Ich bin dagegen

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Ich bin in die Diskussion mit meiner Mutter gekommen über Stuttgart 21 und die bevorstehende Landtagswahl. Wäre sie jetzt, so würden die Grünen in BW 28% bekommen. Das ist eine Folge von Stuttgart 21, aber auch der allgemeinen Regierungspolitik, die ja dazu führt, dass die Grünen auch in anderen Umfragen gut da stehen. Das hat nun zu Vorwürfen geführt, siw wären die „Dagegen-Partei“ und genau das hat meine Nachrichten-informierte Mutter auch brachte.

Ich bin auch „Dagegen“. Ich bin gegen verlängerte AKW Laufzeiten, gegen erhöhte Krankenversicherungsbeiträge für Privatpersonen während Arbeitgeber, Pharmaindustrie, Ärzte nach wie vor nichts beisteuern müssen. Ich bin gegen das Nachgeben gegen die Industrie, z.B. wenn sie nun den erhöhten Aufschlag für Solarstrom 1:1 an den Verbraucher weiterreicht, obwohl sie den Strom dank gesunkener Kohlepreise billiger produziert, oder bei der freien Preisbestimmung von neuen Medikamenten. Ich bin gegen Aussitzen von Problemen und das Anhäufen von Schulden. Continue reading „Ich bin dagegen“

Stuttgart 21 und die Medien

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Nun sind ja die Schlichtungsgespräche um Stuttgart 21 beendet. Ob damit die Diskussion um das Projekt beendet ist wage ich zu bezweifeln. eines scheint recht sicher zu sein. So wie das Projekt geplant wird, erfüllt es nicht die Anforderungen. Wenn nun zwei Gleise hinzukommen, und ein weiterer Strang bis zum Flughafen (weil über dieselben Gleise auch die S-Bahn fahren soll) dann zeigt das in meinen Augen, dass schon vorher was nicht stimmte. Wie hatte es vorher geheißen – supertoll geplant, dem Kopfbahnhof überlegen – und einige Wochen Diskussionen zeigen dass dies nicht so richtig sein kann. Da fragt man sich nur, was haben die in den letzten Jahren denn dann geplant?

Geissler hat in einem Interview mit dem ZDF auch herausgearbeitet, dass so Großprojekte nicht mehr durchgeführt werden können. Mit einem Demokratieverständnis das von oben nach unten funktioniert. Also erst wird beschlossen, geplant und durchgesetzt und wenn es fertig ist dürfen die Bürger was dazu sagen. In Zeiten von Internet wäre das aus dem letzten Jahrhundert. Er schlägt ein Schweizer Modell vor: Bei Großprojekten erst eine Abstimmung ob man das generell will, dann eine erneute vor der Durchführung. Wobei die Fakten (pro und contra) transparent vermittelt werden. Klingt für mich vernünftig. Ich glaube auch nicht, dass dann die Bürger zigmal an die Urne müssen. Hier in BW ist Stuttgart 21 das einzige Großprojekt. Es gibt sicher ein Dutzend Großprojekte in Deutschland, aber betroffen ist ja nur jeweils eine Region. Und die sollte dann auch regional darüber entscheiden. Continue reading „Stuttgart 21 und die Medien“

„demokratisch legitimiert“

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Mit diesem Spruch hat unser verehrter MP Mappus das Projekt Stuttgart 21 verteidigt. Auf gut deutsch: „Ihr habt und gewählt, wir haben das beschlossen, also müsst ihr damit einverstanden sein“. Das ist das bislang letze Beispiel wie Volksvertreter der Meinung sind, dass nur durch die Wahl, alles was sie tun legitimiert ist.

Das ist schon deswegen absoluter Unsinn, weil ich ja gar nicht die Möglichkeit habe, über die einzelnen Parteiprogramme abzustimmen, sondern nur einer Partei meine Stimme geben kann. Das heißt, ich muss die auswählen, die mit meinen Vorstellungen am meisten konform geht. Besonders klein wird die Auswahl, wenn wie in BW von vier im Landtag vertretenen Parteien drei für das Projekt sind, sodass nur die Grünen übrig bleiben. Nun hat Merkel ja leichtsinnigerweise die nächste Landtagswahl als „Volksabstimmung“ ausgerufen, das könnte in die Hose gehen. Derzeit sieht es so aus: CDU 34%, Grüne 32%, SPD 19%, FDP 6%, Linke 5%. Das Ergebnis der Grünen würde mir zu denken geben, nur mal als Hinweis, Mappus und Merkel…. Continue reading „„demokratisch legitimiert““

Stuttgart 21

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Ich schreibe in meinem Blog ja wenig über Politik. Vor allem weil das ja schon viele tun. Die ganzen Fernsehprogramme bestreiten ja einen Großteil ihres Nachtprogrammes mit Polit-Talkshows, und da gibt es ja noch Extra 3 und die Heute Show, die das Veräppeln der Politik besorgen. Aber die letzten Ereignisse um Stuttgart 21 gehen auch an mir nicht vorbei.

Vorher war mir das Thema ziemlich egal. Ich kenne den Stuttgarter Bahnhof und die einzige Fernstrecke die ich nutze geht über Ulm. So gesehen würde ich profitieren. Ich weis auch, dass man dort ab und an mal verspätet losfährt weil was umrangiert wird und seit sich die Fahrtzeit durch die Stadtbahn anstatt der alten Straßenbahn nach Stuttgart halbiert hat weis ich auch was Tunnel an Zeitersparnis bringen.

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