Auf dem Weg zur Diktatur und Chaos

… sind die vereinigten Kolonien von Europa. Vereinigte Staaten von Amerika kann man ja nicht mehr sagen, seit Donald Trump meint völkerrechtlich akzeptierte Grenzen und Unabhängigkeit von Ländern gelten nicht mehr und er Gaza und Grönland okkupieren kann und der Ukraine vorschreiben kann, Gebiete abzutreten.

Da erinnern wir uns, dass die meisten Bundesstaaten der USA mal europäische Kolonien waren. England würde die Ostküste wieder bekommen, Spanien Florida und die Westküste. Selbst Frankreich hatte mal da Kolonien wie Louisiana ja und da wäre noch Neu-Amsterdam als holländische Kolonie. Und hätten wir Deutsche nicht Anrecht auf alle gebiete die von Deutschen gegründet wurden? Alleine Orte mit dem Namen „Berlin“ gibt es 40-mal in dem Land des unendlichen Irrsinns. Verrückt? Ich meine nicht verrückter als Grönland und Kanada zu okkupieren und den Golf von Mexiko in „Golf von America“ umzubenennen. By the Way: „America“ ist heute der Name für den ganzen Kontinent und als „America“ erstmals auf einer Karte verwendet wurde, woraus sich diese Benennung ja stützt, war sogar Südamerika gemeint. Nur wirklich provinzielle Bewohner eines Landes, welche die ursprünglichen Bewohner zum größten Teil massakriert haben meinen es wäre die Bezichung ihres Landes. Dabei ist es nur der Vorname eines spanischen Entdeckers: Amerigo Vespucci.

Dann meint der neue US-Vizepräsident JD Vance uns in Europa über Demokratie und Meinungsfreiheit belehren zu müssen. Also in Europa haben wir kein Wahlsystem bei dem sechs oder sieben „Swing-States“ über den Wahlsieger entscheiden und es alleine in den letzten sieben Wahlen zweimal vorkam, das der Wahlverlierer einige Millionen Stimmen mehr als der Wahlgewinner bekam. So eine Tatsache ist dann doch eher das Merkmal von totalitären Regimen die das Wahlergebnis fälschen.

Bei uns werden auch nicht unabhängige Medien von Pressekonferenzen ausgeschlossen und als „Fake News“ bezeichnet und ein Eigentümer eines sozialen Netzwerks lässt bei uns nicht die Algorithmen so verändert das seine Meinung und die anderer die ihm passen, inklusive der AfD mehr angezeigt werden als gegenteilige Ansichten.

Warum hat Elon Musk nun ein so besonderes Interesse an der AfD und erwähnt sie sogar der US-Vizepräsident JD Vance? Beide stehen ja voll hinter Trumps „America first“ und diese Politik, die ja nicht neu ist, das Motto gab es ja schon zu Trumps erster Amtszeit, bedeutet, dass es nur noch um den Nutzen für Trump persönlich und seine Getreuen und dann in zweiter Linie für Amerika geht. Dabei kann Deutschland, dass in die USA primär exportiert und nicht von dort importiert, militärisch aber abhängig ist und als Nation natürlich viel kleiner, nur verlieren. Wenn die AfD auf diesem Kurs ist, dann ist sie auf einem Kurs gegen Deutschland, oder wie Weidel es selbst sagte „Sie wollen Deutschland zerstören“ (sie hat das über die Ampel gesagt, aber oft unterstellen Demagogen anderen genau das, was sie selbst vorhaben).

Besonders intelligent kommen Trump & Co ja nicht rüber. Bei den vielen Falschbehauptungen (neutrale Formulierung) bzw. Lügen (meine Ansicht) gibt es zwei Möglichkeiten. Das eine ist das Trump, Weidel, Chrupella, Musk & Co so unterbelichtet sind, dass sie das was sie sagen, selbst glauben – Alice Weidel meint ja auch, Adolf Hitler wäre ein Kommunist gewesen – oder noch schlimmer: sie lügen bewusst. Manchmal frage ich mich aber aus welchem Irrenhaus man besonders Trump entlassen hat. Er will ja den Gaza-Streifen okkupieren und eine Riviera draus machen. Also kleine Erinnerung. Der Gazastreifen hat eine Fläche von 360 km². Seit 500 Tagen führt dort die israelische Armee dort Krieg. Die israelische Armee ist nicht irgendeine Bürgermiliz. Sie ist eine Armee die seit 1949 eigentlich dauernd in Konflikten ist, hochgerüstet, seit Jahrzehnten dauerhaft gegen Hamas und Hisbollah kämpft. Sie hat den Gazastreifen mit Grenzbefestigungen umgeben, in den letzten eineinhalb Jahren fast 70 % der Gebäude zerstört und immer noch nicht die Hamas besiegt oder nur mal die entführten Geiselm befreit. Was würde wohl passieren, wenn dieser Streifen dann zu einem US-Urlaubsparadies wie die Riviera werden würde? Also die Schulmassakerm die es in dem so demokratischen und sicheren USA gibt, wären ein laues Lüftchen gegen den Sturm, den es dann geben würde und die Hamas hätte die freie Auswahl an Geiseln von wirklich Reichen, den andere würden sich wohl keinen Urlaub oder Daueraufenthalt dort leisten können. Wer weiß vielleicht verlegt ja Donald Trump oder Elon Musk seinen Hauptwohnsitz dorthin?

