Meinungsfreiheit im Internet

Aufhänger für meinen heutigen Blog war eine Mail, in der ich aufmerksam gemacht wurde, das Posts die in einem Forum auf mich verweisen konsequent gelöscht werden und ob ich das wüsste. Ja weiß ich und auch das die Begründung erlogen ist, denn ich habe nie gesagt, dass man dort nicht auf mich verweisen kann. Vor einigen Jahren war es so das Kommentare in meinem Blog auf Posts dort verweisen und ich zu diesen Posts dazu in meinem Blog sagen sollte und ich sagte das ich das nicht mache, auf jeder Plattform soll man über die dortigen Beiträge diskutieren, also in meinem Blog über meine und dort über die Posts der User dort. Nebenbei steht in diesem Forum an anderer Stelle, dass mein Wille ja völlig irrelevant für dieses Forum wäre.

Bevor nun einer „Zensur“ schreit – das ist ihr gutes Recht und welche Begründung sie haben, ist auch völlig wurst, denn es ist ihre Plattform und ich habe hier auch schon Kommentare gelöscht, wenn sie beleidigend waren. Das waren in der ganzen Zeit des Blogs aber nicht mal eine Handvoll, woraus ich entnehme, das hier sich wesentlich gesittetere Leser tummeln als in anderen Stellen des Internets. Wenn man es genau nimmt, wird in meinem Blog sogar massiv gelöscht – automatisch wird Spam ausgefiltert. Das ist so viel das ich da seit Jahren nicht mal drüber gucke. Bisher gab es 18.715 freigegebene Kommentare, aber über 260.000 automatisch gelöschte.

Websites, Plattformen, Foren oder Gästebücher im Internet sind keine Medien in denen Meinungsfreiheit herrscht, wie sie nach dem Grundgesetz geschützt ist. Denn wie jedes Grundrecht geschützt ist, so gibt es auch Einschränkungen, wie wir bei den Einschränkungen der Grundrechte durch Coronamaßnahmen sehen. Das ist eher vergleichbar einer Zeitung, wo es ja auch keine Verpflichtung gibt, jeden Leserbrief zu veröffentlichen. Nur merkt das dort der Briefschreiber nicht wenn ein Post erst da ist und dann wieder weg und es gibt ja in einer Zeitung auch wirtschaftliche Gründe – es gibt dafür vielleicht eine Spalte und man kann gar nicht alle Leserbriefe veröffentlichen.

Ich habe mal eine Vorlesung Internetrecht besucht und der Dozent dort hatte einen einprägsamen Vergleich. Wer im Internet auf einer Website, die nicht seine eigene ist, etwas veröffentlicht macht in etwa das gleiche, wie wenn er an ein fremdes Haus einen Zettel anheftet. Da muss er sich nicht wundern, wenn der entfernt wird. Im Prinzip ist jede Website eine private Veröffentlichungsplattform und damit hat der Betreiber dort die Meinungshoheit. Gefällt einem die Veröffentlichungspolitik nicht, so muss man eben die Konsequenzen ziehen und dort nichts mehr veröffentlichen. Ich habe in dem obigen Forum noch einen Account, benutze den aber nur für eine bequemere Suche und habe seit Jahren nichts mehr dort gepostet.

Erstaunlicherweise tun sich die großen Plattformen sehr schwer, Dinge zu löschen. Das kam ja schon vor Jahren in die Diskussion. Los ging das, bei der US-Wahl 2016, als massiv bei Facebook sich pro Trump oder besser Anti-Clinton Posts häuften, und sehr bald der Verdacht aufkam, dass sie von russischen Trollen stammten. Das ist sogar schlimmer als die Hasskommentare, die heute bei uns in der Diskussion sind. Denn anders als bei diesen fallen auch vernünftig denkende Menschen drauf herein, wenn viele unterschiedliche Menschen über angebliche Verbrechen Clintons berichten, sofern sie nicht maßlos sprachlich übertreiben.

Inzwischen ist es nicht nur so, dass gängige Medien mit rassistischen, beleidigen oder Hasskommentaren überflutet werden, wenn einer Gruppe, die dort vertretene Meinung oder auch nur Nachricht nicht gefällt, inzwischen können sich diese in eigenen Gruppen organisieren, wo sie unter sich sind und ihre eigene Welterklärung pflegen können. Erst kürzlich hat Youtube einen Kanal der Querdenker gelöscht, nachdem sie ihn zuerst gesperrt hatten. Als dann die Betreiber einfach einen neuen aufmachten kam die Löschung. Zuerst habe ich gedacht „na ja es bessert sich was“. Auf der anderen Seite, seit Ende Dezember wird die Bewegung landesweit (in BW) und seit Ende April auch bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet. Also „schnell“ reagiert ist etwas anderes.

