Wahlen, Wahlversprechen und der Wählerwille
Ich habe gestern mal in meinen Blogstatistik geschaut. Er erfreut sich steigender Beliebtheit mit 50-100 Seitenabrufen pro Tag. Ich war erstaunt, da die meisten Besuche auf die Artikel entfallen, die sich eigentlich nicht mit Raumfahrt beschäftigen, während die Kommentare sich gerade auf diese konzentrieren. Der beliebteste Blog ist über den Kinder Maxi King. Ich möchte daher heute mal ein Thema aufgreifen, das mich derzeit beschäftigt und auch im Fernsehen breit diskutiert wird und durchaus kontrovers mit unterschiedlichen, aber jeweils gut begründeten Standpunkten.
Die Wahlen in Hessen und Hamburg haben wieder einmal zu Konstellationen geführt in denen Koalitionen schwer möglich sind. In Hessen reicht es weder zu Rot-Grün, noch zu Schwarz-Gelb und in Hamburg scheint nur Rot-rot-grün oder Schwarz-Grün möglich zu sein, in jedem Fall müssen sich Partner zusammen finden die politisch weit auseinander liegen. Nun entbrennt eine Debatte darum ob sich Ypsilantis mit den Stimmen der Linkspartei wählen lassen soll. Dabei wird immer der „Wählerwille“ angesprochen. Was ist richtig? Sollte eine Partei sich strikt an ihre Wahlversprechen halten, auch wenn dies bedeutet, dass sie dann nicht an die Regierung kommen kann und – im Falle von Hessen – es praktisch nur die große Koalition als Möglichkeit mehr gibt? Andererseits hat die SPD ja Wahlkampf gegen die CDU geführt, wäre dann eine große Koalition nicht dann auch ein Bruch des Wahlversprechens? Continue reading „Wahlen, Wahlversprechen und der Wählerwille“