Klimapaket. Fridays for Future und die AfD und „Jammerossis“

Um es gleich vorwegzusagen: Die Anführungszeichen stehen oben nicht ohne Grund. Das ist ein Blog über drei Themen, die man jedoch sehr einfach miteinander verknüpfen kann. Letzte Woche hat ja das „Klimakabinett“ die Regelung für das „Klimapaket“ beschlossen. Da frage ich mich sofort: Wofür braucht man da ein eigenes Kabinett? Geht das Klima nicht alle an? Müssen die Beschlüsse nicht von allen Ministerien umgesetzt werden, auch solchen, die in diesem Klimakabinett gar nicht dabei sind, aber viel mehr vom Haushalt bekommen wie Arbeit und Soziales (z. B. die Auswirkungen auf Hilfeleistungen, Kosten bei Sozialwohnungsbau). Dann sitzen dort dieselben Typen drin wie im normalen Kabinett. Die Frage, die sich mir stellt: Können die nur miteinander reden, wenn man sie zusammen in einen Raum sperrt? Das ist doch ein Armutszeugnis. Wenn man ein eigenes Kabinett aufstellt, dann doch nicht mit den Leuten, die es in den letzten Jahren, ja man muss, schon sagen, Jahrzehnten, nicht hinbekommen haben. Ich hätte erwartet, dass es ein Gremium aus unabhängigen Fachleuten ist, die die besten und effizientesten Maßnahmen erarbeiten (es muss ja auch finanziert werden) und man dann diesen Vorschlägen folgt. Continue reading „Klimapaket. Fridays for Future und die AfD und „Jammerossis““

Die Kohlendioxidsteuer

Nachdem man bei der Europawahl massiv Stimmen verloren hat und auch weil die Fridays for Future Demos auch in den Schulferien weitergehen (soviel zum Thema Schulschwänzen….) gibt es nun jeden Tag neue Vorschläge für Klimasteuern und Klimaabgaben. Heute soll die Mehrwertsteuer für Fleisch angehoben werden von 7 auf 19. Letzte Woche war von einer Abgabe auf Inlandsflüge, die der Verband für Luftverkehr sogar selbst ins Spiel brachte, nachdem einige Wochen vorher diskutiert wurde, Kerosin zu besteuern und Frankreich eine solche Abgabe eingeführt hat und ich könnte das noch beliebig fortsetzen. Continue reading „Die Kohlendioxidsteuer“

Faktenbasierte Klimapolitik

Ich wurde von einem Leser meines älteren Blogs „Faktenbasierte Politik: Die Automobilindustrie“ aufgefordert auch etwas zu der Klimapolitik zu schreiben. Dem komme ich mit diesem Blog nach. Zuerst mal ein paar Vorbemerkungen, denn der Blog kann durch Suchmaschinen leicht auch noch in Jahren gefunden werden, was gerade aktuell in der Diskussion ist. Wir schreiben den 30.5.2019. Die CDU hat bei den Europawahlen massiv verloren, die Grünen hinzugewonnen und sind zweitstärkste Partei. Seit Monaten demonstrieren Schüler mit „Fridays for Future“ und Donald Trump hat das Klimaabkommen gekündigt, weil es ein „Bad Deal“ sei. In Deutschland meint die AFD es gäbe keine Klimaveränderung, das wäre nur Hysterie und die FDP sieht als Allheilmittel den Emissionshandel an. Das ist die Situation heute. Continue reading „Faktenbasierte Klimapolitik“