Land of Confusion

Ich habe mir kürzlich das Genesis Video zu „Land of Confusion“ erneut angesehen. Mal abgesehen davon, dass ich es für eines der besten Videos überhaupt halte, fand ich die Thematik doch recht aktuell. Wer zu jung ist, mag es sich ja mal angucken, es ist relativ gut gemacht mit den Spitting Images einer britischen Serie, die Puppen verwendet, die Karikaturartig prominente Nachbilden. Ronald Reagan wird darin als seniler Präsident dargestellt, der in seinem Traum als Superman auf einem Dinosaurier reitet. Am Schluss des Videos verwechselt er den Knopf mit für das Starten der Atomraketen mit dem Knopf für die Krankenschwester (Englisch: Nuke / Nurse) .

Das Video ist fast 40 Jahre alt, und trotzdem kommt es einem heute, denkt man Trump in der Rolle von Reagan, nicht einmal übertrieben vor. Schon bei Trumps erster Amtszeit sagte ein deutscher Karikaturist: „gegenüber Donald Trump wirkt Ronald Reagan als Sozialrevolutionär und George W. Bush als Pazifist“ zu. Nun haben wir die zweite Amtszeit und es scheint alles noch viel schlimmer zu werden. Donald Trump ist nicht nur unberechenbar geworden, er scheint auch völlig verrückt zu sein. Angeblich soll er ja was für Wirtschaft verstehen, auch wenn er seine Milliardenvermögen vor allem durch Betrügereien an Land gezogen hat. Aber es durfte selbst ihm klar sein, dass Zölle die Wirtschaft nur lähmen, nicht nur in den USA, sondern auch Ärger in den Ländern von denen sie erhoben werden bedeuten. Die grundlegende Überlegung, die er ja anstrebt und immer wieder sagt, wäre dass die entsprechenden Unternehmen durch die Zölle gezwungen werden ihre Produktion in die USA zu verlagern. Es hat nun einen Grund warum die Firmen das bisher nicht tun, denn die USA gelten als Hochlohnland. Deutsche Autobauer haben zum Beispiel Fabriken in den USA, aber noch viel mehr lassen sie in Mexiko fertigen, weil dort die Lohnkosten viel niedriger sind. Trump wird 4 Jahre regieren, dann wird er wieder abtreten, auch wenn er derzeit damit darüber spekuliert, dass er vielleicht noch weitere Amtszeiten durchhalten könnte. Dazu etwas später mehr. Wenn eine Firma heute anfängt, eine Fabrik in den USA aufzubauen dürfte die einige Jahre brauchen, bis sie betriebsbereit ist. Das bedeutet, dass eine Firma jetzt relativ viel investieren muss, um in einer späteren Zukunft Kosten durch Zölle einzusparen, wobei die Firma natürlich genau nachrechnen muss, ob die Zölle nicht das kleinere Übel sind, denn zumindest bis zur Fertigstellung der Fabrik müssen sie bezahlt werden. Aber in einigen Jahren, spätestens 2029, aber ich vermute schon vorher, weil in den USA in 2 Jahren die Mid-Terms anstehen, kann sich das ändern. Das bedeutet die Hälfte des Senats und des Repräsentantenhauses neu gewählt wird und sich dann die Mehrheitsverhältnisse verschieben können, wird Trump seine Politik in dieser Form nicht mehr durchführen können.

Dann dürfte ein neuer Präsident die Zölle wahrscheinlich deutlich senken, denn sie verteuern auch das Leben in den USA. Die Fabrik steht dann, aber der finanzielle Vorteil ist weg. Daher glaube ich nicht, dass die Zölle dazu führen werden, dass sehr viel Produktion in die USA verlagert wird.

Natürlich hat es einen Grund, dass Trump diese Zölle einführt. Die USA haben seit Anfang der 90er Jahre ein Handelsbilanzdefizit. Dieses Handelsbilanzdefizit stieg zuerst relativ langsam in den letzten Jahren aber drastisch, unter der Biden Regierung erreichte es schwindelerregende Summen. 2022 und 2023 lag es jeweils über 1000 Milliarden Dollar. Das Trump dieses Handelsbilanzdefizit abbauen will, ist verständlich. Aber der wesentliche Faktor dafür dürfte doch sein, die USA wettbewerbsfähiger zu machen. Das bedeutet die Produktionskosten in den USA zu senken. Mit den Zöllen wird das aber nicht geschehen es werden nur ausländische Waren für die US-Bürger teurer. Natürlich können sie versuchen auszuweichen, aber wenn das nicht geht, weil das gesuchte gut nicht in den USA produziert wird, werden sie es bezahlen müssen.

