Nordkorea und die Sanktionen

Derzeit eskaliert wieder der Streit USA – Nordkorea. Nordkorea testet in immer kürzeren Abständen Raketen und hat nun auch eine Wasserstoffbombe getestet – der zweiet Test, der Erste scheint nicht funktioniert zu haben. Zumindest hat die Größe des dadurch erzeugten Erdbebens nicht die dafür nötige Größe erreicht. Die USA geben Kontra und drohen mit Krieg. Ich beschäftige mich im Blog ja wenig mit Politik, aber um das Thema komme ich nicht herum.

Für mich ist die Sachlage ganz einfach: Die USA selbst haben selbst durch ihre Politik anderen Staaten ein Signal gegeben: Besorgt euch Atomwaffen, sonst greifen wir euch an. So war es beim Irak 2003. Die Argumente, die für den Irakkrieg vorgebracht wurden, waren so dürftig das man auch die UN nicht überzeugen konnte. Es wurde dann die Koalition der „Willigen“ geknüpft. Dann später der Überfall auf Libyen mit dem Sturz Gaddafis. Schon in den Jahrzehnten vorher haben sich die USA in die Politik anderer Länder eingemischt. Sowohl militärisch wie in Panama, Grenada wie auch durch finanzielle Förderung von „Rebellen“ wie in vielen Staaten Mittelamerikas oder Angolas oder durch die Unterstützung von Putschen wie in Chile oder dem Iran. Was bleibt da einer Familiendiktatur übrig, als sich zum einen atomar zu bewaffnen, denn konventionell wird man sicher nicht den USA die Stirn bieten können.

Natürlich gibt es Sanktionen seitens der UN und nicht nur der USA. Natürlich wollen wir alle weniger Atomwaffen und weniger Atommächte. Natürlich wollen wir keine Diktatur, nirgendwo auf der Welt. Das Ganze ist also nicht nur ein Konflikt USA – Nordkorea. Aber es spitzt sich auf diese beiden Länder zu. In Nordkorea werden die USA als ein Land dargestellt, das Nordkorea vernichten möchte, als der Todfeind. Und kein anderes Land wie die USA reagiert so drastisch auf jede neue Provokation.

Was hat man in den letzten Jahren getan, um den Konflikt zu entschärfen? Nichts, absolut nichts. Man hat die Sanktionen verschärft und man hat Resolutionen verabschiedet. Das hat den Konflikt nur verschärft und nicht entschärft. Vor allem gibt es diese Resolutionen nun schon seit Jahren. Sie haben nur dazu geführt, dass man neue Raketentests durchgeführt in immer schnelleren Abständen und nach der Atombombe nun auch die Wasserstoffbombe entwickelt.

Kim Jong Un sitzt in Nordkorea fest im Sattel. Er hat seinen Onkel und seinen Halbbruder ermorden lassen. Die Armee steht hinter ihm. Die „Partei“ besteht auch praktisch aus ihm. Er ist im Volk auch nicht unbeliebt. Man darf natürlich nicht die Propagandabilder als Basis nehmen, aber die Nordkoreaner kennen nur die Dynastie der Kims. Seit Ende des Zweiten Weltkriegs herrschen diese ohne Unterbrechung. Sie bekommen dauernd gesagt ihr Kim wäre ein Supermann und würde alles richtig machen. Es gibt keine andere Meinung und das führt mit der Zeit wohl zur Gehirnwäsche. Nicht nur in Nordkorea. Auch bei uns. Sowohl nach dem Zweiten Weltkrieg fanden sich Leute, die meinten, das im Dritten Reich alles besser gewesen wäre, wie auch nach dem Ende der DDR. Dabei waren die Zeiträume kürzer, bzw. bei der DDR gab es die Möglichkeit sich zu informieren, wie es in der BRD ist. In Nordkorea wird man sicher verhindert haben, dass man südkoreanisches Fernsehen empfangen kann und der Besucheraustausch ist auch minimiert. Wenn es nur eine Meinung gibt, dann glauben die meisten sie auch irgendwann einmal.

Und seit Kim Jong Un an der Regierung ist, geht es allen auch besser. Unter seinem Vater gab es nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und damit billigen Rohstoffen eine Hungersnot. Die scheint nun Geschichte zu sein. Das Land ist zwar immer noch arm, aber es geht allen besser als noch vor einigen Jahren. Er hat in geringem Maße Marktwirtschaft erlaubt, schickt Nordkoreaner ins Ausland, um dort die Wirtschaft zu studieren und um die eigene Wirtschaft zu verbessern.