Es tun sich die Plattformen recht schwer Inhalte zu löschen, sodass inzwischen dafür sogar ein eigenes Gesetz verabschiedet wurde, aber das wäre gar nicht nötig gewesen, haben die Betreiber doch das Recht mit dem was fremde auf ihren Plattformen hochladen zu machen, was sie wollen. Man sieht dies an den bei vielen Plattformen eingebauten Filter für „sexuell anstößige Inhalte“. Das sind durchaus keine Filter die Kinderpornografie oder nur Pornografie, egal ob hart oder soft löschen. Da reichen schon zu freizügige Bilder aus. Bekannt ist das plattformübergreifend Fotos mit Nippeln zensiert werden. Ganz egal in welchem Zusammenhang. Auch stillende Mütter werden zensiert. Manchmal geht das noch weiter: Apple kam vor einigen Jahren in die Schlagzeilen, weil es sogar Aldi-Prospekte zensierte, dabei kann ich mich nicht erinnern dort jemals jemand barbusig gesehen zu haben. Aber Achselhöhlen scheinen auch schon auszureichen. Es wurde darüber ja schon gewitzelt das Nippel einfach viel bedrohlicher als Nazis, Verschwörungstheoretiker und Co sind – es gibt schließlich alleine bei Frauen rund 7 Mrd. davon.

Während es also keine Probleme macht, seit Jahren bei Bildern einen recht zuverlässigen Filter einzusetzen, der ja erst die Information, was das Bild darstellt, aus Millionen von Pixeln herauslesen muss, tun sich die Betreiber schwer, Text der vom User eingestellt wurde auf Fehlinformationen oder strafbare Inhalte zu untersuchen. Das sollen angeblich Angestellte erledigen, die sich dann beschweren das die Richtlinien sehr eng gezogen werden.

Warum geht das nicht auch automatisch? DeepL zeigt das heute Übersetzungen recht gut möglich sind, auch bei Fachtexten. Für das Übersetzen muss aber der Sinn der Sprache erkannt werden, das geht nicht einfach wortweise, zumal viele Wörter auch mehrere Bedeutungen haben. In der deutschen Sprache ist das Wort mit den meisten verschiedenen Bedeutungen „Läufer“. Das kann z.B. ein Teppich, eine schnell gehende Person oder eine Schachfigur sein. So müsste man entsprechende oPsts die ja auch immer eine besondere Sprache mit vielen Schimpfwörtern und adjektiven haben, leicht erkennen können. So kann man Hetzposts auch von anderen unterscheiden, in denen ein Thema einfach nur neutral diskutiert wird und in dem dann Begriffe wie „Nazi“ auch vorkommen können. Gegen Tricks wie Abkürzungen oder Zahlenkombis wie „18“ als Äquivalenz zu „Ah“ (Nummer des Buchstabens im Alphabet) das dann wiederum für „Adolf Hitler“ steht helfen relativ einfache Wörterbücher, in denen diese Begriffe abgelegt sind und gegenüber zufälligen Erwähnungen wie eine Diskussion ob das Erwachsenenalter von 18 Jahren herab- oder heraufgesetzt werden sollte hilft der Kontext, der dann ja andere Schlagworte dieser Szene nicht enthält. Kurz: ich sehe durchaus die Möglichkeiten so etwas automatisiert zu löschen und dann können sich Menschen nur um die Posts kümmern, die grenzwertig sind, grenzwertig in dem Sinne das eine Software ja auch feststellen kann wie stark bestimmte Merkmale oder einfach wie oft bestimmte Worte dort vorkommen und die Beiträge, die nahe an einer „natürlichen Verwendung“ liegen kann, man dann durch Personen untersuchen lassen.

Allerdings scheint man in der Hinsicht nicht sehr weit zu sein. Diese Seite, in der ich meinen Beitrag zur Diskussion über Prostitution gebracht habe, hat mir einen Monat Blockierung bei Adsense eingebracht. Seitdem deaktiviere ich die Adsense Anzeigen vorbeugend bei fraglichen Seiten. Mal sehen ob die Erwähnung von Adolf Hitler in dieser Seite auch schon ausreicht.

Das Argument das Facebook & co nichts dagegen tun ist ja immer, dass sie an der Werbung mitverdienen und die eben auch bei solchen Threads präsentiert wird. Mir leuchtet das nicht ein. Ich empfinde die meisten dieser Leute als engstirnig und das dehnt sich doch meist auch auf das Konsumverhalten aus. Ich würde erwarten das man solchen Leuten wenig verkaufen kann das jenseits dessen liegt was sie schon bisher kaufen. Daneben verschreckt das sicher auch den einen oder anderen User. Wahrscheinlich aber zu wenige, denn sonst hätten die Plattformen trotz zum Teil sehr fragwürdigem Umgang mit den angehäuften Daten nicht so viele Nutzer und die Zahl der Nutzer wäre rückläufig. Meistens aber sind es nur faule Ausreden. Instragramm redet sich damit raus, das sie gar keine Plattform wären, sondern nur ein Messenger.

