The Neverending Story

Derzeit arbeite ich mit Hochdruck an einer Neuauflage der Fotosafari durch den Raketenwald. Eigentlich nur als kleines Update und etwas Abwechslung nach Monaten Beschäftigung nur mit dem Apolloprogramm gedacht, hat es sich doch zu etwas größerem Update gemausert: Es werden 224 anstatt 176 Seiten werden, 102 anstatt 75 Träger. Wahrscheinlich erscheint das Buch dann auch regelmäßig neu denn mindestens 10 weitere Träger stehen derzeit vor dem Jungfernflug.

Trotzdem will ich mal einen Blog einstreuen, auch wenn ihr das Thema sicher so wenig wie ich noch hören könnt der Brexit (in meiner Schreibweise Breakxit, war für mich immer logischer). Nun hat man nochmals verlängert zum 31.10.2019. Wie zu hören vor allem, damit man nicht alle paar Wochen einen neuen Sondergipfel abhalten will. Aber wird er was ändern?

Also ich schildere das mal wie ich die Situation sehe, nur nach der Berichterstattung. Die Brexit-Befürworter de ja die Volksabstimmung gewonnen haben, haben ihrem Volk alles mögliche versprochen was der Austritt aus der EU an Vorteilen bringen soll und eine größere Fraktion unter diesen sind Hardliner, die wollen raus aus der EU, egal wie. Ich habe mal bei Phoenix beim Zappen eine Debatte des englischen Parlaments verfolgt, da sagte der Redner der Konservativen wirklich, England habe Europa in 100 Jahren zweimal vor dem Untergang gerettet und würde nun von Europa regiert. Der Ministerrat würde alle Entscheidungen treffen. Wer so was glaubt ist unbelehrbar. Schon die Prämisse stimmt nicht – der Erste Weltkrieg ging vor mehr als 100 Jahren zu Ende und wurde erst durch den Kriegseintritt der USA entschieden und der Zweite Weltkrieg hat primär die Rote Armee gewonnen. Durch die Landung in der Normandie ging es schneller, aber auch da waren die Engländer nur mitbeteiligt.

Man hat wohl gedacht, das es so läuft wie bisher in Europa. Ansonsten ist man sich bei 27 Staaten ja nie einig und vieles wird blockiert, auch von uns z. B. Strengere Abgasgrenzwerte. Aber wenn es darum geht das einer raus will und sich die Sahnehäubchen raus sucht, also alle Nachteile weg haben will, aber alle Vorteile wie freier Warenverkehr oder Wegfall von Grenzen und Grenzkontrollen nutzen will. So hat May erst mal eineinhalb Jahre gepokert um zu sehen ob die Front nicht bröckelt. Aber das war nicht der Fall und bei der dann schwachen Position und dem Zeitdruck was rauskam ist eben nicht das was die Brexit-Befürworter haben wollen.

Der Vertrag ist nun viermal im britischen Parlament abgelehnt worden. Viermal! Genauso oft ist May durch Europa getingelt um nachzuverhandeln, ebenfalls ohne Erfolg. Also nach vier Versuchen sollte man doch eingesehen haben, das es so nicht mehr geht. Selbst ein Affe der einen Elektroschock bekommt wenn er nach einer Banane greift, macht das nicht viermal. Noch schlimmer: das Parament hat ja dann über acht unterschiedliche Anträge für den Brexit abgestimmt. Keiner kam durch! Dabei wären diese Anträge auch nur als „Wünsche“ zu interpretieren und nicht als Vertrag den die anderen 27 Staaten akzeptieren. Aber dann wüsste man wenigstens wofür es eine Mehrheit im dortigen Parlament gibt.

