Deutsche Gerichte und das Internet

 10 total views

Vor ein paar Wochen habe ich in der ct‘ einen Artikel über das Internet und wie es Gerichte beschäftigt gelesen. Da das Thema ja von Alexander aufgegriffen wurde ist es mal Zeit meinen Senf dazu zu geben. Es gibt erst mal aus technischen Gründen zwei grundsätzliche Dinge zu unterscheiden:

  • Verbrechen im Internet wobei dieses nur das Medium nutzt um Vergehen zu begehen die früher es in anderer Form gab, so wie Betrug, Täuschung etc,
  • Verbrechen die mit den technischen Möglichkeiten zusammen hängen und die technische Kenntnisse voraussetzen. Der Einbruch in ein WLAN gehört z.B. dazu, aber auch die Abmahnerei bei Bittorrent Portalen.

Fangen wir mit dem ersten an. Hier ist keine besondere Sachkenntnis nötig. Der Richter benötigt natürlich Internetkenntnisse, muss das Medium also kennen und benutzen. Das ist z.B. gegeben bei den Abmahnfallen, also irgendwelchen Seiten auf denen man irgendetwas runterladen kann das eigentlich umsonst ist. Das hier Betrug vorliegt ist inzwischen auch unstrittig. Bislang wurden alle Fälle in denen ein Betrag eingeklagt wurde zu Ungunsten der Kläger entschieden. Meistens sogar mit dem Hinweis bei der Urteilsbegründung dass dies an Betrug grenzt. Die Betreiber von diesen Seiten versuchen daher auch eher durch eine Drohkulisse wie angeblichen negativen Schufaeinträgen oder Drohbriefe die als Abmahnungen oder Inkassobriefe ins Haus kommen an ihr Geld zu kommen. Continue reading „Deutsche Gerichte und das Internet“