Der Kanzlermacher

 6,460 total views,  4 views today

Mal eine kleine Wahlnachlese. Ich wollte erst mal zwei Tage vergehen lassen, auch um das Ergebnis selbst bei den Parteien sacken zu lassen. Es gibt drei Parteien die Stimmen hinzugewonnen haben: die Grünen, SPD und FDP. Drei weitere Parteien haben Stimmen verloren: die CDU/CSU, AfD und Linke. Der Wähler hat also die Konservativen und die Parteien ganz links und rechts am Spektrum abgestrafft. Die Wahl war deswegen etwas besonders, weil es die erste offene Wahl seit 1949 war, denn vorher trat immer auch ein Amtsinhaber an. Der hat verständlicherweise einen Amtsbonus, wenn er nicht viel falsch macht. Continue reading „Der Kanzlermacher“

Gedanken kurz vor der Bundestagswahl

 6,322 total views

Heute wieder mal ein kurzer Meinungsblog. Ich habe mir den Wahl-o-mat vorgenommen und durchgearbeitet. Das Ergebnis: von allen Parteien gibt es die höchste Übereinstimmung mit der DiB (Demokratie in Bewegung) mit 78,4 %. Allerdings würde ich wohl kaum dem bedingungslosen Grundeinkommen zustimmen, das im Programm der Partei ist. Die im Bundestag vertretenen Parteien findet man erst ab Position 11 und 13 (Linke / Grüne mit 69,6 bzw. 68,6 %).Die SPD liegt etwas schlechter bei 68,3 %. Dann kommt lange nichts, bis auf den letzten Plätzen (fünft- bis drittletzter Platz CDU/CSU, AfD und FDP auftauchen, mit alle um die 43 %. schlechter sind nur noch BüSo und Bündnis21. Erstaunlich: besser als mit der CDU ist die Übereinstimmung mit dem „Dritten Weg“, der gerade durch seine Plakate aufmerksam macht und die NPD, beide im 53 % Bereich und somit 10 % höher als CDU, FDP und AfD.

Ich habe mir dann für Linke und Grünen mal angesehen, wo die Unterscheide zu meinen Positionen war und da kam erstaunliches raus. Continue reading „Gedanken kurz vor der Bundestagswahl“

Der Wahlkampfendspurt

 4,273 total views,  2 views today

Da ich gerade mit der schlimmsten Erkältung seit Jahren herumlaboriere heute nur ein kurzer Blog, einfach, weil ich nicht den Kopf freihabe den eigentlich seit einer Woche vorgesehenen Blog über Afghanistan und die US-Politik nicht fertigzubekommen. Continue reading „Der Wahlkampfendspurt“

Die Zweitstimme und Ratschläge für die Parteienwahl

 7,244 total views

Gescheitert vor der Bundestagswahl ist eine Reformation des Wahlverfahrens. Nach dem Gesetz hat der deutsche Bundestag 598 Mitglieder, doch derzeit sind 709 Abgeordnete im Bundestag und man prognostiziert, dass dies noch mehr Abgeordnete werden. Das hängt mit dem Verfall der Volksparteien in der Wählergunst zusammen. Es gibt die Erststimmen und die Zweitstimmen. Jeder der 299 Wahlkreise stellt somit zwei Abgeordnete. Einen direkt gewählten Abgeordneten über die Erststimme und einen Zweiten über die Zweitstimme, wobei dieser über eine Landesliste gewählt wird. Die Zweitstimmenverteilung ist wesentlich für die Verteilung der Abgeordneten im Bundestag. Erhält eine Partei über die Erststimmen mehr Direktmandate, als ihr eigentlich über die zweite Stimme zustehen, kommt es zu Überhangmandaten. Diese werden durch Sitze der anderen Parteien ausgeglichen (Ausgleichsmandate). Haben nun die Volkspartien immer weniger Zweitstimmenmandate, sind aber nach wie vor so stark, dass sie über Erststimmen ihre Kandidaten durchsetzen, so kommt es zu immer mehr Überhang- und Ausgleichsmandaten. Da dieser Trend sich seit Jahren verstärkt, wird der Bundestag immer größer. Dabei ist er jetzt schon groß. Soweit ich weiß ist nur Chinas Parlament größer, doch die haben auch viel mehr Einwohner. Innerhalb der EU ist es pro Einwohnerzahl das größte Parlament. Continue reading „Die Zweitstimme und Ratschläge für die Parteienwahl“

Die Wahlprogramme der Parteien für die Bundestagswahl 2021 und Cannabis

 3,835 total views,  3 views today

In drei Monaten steht die nächste Bundestagswahl an. Die Parteien veröffentlichen ihre Programme, einige schon vor Monaten, die CDU/CSU erst letztes Wochenende unter dem Titel „Das Programm für Stabilität und Erneuerung“. Ja die liebe CDU. Sie hält ihre Wähler für so dumm, dass sie nicht mal den Titel verstehen. „Stabilität“ kommt von Stabil. Der Duden definiert stabil als „in sich konstant bleibend, gleichbleibend, relativ unveränderlich“. Also etwas konstantes, unveränderliches. Und Erneuerung beinhaltet Veränderung um von einem Zustand zu einem erneuerten Zustand kommen, also das Gegenteil von Unveränderlichkeit und Konstanz. Auch andere Partien haben grenzwertige Slogans wie „Deutschland aber normal“ oder sehr komische Ansichten über die Gestaltung des Covers wie hier die FDP. Am informativsten finde ich noch den Slogan der Linken: „Für soziale Sicherheit, Frieden und Gerechtigkeit“. Continue reading „Die Wahlprogramme der Parteien für die Bundestagswahl 2021 und Cannabis“