Der Kanzlermacher

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Mal eine kleine Wahlnachlese. Ich wollte erst mal zwei Tage vergehen lassen, auch um das Ergebnis selbst bei den Parteien sacken zu lassen. Es gibt drei Parteien die Stimmen hinzugewonnen haben: die Grünen, SPD und FDP. Drei weitere Parteien haben Stimmen verloren: die CDU/CSU, AfD und Linke. Der Wähler hat also die Konservativen und die Parteien ganz links und rechts am Spektrum abgestrafft. Die Wahl war deswegen etwas besonders, weil es die erste offene Wahl seit 1949 war, denn vorher trat immer auch ein Amtsinhaber an. Der hat verständlicherweise einen Amtsbonus, wenn er nicht viel falsch macht. Continue reading „Der Kanzlermacher“

Gedanken kurz vor der Bundestagswahl

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Heute wieder mal ein kurzer Meinungsblog. Ich habe mir den Wahl-o-mat vorgenommen und durchgearbeitet. Das Ergebnis: von allen Parteien gibt es die höchste Übereinstimmung mit der DiB (Demokratie in Bewegung) mit 78,4 %. Allerdings würde ich wohl kaum dem bedingungslosen Grundeinkommen zustimmen, das im Programm der Partei ist. Die im Bundestag vertretenen Parteien findet man erst ab Position 11 und 13 (Linke / Grüne mit 69,6 bzw. 68,6 %).Die SPD liegt etwas schlechter bei 68,3 %. Dann kommt lange nichts, bis auf den letzten Plätzen (fünft- bis drittletzter Platz CDU/CSU, AfD und FDP auftauchen, mit alle um die 43 %. schlechter sind nur noch BüSo und Bündnis21. Erstaunlich: besser als mit der CDU ist die Übereinstimmung mit dem „Dritten Weg“, der gerade durch seine Plakate aufmerksam macht und die NPD, beide im 53 % Bereich und somit 10 % höher als CDU, FDP und AfD.

Ich habe mir dann für Linke und Grünen mal angesehen, wo die Unterscheide zu meinen Positionen war und da kam erstaunliches raus. Continue reading „Gedanken kurz vor der Bundestagswahl“

Warnung vor dem Rechtsruck

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Derzeit hat die CSU ihren Parteitag in Nürnberg. Wie schon in den letzten zwei Wochen warnten Söder und auch Laschet vor dem Linksruck, der ihrer Ansicht nach unvermeidlich zum Untergang Deutschlands führt, direkt ins Chaos. Ich habe dies schon mal thematisiert. Als ich dann die Gegenvorschläge der Union gegen diesen „Linksruck“ bei diesem Parteitag hörte, bekam ich aber ein ganz anderes Gefühl. Dort wird von Aufrüstung gesprochen, mehr innerer Sicherheit, von Begrenzung von Steuern für Unternehmen. Wenn das das Gegenstück zum „Linksruck“ ist, dann her mit dem Linksruck!
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Der Wahlkampfendspurt

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Da ich gerade mit der schlimmsten Erkältung seit Jahren herumlaboriere heute nur ein kurzer Blog, einfach, weil ich nicht den Kopf freihabe den eigentlich seit einer Woche vorgesehenen Blog über Afghanistan und die US-Politik nicht fertigzubekommen. Continue reading „Der Wahlkampfendspurt“

Der Terminator

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Was hat Winfried Kretschmann mit Angela Merkel gemeinsam? Beide sorgen dafür das ihre jeweiligen Koalitionspartner in die Bedeutungslosigkeit versinken. Das kann man nach der Landtagswahl in Baden Württemberg am Sonntag wohl sagen.

Ja in der Wirkung ist Kretschmann noch „verheerender“ als Merkel. Denn während die Kanzlerkandidaten der SPD noch in der Politik eine Rolle spielen – mit Ausnahme von Martin Schmidt – Steinmeier ist sogar Bundespräsident geworden, sind die willigen Spitzenpersonen der Koalition mit den Grünen im Südwesten im Nirvana verschwunden. Hat jemand etwas in den letzten Jahren von Nils Schmidt gehört? Nach vier Jahren Koalition mit den Grünen verlor die SPD 10,4 Prozent auf 12,7 %. Die Grünen legten um 6,1 % zu. Nils Schmidt kam nur mit 14,2 % der Stimmen als Zweitstimmenkandidat über die Landesliste ins Parlament. 2016 kandidierte von der CDU Guido Wolf, der immerhin mit 33,7 % der Stimmen das Erstmandat holte. An dem desaströsen Ergebnis der CDU, die nun zweitstärkste Partei wurde, änderte das nichts. Vom Spitzenkandidaten merkte man nach der Wahl bei Wolf nichts. Schon bei der Wahl der Fraktionsposten ging er leer aus und bekam schließlich den bedeutungslosen Posten eines Ministers für Justiz und Europaangelegenheiten. Damals gab es nach der Wahl noch eine Debatte, wer die neue Regierung bilden sollte. Die CDU obwohl von den Stimmen her zweite meinte 2016, einen Führungsanspruch zu haben. Schlussendlich musste sie Juniorpartner in einer Grün-Schwarzen Koalition werden, vor allem weil die AfD mit 15,4 Prozent der Stimmen andere Konstellationen unmöglich machte. Continue reading „Der Terminator“