2013 fällt aus!

Über drei Monate schlummerte es bei anderen Dokumenten, das ominöse Dokument „FDP – TM“. Was sich zuerst zu einer Stellungnahme der FDP zu Trademarks anhört und auch auf den ersten Seiten nur auf das FDP-Blau (Pantone 293) und Geld (Pantone Yellow C) und Schrift „Corporate S“ sowie die Abmessungen enthält, wurde auf den letzten Seiten dann doch brisanter. Seit ein Blogger den Inhalt des Dokuments vor einigen Tagen veröffentlichte, wurde das Dokument vom FDP-Webserver entfernt und der Link durch eine unverfängliche Version, welche nur den ersten Teil enthält, ersetzt.

Im hinteren Teil stand jedoch ein anderer Inhalt. Dort bekam der Titel auch eine andere Bedeutung: „T“ steht für den 20-sten Buchstaben im Alphabet und „M“ für den 13-ten. Zusammen lautet es also FDP – 2013. Der Plan: Die FDP möchte das Jahr 2013 „ausfallen“ lassen. Auf den 31.12.2012 folgt gleich der 1.1.2014. Es werden eine Reihe von Gründen angeführt. Zum einen die Bedeutung von 13 als Unglückszahl, dann die schicksalhafte Bedeutung der letzten xx13 Jahre in den letzten Jahrhunderten – 1913, das letzte Friedensjahr vor dem ersten Weltkrieg, 1813, die Völkerschlacht von Leipzig mit etlichen Toten und das Ende des revolutionären Zeitalters in Europa, 813, letztes Lebensjahr von Karl dem Großen … Zudem hat man herausgefunden, dass nach dem Majakalender am 3.1.2013 die Welt untergeht – die Interpretationen die das Weltende für 2012 vorhersahen, haben vergessen, dass alle Überlieferungen über die Maja noch von den frühen Kolonisatoren vor Einführung des gregorianischen Kalenders stammen. Korrigiert über die Abweichung von einem dreiviertel Tag pro Jahrhundert verschiebt sich der Weltuntergang.

Nun ja, man könnte meinen, ein drolliger Plan der FDP, doch wie gestern durchsickerte, konnte Rösler in einem Gipfelgespräch Merkel und Seehofer überzeugen und nun ist es beschlossen: 2013 fällt aus. Angeblich soll Puttins Dekret, dass die Sommerzeit einfach nicht abgeschafft wird auch dabei geholfen haben. Für die FDP ist die Zielsetzung klar: für sie geht es ums Überleben. 2013 stehen eine Reihe von Landtagswahlen an und die Bundestagswahl. Die Chancen stehen schlecht, dass die FDP auch nur bei einer Wahl die 5% Hürde überspringt. Der CDU, insbesondere Merkel mit Allzeit-Hochwerten bei der Beliebtheit, könnte es egal sein, doch fehlt ihr der Koalitionspartner und damit geht auch die Wahl verloren. Zuletzt hat auch die CSU Druck gemacht, die nach derzeitigen Umfragen 2013 die Regierung in Bayern erstmals an SPD und Grüne abgeben müsste. Derzeit fehlen ihr noch 8%, was fast uneinholbar erscheint.

Merkle konsultierte Fachberater und fragte nach man 2013 so einfach ausfallen kann, und natürlich, so einfach geht das nicht. Deutschland alleine kann es wegen der vernetzten Börsen nicht, das kann nur die EU. Damit sollte man meinen wäre das Thema vom Tisch, doch eine Stellungname der EU-Kommission war äußerst positiv. Der Grund: 2013 laufen in der EU Kredite in einer Höhe über 2 Billionen Euro aus. Wenn das Jahr ausfällt müssen diese nicht zurückgezahlt werden. Damit können auch Portugal, Spanien und Italien ihre Haushalte sanieren, nur Griechenland bleibt ein Kandidat für den Rettungsschirm. Schäuble errechnete alleine für die BRD mit Einsparungen in Höhe von 442 Milliarden Euro. Dazu kommt die Sanierung der Rentenkasse, denn alle die 2013 nominell in Rente gehen würden, können dies erst 2014. Das spart enorme Summen ein. Ein Gremium zeigte auf, das die Folgen die Gesellschaft weitgehend nicht gegeben sind. Tarifabschlüsse orientieren sich nicht nach Jahren sondern haben feste Laufzeiten. Kredite ebenso. Es scheint als wären die einzigen die betroffen wären die Personen wären die 2013 in Rente gehen würden. Für sie soll ein Auffangprogramm eingerichtet werden, um massive Proteste zu vermeiden.

Viele haben sich schon über die starre Haltung der FDP gewundert als sie sich in mehreren Länderparlamenten gegen die Auffanggesellschaft für die Schlecker-Beschäftigten aussprach. Nun diese wäre über 1 Jahr gelaufen und damit am 31.3.2013 ausgelaufen. Da es aber 2013 nicht geben wird, würde diese Auffanggesellschaft für immer bestehen, ein finanzielles Risiko, die die Partei nicht eingehen wollte.

Was wird nun passieren? Es scheint beschlossen und wird wohl in den nächsten Tagen zuerst in den Bundestag kommen und dann in den Bundesrat, wo allerdings auch nicht mit viel Widerstand zu rechnen ist: 2013 und damit die Landtagswahlen in Niedersachsen, Bayern und Hessen sowie die Kommunalwahlen in Schleswig Holstein fallen aus. Vor allem wird die Bundestagswahl nicht stattfinden. Damit wird nach dem 22.9.2013 Merkel weiter reagieren als geschäftsführende Bundesregierung, da es keine neue gibt. So kommt Merkel ihrem Ziel näher Kohl in der Regierungszeit zu übertreffen. Wenn nicht auch noch 2017 ausfällt, werden es zumindest 11 Jahre sein. Das Prinzip ist natürlich toll: Wenn ich abgewählt werden könnte, sorge ich einfach dafür dass die Wahlen nicht stattfinden! Das ist viel eleganter als wie in Russland einfach schon mal die Urnen vor dem Wahltag zu bestücken oder gleich ein Dutzend Stimmzettel einzuwerfen. Ich nehme an Puttin wird bald auch das eine oder andere Jährchen ausfallen lassen. Wenn das Schule macht, werden wir bald überall lokale Kalender haben. Vielleicht reichen in anderen Ländern wie dem Iran es auch nur einen Tag ausfallen zu lassen. Zeit eine „Lokales Datum“-App zu programmieren….