Mit Sicherheit wird es für die US-Bürger teurer werden, und für ausländische Unternehmen – inzwischen sind ja nicht nur China und Europa betroffen, sondern die gesamte Welt – teurer. 25% wie jetzt allgemein aufgeschlagen werden, bei einigen Staaten noch deutlich mehr, können Unternehmen selten durch ihre Gewinnmarge abfedern. Das bedeutet Produkte werden teurer. Das kann natürlich dazu führen, dass mehr US-Produkte gekauft werden, aber es muss nicht automatisch so sein. Da es um die Verlagerung von Produktion in die USA geht, ist auch logisch, dass Trump bisher allen Vorschlägen die Zölle gegenseitig komplett abzuschaffen, wie sie in den letzten Tagen von den Regierungschefs von Japan, Israel und Italien vorgeschlagen wurden, ablehnend gegenübersteht. Das würde zwar ein Ungleichgewicht bei den Zöllen reduzieren, beziehungsweise abbauen, aber sein Ziel ist es ja mehr Produktion in die USA zu verlagern.

Wie immer übertreibt Trump maßlos. Über die EU sagt er, sie hätte die USA ausgeplündert und betrogen. Schaut man sich den Handel der EU mit den USA an, so ist dem aber nicht so. Der gesamte Handel zwischen der EU und den USA hat eine Summe von 1,6 Billionen (nicht Milliarden) Dollar. Es gibt bei den Waren einen deutlichen Überschuss der Lieferungender EU an die USA. Bei den Dienstleistungen, und dazu gehört heute auch Software sowie Dienste über das Internet, sieht es genau andersrum aus, hier exportieren die USA viel mehr nach Europa als umgekehrt. Insgesamt ergibt sich bei einer Gesamtsumme von 1600 Milliarden Dollar nur ein Bilanzüberschuss zugunsten der EU von 48 Milliarden Dollar. Das sind gerade einmal 3% der Gesamtsumme. Daher halte ich es auch für sinnvoll, dass die EU vor allem das besteuert, wo es derzeit ein Überschuss seitens der USA gibt. Warum erhebt man nicht für jeden Post auf Facebook oder für jeden Tweed der in der EU angesehen wird, eine pauschale Abgabe zum Beispiel von einem Cent. Bei mehreren hundert Millionen Benutzern, die pro Tag mehrere Posts ansehen, kommt da ganz schnell eine erkleckliche Summe zusammen. Daneben wäre es logisch und das wurde auch schon vorgeschlagen, dass die großen Konzerne wie Google, Facebook, X, die Geld mit Werbung verdienen, diese versteuern müssen. Das müssen Sie derzeit schon tun, aber zu einem extrem niedrigen Steuersatz von unter 10%. Heben wir ihnen doch auf den gleichen Satz an, den Trump für die Waren, die nach die in die USA importiert werden erhebt.

Ansonsten rate ich dem Vorbild Chinas zu folgen und genauso hohe Zölle zu erheben, wie es die USA tun. Wenn diese Zölle anheben, dann heben wir auch an. Denn das ist Trumps Strategie: Er will, dass seine Gegner einknicken. Da die USA aber ein Handelsbilanzdefizit haben, sitzt er, wenn der Gegner das konsequent durchzieht, auf der schlechteren Seite. China kann sich das leisten, weil sie zum Einen einen sehr großen Binnenmarkt haben, und zum anderen die Überschüsse in die USA noch viel größer sind, als die Überschüsse der EU (130 Mrd. Importe USA -> China und 530 Mrd .Dollar Exporte China -> USA). Insgesamt scheint, darüber haben sich die Medien auch schon lustig gemacht, die Entlassungswelle bei den US-Behörden schon Früchte zu tragen, denn die Zölle die erhoben werden, betreffen sogar Länder, die überhaupt nichts in die USA exportieren, sogar eine unbewohnte Insel in der Antarktis.