Im Prinzip aber liegt es eben doch an den Nutzern. Klar, Leuten, die einer bestimmten Ideologie oder Vorstellung anhängen und den harten Kern dieser Szene bilden, wird man nicht beikommen können, aber alle anderen sollten eben mal ihren Verstand einschalten und auch sich woanders informieren. Im Netz scheint vieles was im Alltag gut als Kontrollinstrument funktioniert, irgendwie außer Kraft gesetzt sein. Es fehlt einfach das soziale Feedback. Da gibt es keinen Menschen, den man kennt und vertraut der sagt „das ist völliger Unsinn“. Es fehlt auch die eigene Selbstkontrolle. Ich habe mal gehört das eine Promi (Name leider entfallen) sich mal die Mühe gemacht hat einige der „Hater“ persönlich aufzusuchen, die bösen Kommentare über sie verbreitet haben. Angesicht zu Angesicht sieht die Sache dann anders aus. Man traut sich im Netz Dinge zu sagen, die man in einem persönlichen Gespräch nie sagen würde.

Idealerweise informiert man sich überhaupt nicht auf Facebook und Co, denn schlussendlich sind das nur Plattformen für Personen und Interessensgruppen. Aber dazu muss man schon mal widerstehen, sich bei diesen sozialen Medien anzumelden. Facebook ist ja als Datenkrake bekannt und das hat trotzdem nur wenige gehindert, sich dort registrieren zu lassen. Mehr noch: selbst Medien, die ja eigentlich deswegen kritisch sein sollen, schreiben öfters „Diskutieren sie bei Facebook mit“. So wertet man den Dienst auf.

Gut ich habe leicht reden, weil ich etwas anders ticke als die anderen. Mir ist die Meinung der meisten Menschen egal, außer denen die ich gut kenne oder die ich respektiere bzw. als wichtig erachte. Ich informiere mich meistens über etablierte Kanäle, suche meistens nach Originalquellen, weil sie weiterführende Informationen haben. Und wenn ich was zu sagen habe dann meistens nicht in einigen Worten und ich publiziere es dort, wo ich die Meinungshoheit habe – auf dieser Website. Entsprechend bin ich nicht bei Facebook, nicht bei Instagram noch sonst wo, außer bei Twitter aber das habe ich auch nur mal ausprobiert und schon seit Langem nicht mehr aktiv.

Ich denke wenn die Leute einen Kompromiss zwischen einem solchen Meiden einer Plattform und dem ausschließlichen Informieren über Kanäle der Plattform finden und eben sich auch woanders informieren, dann ginge von diesen nicht die Gefahr aus die sie heute haben

Die Politik schießt dagegen sehr gerne übers Ziel hinaus in dem Bestreben gerade Leuten den Mund zu verbieten sie sie als bedrohlich ansieht – Wutbürger, Coronaleugner, radikal eingestellte. Ich kann mich noch gut daran erinnern wie vor zwei Jahren Kramp-Karrenbauer nach Rezos Video „Die Zerstörung der CDU“ forderte das Youtuber wie Journalisten behandelt werden müssten. Das Pikante dabei war ja das Rezo alles in dem Video belegen konnte – es war so viel das er alle Quellen nicht mal, wie sonst unten jeweils einblenden konnte und natürlich das gesagte wahr war. Viel mehr kann man von einem Journalisten auch nicht erwarten, nur sind die eben selten so deutlich in der Wortwahl. Entsprechend warten wir immer noch auf Phillips anthors Antwortvideo, das er gedreht hat, aber nie veröffentlicht, weil man ihm davon abriet.

2 thoughts on “Meinungsfreiheit im Internet

  1. Irgendwas scheint da zu fehlen, so ergibt der Satz nicht wirklich Sinn:

    Vor einigen Jahren war es so das Kommentare in meinem Blog auf Posts dort verweisen und ich zu diesen Posts dazu in meinem Blog sagen sollte und ich sagte das ich das nicht mache, auf jeder Plattform soll man über die dortigen Beiträge diskutieren, also in meinem Blog über meine und dort über die Posts der User dort.

    1. Na ja vielleicht haben sie es auch nicht verstanden.

      Also in Langform: Es war so, das in dem Forum Leute auf meinen Blog verweisen und über SpaceX-Themen diskutierten. Einige kopierten die Url der Diskussion des Forums hier in Kommentare und ich sollte nun Stellung dazu beziehen.

      Was ich meine ist dies: gerne kann man dort über Seiten von mir oder den Blog diskutieren, doch ich nehme nicht hier Stellung dazu.

      Da mein Konto dort inzwischen auch nur passiv genutzt wird nehme ich auch dort nicht mehr Stellung.

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