Ich habe mir dann mal Alice Weidel angesehen. Zum einen im ZDF bei Klartext und dann bei Farbe bekennen in der ARD. Der Eindruck ist immer der gleiche. Neben den fachlichen Mängeln – sie redet immer (übertrieben) nur von Problemen, hat aber keine Lösungen bzw. nichts was realistisch umsetzbar ist – kommt sie extrem unsympathisch rüber. Das beginnt schon bei dem versteinerten verbiesterten Gesichtsausdruck. Außerdem meint sie, die Fragerunden sollen Monologe sein. Auf Fragen, vor allem kritische Fragen, geht sie nicht ein, wenn ihr vorgehalten wird das der Redakteur bei EnBw nachgefragt hat, ob es Sinn macht neue Kernkraftwerke zu bauen und dieser Stromversorger meint das wäre keine Lösung für die Energieprobleme von heute, wird darüber hinweggegangen und auf die anderen Parteien fleißig weiter eingedroschen. Natürlich lügt sie wie gedruckt, macht aus 3 Kernkraftwerke die 2021 noch aktiv waren, mal gleich 6 (selbst wenn es noch alle Kernkraftwerke wären, die jemals in der BRD entstanden, dann würden die nicht mal 30 % des Stroms liefern und die drei die noch abgeschaltet wurden, standen für rund 3 % des Stroms). Moderatoren und sogar das Publikum wird unterstellt, sie nicht ausreden zu lassen oder bestochen zu sein. Weidel wohnt übrigens in der Schweiz, dort wird praktisch niemand aufgenommen, außer Wirtschaftsflüchtlinge – Millionäre aus der EU wie Weidel die vor hohen Steuern in die Schweiz flüchten.

Es scheint so, als müssten Rechtsextreme nicht nur leicht balla-balla sein, sondern automatisch auch unsympathisch. Trump und Musk kommen ja auch nicht freundlich rüber und wenn ich in die Vergangenheit schaue, viele andere Diktatoren auch nicht. Aus meiner Alltagserfahrung weiß ich, dass die meisten Leute sich nur begrenzt verstellen können. Weidel, Trump und Co wohl gar nicht bzw. sie versuchen es gar nicht erst. Das seltsame ist, dass Leute sie trotzdem wählen bzw. glühende Anhänger sind. Wir kennen das von den Anhängern Trumps in den USA aber man muss nur mal die Anhänger von Diktaturen in der Geschichte ansehen. Ich habe mich schon vor Jahrzehnten gefragt, wie Adolf Hitler der eigentlich nur immer brüllte, Gegner bedrohte und beleidigte solche Begeisterungsstürme entfesselte.

Ich meinte früher, das die Leute 1933 auf einem anderen Level standen – die Monarchie war bei der Machtergreifung gerade mal 15 Jahre her und wie man später nach dem Zusammenbruch der DDR sehen kann, so ein Regime noch jahrzehntelang in den Köpfen weiter spuken. Sie hatten zudem nicht die Möglichkeit, sich so unabhängig zu informieren. Rundfunk kam gerade erst auf und selbst Zeitungen waren parteipolitisch gefärbt. Heute haben wir das Gleiche. Nur informieren sich heute die Leute über das Internet. Gerade bei Rechten gelten die klassischen Medien ja als politisch-verseucht, weil dort nicht ihre Meinung vertreten wird und vor allem es dort unliebsame Tatsachen vorkommen, die nicht in ihr Weltbild passen. Oder wie es in dem prophetischen Spielfilm „1-2-3“ hieß „wenn man einmal diesen Weg nimmt (zeigt nach rechts) ist man kapitalistisch verseucht, wie wollen sie sich da (zeigt nach links) wieder reinwaschen?“. Also man könnte ja beim Schauen der Medien, die nicht von Vertretern der eigenen Meinung produziert werden, (dazu gehört ja nur eine Webcam) zum Nachdenken kommen. Da ist es besser man verteufelt diese gleich als „Lügenpresse“. Das ist die gleiche Methode wie bei der katholischen Kirche, die andere Meinungen zum Glauben oder der Bibel als „Ketzer“ gebrandmarkt hat, denn dann muss man ja gar nicht mehr diskutieren oder gar Fakten nachprüfen.