Vor allem haben die USA einen schlechten wirtschaftlichen Standpunkt. Die Inflationsrate ist hoch, die USA selbst haben einen enormen Schuldenberg, der auch unter der ersten Regierungszeit von Trump nicht abgebaut, sondern weiter vergrößert wurde. Bei uns gab es die Diskussion, um die bei den neuen Sondervermögen, dass diese die Staatsverschuldung Deutschlands in die Höhe treiben. Mit den neuen Schulden wäre Deutschlands Staatsversuch dann bei 75 bis 90% des BIP, die USA liegen heute schon bei 129 Prozent. Die Verschuldung bezogen auf das BIP sank unter der Biden-Regierung sogar, nachdem sie unter Trump erster Amtszeit von 105 auf 131 Prozent stieg. Soviel zum Thema wirtschaftlicher Verstand.

Mal sehen wie das weiter geht. Die Zölle sind nun sicher das Aufregerthema, haben weltweit auch zu Verlusten geführt, sicher auch bei Trumps Multimilliardärsfreunden, da die Kurse nahezu aller Aktien nachgaben. Der Dow Jones sank in einem Monat um 11,4 Prozent, der DAX sogar um 16 Prozent. Aber selbst Trump dürfte nicht Interesse haben, das die Wucherzölle lange aktiv bleiben. Denn die Rechnung zahlt jeder Amerikaner.

Auch sein sonstiges politisches Programm ist rückwärts gerichtet. Er will ja den Klimaschutz und Umweltschutz zurückfahren, dafür noch mehr fossile Brennstoffe fördern. Wenn selbst die China, als ein Land das noch in der Starkwachstumsphase ist und erst wirtschaftlich aufholen muss, massiv in Klimaschutz und regenerative Energien investiert – im letzten Halbjahr hat China mehr Solaranlagen im Land aufgestellt als die ganze restliche Welt im ganzen Jahr – dann sollte doch klar sein, dass man der Wirtschaft damit ein Bärendienst tut, denn dadurch hängt sie ja in den wichtigen Technologien noch weiter hinterher, es wird noch mehr importiert, noch weniger exportiert.

Der wirkliche Schaden den Trump in nur wenigen Wochen verursacht hat, ist der, dass er die guten Beziehungen zwischen Europa (EU, Nato) und den USA nachhaltig geschädigt hat. Er bezeichnet uns als Schmarotzer, wirft uns vor, dass es bei uns keine Meinungsfreiheit gibt – in dem Sinne wie es rechtsradikale verstehen, nämlich das nur ihre Meinung zählt. Er kanzelt Selenskyj wie einen dummen Schuljungen im Oval-Office herunter, so geht man nicht mit Verbündeten oder auch nur mit Staaten um, mit denen man nur Handel betreiben möchte.

Trump glänzt auch durch eine bemerkenswerte Naivität. So glaubt er Wladimir Putin alles, was dieser sagt und ich denke, dass er insgeheim dem russischen Machthaber nacheifern will, wenn er meint, dass er, obwohl er nicht am Krieg entscheidend beteiligt ist, über das Schicksal der Ukraine entscheiden kann, dann setzt er sich auf eine Stufe mit Putin. Barack Obama bezeichnete Russland als Regionalmacht, die seine Nachbarn aus Schwäche und nicht als aus Stärke bedroht. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion sind die USA die einzig verbliebene Supermacht. Nun lässt sich Donald Trump der sonst vor Selbstbewusstsein und Selbstbewunderung nur so strotzt, von Putin sagen, was er zu tun und zu lassen habe. Ich hätte nie gedacht, dass dieser Mensch so schwach und beeinflussbar ist.

Von Putin scheint er auch übernommen zu haben, dass man verfassungsmäßige Regulatorien für die Anzahl der Amtszeiten austricksen kann. Putin selbst hatte ja Medjedew als Premier intoniert, während er sich mit einem zweitrangigen Posten zufriedengab. Nach Ende der Amtszeit konnte Putin erneut antreten und hat die Verfassung natürlich auch prompt reformiert. Nun will Donald Trump mehr als zweimal US-Präsident sein. Diese Beschränkung wurde als Verfassungszusatz nach Franklin Delano Roosevelt eingeführt, der nicht weniger als viermal Präsident war. Die Idee von Trump ist, dass sein derzeitiger Vizepräsident JD Vance als Präsident gewählt wird, dann zurücktritt und er die Präsidentschaft übernimmt. Dies soll zweimal so gehen, was ihm eine Amtszeit bis 2037 ermöglichen würde. Vorausgesetzt, den Menschen in den USA wählen Vance. Vorausgesetzt auch das Vance so dämlich ist, dass er freiwillig das einflussreichste Amt, das es in der westlichen Welt gibt, an Donald Trump abgibt. Was ich ehrlich gesagt selbst von einem Volltrottel nicht annehmen würde.