Durchregieren

Donald Trump legt ja ein beeindruckendes Tempo vor, auch wenn seine Entscheidungen bei Vielen Stirnrunzeln verursachen. Aber man kann ihm nicht vorwerfen, er würde seine Wahlversprechen nach der Wahl vergessen. Ich glaube auch, das ist der Politikstil den er liebt: einfach bestimmen und Dekrete unterschreiben. Allerdings geht das nicht überall und bei vielen Vorhaben wird er wohl den Weg über den Kongress nehmen müssen. Dann wird es wirklich spannend. Den nominell haben dort die Republikaner ja auch eine Mehrheit. Dann wird man sehen ob die Parteidisziplin oder das Gewissen siegt. Ich frage mich, warum Obama nicht einfach alles per Dekret durchgesetzt hat. Wahrscheinlich ist er doch dafür zu sehr Demokrat.

Das Regierung per Dekret, eigentlich nur ein Pseudonym für eine Alleinherrschaft, egal ob man sie nun Diktatur oder Monarchie nennt. Das kennen wir aus nachvollziehbaren Gründen bei uns nicht. Das Grundprinzip der Demokratie ist ja, dass wenn viele zusammen eine Entscheidung treffen sie besser ist, als eine von einem Einzelnen getroffenen. Es werden mehr Aspekte berücksichtigt und man kommt durch Diskussion zu einem Prozess der zumindest die Mehrheit mitnimmt. Continue reading „Durchregieren“

Eine Prüfung für die Demokratie

Nun ist Trump ja als Präsident vereidigt worden und was schon im Vorfeld sichtbar war, hat sich auch gleich in den ersten Amtstagen fortgesetzt. Nach der Wahl verbreiteten zumindest Kommentatoren und Journalisten, Trump würde „gebändigt“ werden. Er würde sehen, dass nicht alles so einfach ist, wie er es sieht und es gäbe ja genügend Berater, die ihn „korrigieren“ könnten. Doch die Monate nach der Wahl zeigten, das sich da nichts geändert hat. Selbst wenn ihm die eigenen Geheimdienste Beweise vorlegen, dass russische Hacker in die Wahl eingegriffen haben, dann nimmt er das einfach nicht zur Kenntnis – zumindest solange bis Russland ein Dossier mit belastendem Material über ihn veröffentlicht.

Nun geht es weiter wie bisher. Wenn berichtet wird, dass seine Amtseinführung weniger Leute verfolgt haben, dann verkündet seine Sprecherin „alternative Fakten“. Der Mensch scheint neben anderen persönlichen Defiziten auch noch Minderwertigkeitskomplexe zu haben. Was juckt es mich, wie viele Leute bei der Amtseinführung zuschauen? Wichtig ist doch das man Präsident geworden ist und nicht wie viele Leute das gesehen haben. Kurzum: ich glaube nicht, dass sich was ändert. Der Mensch wird genauso so weitermachen wie im Wahlkampf. Das nährt die schlimmsten Befürchtungen. Ich denke dabei nicht an Strafzölle gegen deutsche Autos, die Mauer an der Grenze zu Mexiko, sondern an Bemerkungen wie „Wozu haben wie Atomwaffen, wenn wir sie nicht einsetzen?“. Leute mit einer solchen Denke sollten nicht mal eine Schreckschusspistole besitzen dürfen, geschweige denn die Codes für die Atomraketen der USA. Da er sich auch nur Leute als Berater aussucht, die seiner Meinung sind, bzw. eine ähnliche kapitalistische Gesinnung haben, dürfte auch keine Mäßigung durch Berater zu erwarten sein. Wie kommt man auch auf die Idee, dass er als Berater Leute nimmt, die zwar nicht seiner Meinung sind, aber qualifiziert sind. Der Mensch machte bisher nicht den Eindruck als würde er andere Meinungen, als seine eigene respektieren würde.

