu dieser Wahl ansehe, dann kann ich nur feststellen, dass wir zwar 5 große Parteien haben, aber nur eine Politik. Alternativlos nennt man das. Dabe gäbe es viele Alternativen, aber zur Zeit sind die Parteien zu faul um ernsthaft darüber nachzudenken. Da werden dann die Gesetze von den betroffenen Firmen geschrieben, oder deren Beraterfirmen. Korruption ebenfalls reichlich vorhanden, nur nennt sich das dann Vortragshonorar oder Beraterhonorar.

  2. Ich empfehle zur römischen Geschichte das Buch „Cäsar läßt grüßen“ von Joachim Fernau. Mit viel Meinung geschrieben und daher nicht völlig unkritisch zu lesen, aber sehr nett und unterhaltsam.

    Anja

  3. Moin Bernd & Martin,

    > Korruption Index auf Platz 72 ist, hinter Ländern wie Nambia

    es gibt keinen Korruptions Index, sondern nur einen Corruption Perceptions Index. Das heist es geht darum wie schlimm eine Bevölkerung die Korruption in Ihrem Land empfindet. Mal als Beispiel den Vergleich Deutschland auf Platz 13 mit Namibia auf Platz 58.

    In Namibia gab es einen Fall bei dem die Ehefrau eines Beamten das Auto ihres Mannes zum Einkaufen benutzt hat. Der Beamte wurde gefeuert, und ging ein halbes Jahr in den Knast. Aktuell gibt es den Fall dass ein Politiker sich vor 7 Jahren ein Grundstück gekauft hatte, das jetzt zum Bauland wird. Beides wäre in Deutschland ganz normal, und keine Korruption. In Deutschland werden Steuerbeamte als Unzurechnungsfähig beurlaubt wenn Sie versuchen in Frankfurt Steuerhinterziehung aufzuklären, und in Bayern wurde jemand 7 Jahre in die Klappse Zwangspsychatriert, weil er versuchte Schwarzgeldwäsche der HypoBank aufzuzeigen. Welches Land ist also korrupter, Namibia oder Deutschland?

    > Wenn es um demokratische Staaten geht, kann man die heute an einer Hand abzählen.

    Aber nur wenn diese Hand keine Finger hat. Es gibt !KEINE! echte Demokratie, nirgends auf der Welt, weil das Scherbengericht, d.h. die Möglichkeit einen Politiker oder Beamten abzuwählen, zu enteignen und des Landes zu verweisen, die Grundvoraussetzung der Demokratie ist.

    ciao,Michael

  4. All zu weit her ist es mit der Demokratie wirklich nicht. Im Grunde unterschreibt man bei der Walh einen Blankoscheck, und weiß schon vorher daß der mißbraucht wird. Wer muß sich denn wirklich dafür verantworten, wenn er die Versprechungen vor der Wahl nicht einhält? Schlimmstenfalls wird er nicht wieder gewählt, hat dann aber trotzdem für den Rest seines Lebens ausgesorgt. Was für einen Anreiz gibt es da, um im Interesse seiner Wähler zu regieren?

  5. Meine Theorie ist, dass es die harten Winter sind, die die Nordeuropäer (und analog die Nordamerikaner) in der Vergangenheit gezwungen haben, ihr Verhalten stärker an den Naturgesetzen auszurichten und weniger an sozialen (selbstgeschaffenen) Gesetzen und Regeln. Wer bis zum Beginn des Frosts die Ernte nicht eingebracht und gesichert und genügend Brennholz gesammelt hatte, der musste im Winter frieren oder hatte im nächsten Frühjahr nichts zu essen. Folglich sind diese Menschen mehr an Stabilität und Transparenz interessiert als die Südeuropäer, wo sich die Landwirtschaft nicht so präzise an den Jahreszeiten orientieren musste.

    Dieser „Stabilitätswahn“ der Nordlichter ist in der heutigen, von Technologie und Massenorganisation beherrschten Zeit, ein riesiger Wirtschaftsvorteil, und begründet insbesondere das deutsche Wirtschaftswunder nach dem 2. Weltkrieg.

    Für die Italiener war es hingegen in den letzten knapp zwei Jahrtausenden anscheinend vorteilhafter, gleich drei Führungen zu haben: Eine offizielle weltliche, eine geistliche (die katholische Kirche mit dem Papst an der Spitze) und eben eine inoffizielle (die Mafia). Spielt eine von den dreien verrückt, helfen vielleicht die anderen beiden, die gröbsten Fehler zu korrigieren. Dem Irrweg, alles in die Hände eines allmächtigen „Führers“ zu legen, wie vor nicht einmal hundert Jahren in Deutschland geschehen, ist Italien beispielsweise unter Mussolini zum Glück für Italien nicht ganz so „gut“ geglückt, wie damals uns.

    Zu Namibia: Aus Einzelfällen, wie dem genannten Politiker, der ins Gefängnis musste, weil dessen Frau einen Dienstwagen privat genutzt hatte, kann man gar nichts schließen. Das kann tatsächlich ein Beispiel sein, dass Regeln hart durchgesetzt werden. Ebenso kann es aber auch ein Beispiel für Willkür sein: Der Politiker war bei Parteifreunden in Ungnade gefallen, und die Sache mit dem Dienstwagen dann der Vorwand, ihn anzuzeigen. Die wichtige Frage lautet: Gibt es auch 1000 andere Politiker, bei denen die Frau ebenfalls den Dienstwagen mitnutzt, OHNE, dass diese dafür in den Knast kommen?

    Kai

Schreibe einen Kommentar zu Michael K Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.