Woanders wäre das ein Grund zurückzutreten und Neuwahlen auszurufen. Nicht in England. Vorzeitige Neuwahlen sind dort häufig, aber meist aus strategischen Gründen – man lässt neu wählen wenn es nicht mehr lange bis zur nächsten regulären Wahl wäre und man gerade in einem Stimmungshoch ist. Allerdings befürchte ich wird das keine Klärung bringen. Denn was würde eine neue Regierung tun? Nachverhandeln? Den Rücktritt zurücknehmen? Ich weiß, auch in England ist das Thema Brexit durch. Auch dort ist die Stimmung gegen eine zweite Volksabstimmung. Aber es geht ja um etwas was jeden betrifft, nicht irgend einen Mückenschiss. Ich meine man kann so argumentieren: Wir wollten den Breakxit, wussten aber nicht wie er genau aussieht. Nun liegt der Vertrag vor, mehr ist nicht herauszuholen, wollt ihr ihn immer noch? Ich halte das auch für eine Position die man als Regierung vertreten kann, wenn man etwas Verstand hat. Nur glaube ich nicht daran. Es gab ja innerhalb der Regierung die innere Opposition dieser nordirischen Splitterpartei, die immer gegen jeden Entwurf stimmte. Ausgerechnet Nordirland. Wenn eine Region besonders negativ betroffen ist, weil sie anders als Restengland eine Landgrenze zu einem EU-Mitgliedsstaat hat, dann ist es Nordirland. Aber dazu wird es nicht kommen, denn das wäre ja wie Neuwahlen ein Schuldeingeständnis.

Daher mein Vorschlag an alle Briten: macht die Europawahl, an der ihr ja teilnehmt zur Ersatzvolksabstimmung! Wenn ihr nicht Teil der EU sein wollt, müsste ihr auch kein EU-Parlament wählen und wenn ihr Teil sein wollt, dann wählt. Alleine an der Wahlbeteiligung wäre dann der Volkswille zu erkennen. Zumindest relativ, also im Vergleich zur letzten Wahl. Ansonsten ist aber die Situation verfahren. Was soll man denn noch ändern, nochmal viermal abstimmen lassen? Nur weil das britische Parament den Vertrag ablehnt nachbessern, bis sie das haben was sie wollen? Das wäre ein schlechtes Signal an alle anderen Mitgliedsstaaten, ich würde es fast als Erpressung sehen. Oder die Briten ungeregelt aus der EU entlassen?

Mein Tipp an May, er wird sie nicht erreichen, selbst wenn sie Deutsch kann und diesen Blog liest: Denk an deinen Eintrag in den Geschichtsbüchern! Willst Du als die Premierministerin in die Geschichte eingehen, die England in den ungeregelten Brexit führte? Die es nicht fertigbrachte einen Vertrag durchs eigene Parlament zu bringen? Oder als die politische Führerin, die die Größe hatte, das eigene Volk nachdem das Parlament als ihre Vertreter unfähig sind eine Entscheidung zu treffen wieder die volle Souveränität zurückgab, indem es eine neue Volksabstimmung gibt und zwar eine mit einem Ergebnis das man auch umsetzen kann. Das wäre Meiner Meinung nach nur eines:

  • Option A: Wir treten ohne Vertrag aus lassen die Frist verstreichen
  • Option B: Wir nehmen den Austrittsbeschluss zurück, das ist ja nach EuGH möglich

Über den Vertrag selbst kann man ja nicht abstimmen, das kann nur das Parlament, sonst hätte May ihn ja schon unterschrieben können.

Ich habe das Gefühl May ist inzwischen so in dem politischen Alltag verstrickt, das sie die gesamte geschichtliche Rolle des Vorgangs und ihre Rolle in diesem Possentheather schon vollständig aus den Augen verloren hat.

Das wirklich einzig positive daran ist, das wohl einige mehr erkannt haben, was wir an Europa haben. Man hat sich ja so gewöhnt auf die EU zu schimpfen. Über Normen für Bananen und Staubsauger, über eine Regulierung des Alltags. Aber jetzt wird dem einen oder anderen auch klar was das heißt – Reisen innerhalb Europas ohne Reisepass, ohne Grenzkontrollen. Waren die nicht in jedem Mitgliedsland andere Normen einhalten müssen und zollfrei gehandelt werden. Ich persönlich finde es auch gut wenn viele unserer Gesetze die reflektiv als Bedrohung gegen Gefahren einfach verschärft werden ohne nachzudenken vom EU-Gerichtshof gekippt werden, wie die Vorratsdatenspeicherung oder die unbeschränkte Verwahrung ohne Verfahren.

Es ist wie sonst im Leben – man meckert lieber und vergisst was gut läuft.

Zuletzt noch ein Sprung zur Titelzeile. Eigentlich wollte ich ja „Anarchy in the UK“ nehmen, passend zu der Situation, aber den habe ich schon in einem Kommentar zu meinem letzten Beitrag zum Brexit „verbraten“. Aber der einzige Hit von Limahl, Titelsong des gleichnamigen Films passt eigentlich auch zur Situation. Denn es endet ja nie. Am 31.10.2019 wird es genauso sein, nur wird das britische Parlament bis dahin den Vertrag eben nicht viermal, sondern neunmal abgelehnt haben.