Nun kommt die Bewährungsprobe für das parlamentarische System der USA und die anderen Institutionen, wie Judikative und Medien. Continue reading „Eine Prüfung für die Demokratie“

Echte Demokratie

Die Demokratie soll ja die beste aller Regierungsformen sein. Zeit mal dies zum Thema zu machen. Die Demokratie hat ja ihren Ursprung in Griechenland, bekannt ist das Scherbengericht von Athen.

Damals wurde bei Ja/Nein Abstimmungen mit schwarzen und weißen Kieseln abgestimmt, sonst wurden Namen auf Scherben gekritzelt. Die Bezeichnung Scherbengericht bekam die Regierungsform, weil man auch zu einflussreiche Personen auf 10 Jahre verbannte. Vielleicht hatte man so viel Angst vor einer Diktatur oder einem König, dass man darauf achtete, dass keiner zu mächtig wurde. Continue reading „Echte Demokratie“

So klappt’s vielleicht auch mit der Demokratie

Wir haben eine Regierung die ist zufrieden. Die schwarze Null ist erreicht – wenngleich nur deswegen weil man kaum noch Zinsen zahlen muss und man die Kassen von Renten- und Krankenversicherung plündert. Es gibt offensichtlich keinen Bedarf zur Reform. Wie sonst könnte man sich Wochen über solche wichtigen Themen wie Herdprämie, Maut und Frauenquote streiten?

Mutti macht nichts, sie hat ganz Kohl zum Vorbild genommen, der Probleme aussitzt und innerparteiliche Konkurrenten sich selbst zerlegen lässt. Sie hat aus dem Schicksal Schröders gelernt der zumindest eine Reform angegangen ist und als Folge die Macht verloren hat. Was sind die Folgen? Es bleibt weiter bei einer enorm hohen Staatsverschuldung, Das Demographie Problem bei der Rentenversicherung (die Bevölkerung wird im Durchschnitt immer älter) ist nicht gelöst (man hat ja die Verschiebung der Eintrittsalters, auch eine von Schröders Maßnahmen, ja wieder rückgängig gemacht) und von den Klimazielen hat man sich mit der Genehmigung neuer Kohlekraftwerke schon verabschiedet. Continue reading „So klappt’s vielleicht auch mit der Demokratie“

Italien und die Demokratie

Ei wie konnte das nur passieren? Da wird doch tatsächlich Berlusconi zu einem Jahr wegen Steuerhinterziehung verurteilt? Das löst dann eine Regierungskrise aus. Thja in Italien ticken die Uhren anders was Demokratie und Justiz angeht. Aber das war schon immer so. Nur mal eine kleine Erinnerung.

Da Italien ja auf seine Geschichte so stolz ist und noch im zweiten Weltkrieg von einem Großreich mit afrikanischen Kolonien nach Stil des alten Roms träumte, fangen wir mal ganz früh an: Bei den Römern. Rom wurde der Legende nach um 753 vor Christus gegründet (das genaue Datum ist unbekannt, aber es gibt archäologische Funde aus dem achten Jahrhundert) und war dann ein Königtum bis 510 vor Christus. Dann wurde der letzte König vertrieben und Rom wurde nach Ansicht der Römer nach eine „Republik“ eingeführt. Die Anführungszeichen zeigen schon, mit der Demokratie wie wir es verstehen, aber auch nur der in Athen hatte das nichts zu tun. Der Senat als entscheidendes Gremium, vergleichbar unserem Parlament bestand aus Vertreter des Adels. Wichtige Ämter wurden von ihm besetzt, an der Spitze die beiden Konsul, eine Besonderheit war, dass alle Ämter doppelt besetzt waren, vielleicht befürchtete man einen Missbrauch bei nur einem Amtsinhaber. Auch interessant war, das sie alle Ämter für ein Jahr ausgeübt werden dürften mit einer Pause von mindestens zwei Jahren zwischen zwei Ämtern, was meiner Meinung nach die Fixierung auf kurzzeitige Erfolge oder das Einsacken von so viel Geld wie in einem Jahr möglich fördert, wenn wundert das die Italiener dann heute noch Probleme mit Regierungen haben die länger als ein Jahr im Amt sind? Continue reading „Italien und die Demokratie“