Ich musste mir nach Weidel das politische Gegenprogramm ansehen. Das ist das Video von „We are the World“. Gut man kann über den naiven Text denken, was man will, aber die grundlegende Botschaft ist die, dass wir in den Staaten wo die Menschen in Sicherheit und gut leben den Menschen helfen sollten, denen es woanders schlecht geht, oder wie es im Refrain heißt:

„We are the world

We are the children

We are the ones who make a brighter day, so let’s start giving

There′s a choice we′re making

We’re saving our own lives

It′s true we’ll make a better day, just you and me“

Was hat das mit heute zu tun? Damals (1984) ging es in We are the World und dem Vorläufer „Do they know ist Chrismas“ (mit noch schlimmerem Text) darum, das es damals gerade eine Hungernot in Äthiopien gab und man helfen muss. Heute gibt es illegale Zuwanderung in Europa und den USA. Was sich geändert hat, ist das die Leute heute über Tausende von Kilometern flüchten, anstatt dort zu leiden. Die Probleme sind aber die gleichen. Es ist noch immer der Krieg in vielen Ländern. Es sind Diktaturen die vor allem für ihre Machterhaltung und den persönlichen Reichtum der Diktatoren kämpfen, aber sich nicht um die Bevölkerung scheren und es ist als neue Komponente der Klimawandel. Damals war es eine Dürre, die Situation verbesserte sich aber in den folgenden Jahren. Heute verschlechtern sich die Klimabedingungen von Jahr zu Jahr und damit die Bedienungen für die Landwirtschaft jedes Jahr und irgendwann geben die Bauern ihre Güter auf und wandern dorthin ab, wo sie meinen, dass sie ein besseres Leben vorfinden.

In Europa kommen die meisten Zuwanderer nicht aus Syrien oder Afghanistan. Sie kommen aus Zentralafrika und dem Gürtel nördlich davon. Deswegen schließt die EU auch zweifelhafte Abkommen mit den afrikanischen Anrainerstaaten am Mittelmeer wie Tunesien oder Libyen ab, das sie die Menschen von der Flucht über das Mittelmeer abhält. Die meisten haben nach EU-Recht kein Anrecht auf Asyl, weil „Verhungern“ da nicht als Grund auftaucht. In den USA kommen die meisten Zuwanderer aus Venezuela, wo die Diktatur das Land soweit ruiniert ha,t das Benzin dort billiger als Trinkwasser ist. Auch hier flüchten die meisten in die USA, weil sie ein besseres Leben wollen.

Klar – Deutschland, nicht mal die EU können nicht alle „Wirtschaftsflüchtlinge“ aufnehmen, aber mein Gefühl sagt mir, das Mauern und Zäune nicht das Problem lösen. Das hat schon in der Vergangenheit nicht geklappt. Stichwort Limes, Große Mauer oder „Die Mauer“. Keine Grenzbefestigung hat Zuwanderung gestoppt oder wenigstens langfristig das Regime, dass sie errichtete, stabilisiert. De facto muss man den Staaten dort helfen, besser den Leuten direkt, dass sie da bleiben. Aber der Fond, in den die Industriestaaten einzahlen sollen, um gerade das zu leisten ist zu klein und viele reiche Länder wie die arabischen Ölmonarchien oder China zahlen gar nicht ein.

Ich bin vor zwei Wochen 60 geworden. Ich habe den kalten Krieg miterlebt, die Angst vor einem Atomangriff. Ich sah, dass ein kommunistisches Regime seine Einwohner einsperren muss, damit sie nicht abhauen. Ich erlebte, das unser System die Natur so weit zerstört, dass es bald nicht mehr um lokale Probleme wie tote Flüsse oder Smog ging, sondern deutschlandweit der Wald abstarb und es sich in der Antarktis ein Ozonloch bildete. Aber nie hatte ich damals so große Sorgen um die Zukunft, wie heute. Wir haben heute viele Probleme. Viele sind gleich geblieben. Kriege und Diktaturen in Afrika, Südamerika und Asien gab es damals schon. Was sich geändert hat, ist das als ich jung war es in Europa und den USA noch eine „Insel“ der Demokratie und Grundrechten, wie der Meinungsfreiheit gab und beides immer mehr untergraben wird und das Schlimme: die Bevölkerung wählt genau diese Parteien und Persönlichkeiten, die dies tun. Dabei sind die Probleme ja nicht kleiner geworden. Aus einzelnen Umweltproblemen ist der globale Klimawandel geworden, der alle betrifft, nicht nur Staaten an der Sahelzone. Man bekommt es weder hin, ihn global zu bekämpfen noch die Folgen abzumildern die schlussendlich zu der globalen Flüchtlingswelle führen.

Derzeit tröste ich mich damit, dass es vielleicht in vier Jahren besser wird, wenn Trumps zweite Amtszeit endet. Aber wer weiß, vielleicht hat er da ja das Wahlrecht geändert. Putin, mit dem er sich ja so gut versteht (Diktatoren mögen sich anscheinend untereinander immer) hat sich ja auch zum Präsident auf Lebenszeit ernannt und das Wahlrecht in Russland geändert. Selbst wenn er dann abtritt, kann der Schaden bis dahin so groß sein, das er nicht mehr reparierbar ist und natürlich kann auf Trump ein anderer Volltrottel wie Elon Musk oder JD Vance folgen. Das Einzige, was mich tröstet ist das ich schon 60 bin, das heißt den größten Teil meines Lebens habe ich schon hinter mir, die schlimmsten Auswirkungen des Klimakollapses werde ich wohl nicht mehr erleben und vieles was von den Folgen einen persönlich betrifft, kann man mit Geld abmildern. Davon habe ich gottseidank mehr als in den Achtzigern.