Zum britischen Parlament gibt es übrigens auch einen Song.

4 thoughts on “The Neverending Story

  1. Meine Meinung ist:
    Wenn Großbritannien es nicht schafft aus Europa auszutreten, dann
    sollte Europa Großbritannien „raustreten“!

    Sprich, Europa sollte dem „Affentheater“ endlich ein Ende machen und Goodbye sagen!

    Meint Ralf mit Z

    1. Die 2te Volksabstimmung sollte schnellstmöglich und gleichzeitig mit Parlamentsneuwahlen stattfinden und folgendes zur Wahl stellen:

      A) Sofortiger Austritt ohne Vertrag (Ja/Nein)

      B) Annahme des ausgehandelten Austrittvertrages zum nächstmöglichen Zeitpunkt (Ja/Nein)

      C) Rücknahme des Austritts und Verbleib in der EU (Ja/Nein)

      D) Rücknahme des Austritt, Verbleib in der EU, Vollmitgliedschaft wie alle anderen EU-Staaten und Einführung des Euro (Ja/Nein)

      Die Punkte sollten von D über C, B nach A ausgewertet werden. Wenn ein Punkt über 50 % hat, ist so zu verfahren, wie das Volk es wünscht. Wenn kein Vorschlag über 50 % kommt, ist der Vorschlag mit den meisten Prozenten zu wählen und entsprechend zu verfahren.

      Ich finde es schlecht, was in GB mit und seit der Abstimmung gerade passiert. Angeblich ist die EU den Britten zu undemokratisch. Ebenso wohl auch den Schweizern. Schade, dass diese beiden Muster- und Mutterländer der modernen Demokratie sich lieber raushalten wollen, anstatt zu sagen, die Idee von Europa ist gut, die Umsetzung ist misslungen aber wird packen es an und machen Europa demokratischer. Es ist viel zu tun, los gehts… Vielleicht sollten die „Friday for Future“ – Kids nun auch noch den Montag dazu nehmen und „Monday for a democratic and better EU“ als zweites Streikthema dazu nehmen. Die Lehrer und Politiker werden es sicher sehr begeistert aufnehmen xD

      Also lieber Britten, Schweizer und Norweger seid mutig, reisst Euch zusammen und macht zusammen mit den anderen Europäern Europa und die EU besser und unabhängiger von den USA.

      1. Ich halte eine Volksabstimmung mit mehr als zwei Punkten für problematisch, vor allem wenn keiner 50 % bekommt.

        Der springende Punkt ist aber: Diese Volksabstimmung ist für das Parlament nicht bindend. Es ist nur ein „Wunsch“. Da das Parlament jetzt schon B viermal abgelehnt hat braucht man das nicht zur Wahlstellen und D geht ja viel weiter als bisher. Wenn es bsiehr eine Mehrheit für den Brexit gibt dann glaube ich kaum dass dann D die Mehrheit bekommt.

  2. Eine Abstimmung über 4 Varianten halte ich auch nicht für sinnvoll.

    Wünschenswert wäre eine Abstimmung über remain or leave (zu den mit der EU ausgehandelten Bedingungen), weil das die einzigen Varianten sind die momentan klar definiert sind. Bei der ersten Abstimmung wusste ja niemand wie das Verhandlungsergebnis aussehen würde.

    Man sollte sich ein Beispiel an Irland nehmen.

    Die Abstimmung über ein liberaleres Abtreibungsrecht dort wurde auf vorbildliche Weise vorbereitet.
    99 Bürger aus allen Gesellschaftsschichten haben die Pro und Contra Argumente ausgearbeitet.
    Die wurden dann als Entscheidungsgrundlage publiziert.

    Bei vielen Volksentscheiden in Bayern bekommt man mit der Wahlbenachrichtigung die Argumente beider Seiten schriftlich beigelegt.
    In der Schweiz ist es meines Wissens auch so.

    Dadurch kann gewährleistet werden, dass die Bürger wenigstens wissen, worüber sie da Abstimmen (und nicht am Tag danach die häufigste Google Suche „What is EU“ wird….)

    Aber wie wie ja wissen steht jeden Morgen ein Depp auf, meist leider ziemlich viele…..

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