Es ist also nicht damit zu rechnen, dass es von irgendeiner Seite eine Revolte geben könnte. Der größte Machtfaktor im Staat ist die Armee. Mit 1,2 Millionen Soldaten die drittgrößte Armee der Welt. Bezogen auf die Einwohnerzahl ist das Heer riesig. Jeder 25-ste Erwachsene dient in der Armee. Praktisch jeder, der volljährig ist, muss einen mehrjährigen Wehrdienst absolvieren. Eine Revolte, die Erfolg verspricht, müsste von der Armee ausgehen und die steht loyal hinter Kim.

Die Frage ist also was man mit weiteren Sanktionen erreichen will. Ich möchte nur mal an die Sanktionen gegen den Irak nach dem Golfkrieg von 1990 erinnern. Nach dem Embargo starben je nach Schätzung mindestens 500.000 Iraker, meist Kinder an den Folgen von fehlenden Nahrungsmitteln und Medikamenten. Schon seit 2009 gibt es ein totales Waffenembargo, also das was man eigentlich verhindern will, eine atomare Aufrüstung ist schon lange im Visier. Zudem kann man die dafür notwendige recht spezielle Ausrüstung wie Gaszentrifugen ja relativ gut kontrollieren.

Zudem gibt es ja schon Erfahrungen mit Embargos. Seit 70 Jahren gibt es ein Embargo seitens der USA gegen Kuba. Es sollte vor allem Fidel Castro persönlich treffen. Das Land ist verarmt. Aber hat das etwas an der Machtposition der Castros geändert (jetzt regiert ja sein Bruder)? Nein hat es nicht. Und genauso fest wie Kim ist auch Castro in Kuba in der Regierung gewesen.

Mein Vorschlag: Macht mal das Gegenteil. Deeskaliert. Lockert das Embargo zuerst bei den Dingen, die der Bevölkerung direkt zugutekommen. Denn eines dürfte klar sein: Mit dem Feindbild USA kann man die schlechte wirtschaftliche Klage problemlos begründen. Das Regime dürfte auch bei verschärften Sanktionen dafür sorgen, dass das Militär gut versorgt ist, auch wenn die Bevölkerung leidet. Das wäre auch ein politisches Signal an Kim, denn der fühlt sich bedroht. Das zeigt nicht nur die atomare Aufrüstung, sondern auch das man die Personalstärke der eh schon riesigen Armee von 1 auf 1,2 Millionen Mann erhöht hat. Der nächste Schritt wären Verhandlungen. Diese Vorgehensweise hat sich schon bei Iran bewährt, die ja auch die USA lange Jahre als den Todesfeind angesehen haben.

Zugegeben ist das ein anderer Fall. Nordkorea ist eine Einpersonendiktatur, während der Iran ein Staat ist, bei dem die Kirche im wesentlichen die Macht hat. Zudem gibt es ja bei Nordkorea immer noch Südkorea. Ich glaube mehr als alles will Kim auch Südkorea als Feind darstellen. Berichte von Journalisten zeigen, dass die Bevölkerung in Nordkorea sich sehr eine Wiedervereinigung wünscht. Ich glaube in Südkorea ist der Wunsch deutlich kleiner. Sie sehen ja an Deutschland als Beispiel, was da für Kosten auf sie zukommen und dabei war die DDR noch in wesentlich besserem Zustand als Nordkorea. Das Problem sehe ich aber nicht. Denn genauso wie die USA mit Nordkorea verfeindet sind so sind sei auch mit Südkorea verfeindet, und zwar geht das von beiden Seiten aus. Es gibt nicht so etwas wie bei uns die Entspannungspolitik. Die Abschottung beider Staaten ist stärker als die Abschottung von DDR / BRD gegeneinander es jemals war.

Meine Ansicht: Einen Versuch wäre es wert. Gerade die nukleare Aufrüstung ist gut zu kontrollieren und derzeit leidet vor allem die Bevölkerung. Das kann nicht im Sinne der USA noch irgendeines anderen Staates der UN sein. Aber ich glaube kaum das man dies jemanden, wie Trump vermitteln kann.