Die Demokratie ist in Gefahr

… und zwar nicht erst seit den „Midterm“ Wahlen der USA, aber sie liefern den Aufhänger für diesen Beitrag. Es gab vorher Berichterstattung bei denen Korrespondenten durch das Land tourten und den Wahlkampf aber auch Leute begleiteten. Mir kam das sehr seltsam vor. Ein Alligatorjäger ist für Republikaner, weil er meint, das die Demokraten alle Waffen verbieten wollen und er dann nicht mehr Jagen könnte. Soweit ich weiß, will niemand in den USA den privaten Waffenbesitz verbieten, der ist ja auch bei uns bei wesentlichen strengeren Waffengesetzen erlaubt. Es geht nur darum, dass es Beschränkungen für das Mindestalter, seelische Gesundheit und vor allem die Art der Waffen gibt. Soweit ich weiß, braucht man kein vollautomatisches Sturmgewehr zum Jagen.

Eine andere Frau, immerhin Stadtabgeordnete, meinte man müsste wohl einige Personen liquidieren, um die Demokratie zu retten. Im speziellem meinte sie, dass man die „Clintons köpfen müsste“. Mal von der Ungeheuerlichkeit selbst abgesehen – warum die Clintons? Also Hillary Clinton hat seit der verlorenen Wahl von 2016 keine politischen Ambitionen mehr und ihr Mann schon seit seiner Präsidentschaft nicht mehr. Beim letzten Nominierungsparteitag hatten sie nur einen kleinen Auftritt, weil selbst die Demokraten meinen das sie bei der Wahl nicht viel nützen. Warum jemanden umbringen der keinerlei Einfluss hat? Continue reading „Die Demokratie ist in Gefahr“

Politiksplitter

Bevor es morgen oder in den nächsten Tagen wieder einen Raumfahrtblog, diesmal zu DART gibt, heute ein kurzer Zwischenblog mit einigen Dingen die mir so in den letzten Tagen im Kopf herumgingen.

Da war zum einen der Rücktritt von Meuten von allen Parteiämtern und gleichzeitig der Parteiaustritt aus der AfD. Wer den Blog regelmäßig liest weiß, ich halte von der Partei gar nichts. Daran haben auch die führenden Köpfe ihren Anteil. Egal ob Alice Weidel, Beatrix von Storch, Tino Chrupalla oder Alexander Gauland. Sie alle haben nicht nur die Partei gemeinsam. Gemeinsam ist auch ihr Verhalten. Sie beleidigen andere, sind patzig, unhöflich und laut. Wüsste man es nicht, dass es Erwachsene wären, ich würde sie für Kinder im Trotzalter halten. Meuten war der einzige Spitzenpolitiker der AfD der differenziert antworten konnte, mehr als nur politische Parolen losschlagen konnte und das Spiel beherrschte auf eine Frage eines Journalisten, die ihm unangenehm war, nicht zu antworten, sondern ein anderes Thema aufzugreifen (so wie es Politiker der anderen Parteien machen). Nun hat die AfD in ihrer kurzen Geschichte schon den dritten Parteivorsitzenden verloren, und zwar nach Bernd Lucke, Frauke Petry war es immer ein Totalausstieg mit Parteiaustritt. Das ein Parteivorsitzender das Amt räumt, gibt es ja immer wieder. Bei den Grünnen mussten das nach den Statuten Bärbock und Habeck, Laschet zog die Konsequenz aus der verlorenen Bundestagswahl, aber das die jeweilige Person dann gleich die Partei verlässt, das gibt es nur bei der AfD. Continue reading „Politiksplitter“

Warnung vor dem Rechtsruck

Derzeit hat die CSU ihren Parteitag in Nürnberg. Wie schon in den letzten zwei Wochen warnten Söder und auch Laschet vor dem Linksruck, der ihrer Ansicht nach unvermeidlich zum Untergang Deutschlands führt, direkt ins Chaos. Ich habe dies schon mal thematisiert. Als ich dann die Gegenvorschläge der Union gegen diesen „Linksruck“ bei diesem Parteitag hörte, bekam ich aber ein ganz anderes Gefühl. Dort wird von Aufrüstung gesprochen, mehr innerer Sicherheit, von Begrenzung von Steuern für Unternehmen. Wenn das das Gegenstück zum „Linksruck“ ist, dann her mit dem Linksruck!
Continue reading „Warnung vor dem Rechtsruck“

Der Terminator

Was hat Winfried Kretschmann mit Angela Merkel gemeinsam? Beide sorgen dafür das ihre jeweiligen Koalitionspartner in die Bedeutungslosigkeit versinken. Das kann man nach der Landtagswahl in Baden Württemberg am Sonntag wohl sagen.

Ja in der Wirkung ist Kretschmann noch „verheerender“ als Merkel. Denn während die Kanzlerkandidaten der SPD noch in der Politik eine Rolle spielen – mit Ausnahme von Martin Schmidt – Steinmeier ist sogar Bundespräsident geworden, sind die willigen Spitzenpersonen der Koalition mit den Grünen im Südwesten im Nirvana verschwunden. Hat jemand etwas in den letzten Jahren von Nils Schmidt gehört? Nach vier Jahren Koalition mit den Grünen verlor die SPD 10,4 Prozent auf 12,7 %. Die Grünen legten um 6,1 % zu. Nils Schmidt kam nur mit 14,2 % der Stimmen als Zweitstimmenkandidat über die Landesliste ins Parlament. 2016 kandidierte von der CDU Guido Wolf, der immerhin mit 33,7 % der Stimmen das Erstmandat holte. An dem desaströsen Ergebnis der CDU, die nun zweitstärkste Partei wurde, änderte das nichts. Vom Spitzenkandidaten merkte man nach der Wahl bei Wolf nichts. Schon bei der Wahl der Fraktionsposten ging er leer aus und bekam schließlich den bedeutungslosen Posten eines Ministers für Justiz und Europaangelegenheiten. Damals gab es nach der Wahl noch eine Debatte, wer die neue Regierung bilden sollte. Die CDU obwohl von den Stimmen her zweite meinte 2016, einen Führungsanspruch zu haben. Schlussendlich musste sie Juniorpartner in einer Grün-Schwarzen Koalition werden, vor allem weil die AfD mit 15,4 Prozent der Stimmen andere Konstellationen unmöglich machte. Continue reading „Der Terminator“

Corona Wahrheiten

Den Anlass für den heutigen Blog muss ich wohl nicht groß erklären, denn ab Morgen gibt es wieder einen Teil-Lockdown. Ich bin davon betroffen, subjektiv stark, aber objektiv wohl viel weniger als andere. Ich gehe nicht auf Konzerte, Veranstaltungen, Volksfeste und in die Gastronomie. So gesehen bin ich wenig betroffen. Mein Einkommen hängt auch nicht davon ab, dass ich etwas an etwas oder irgendwo arbeite, was ich nun nicht mehr tun könnte. Continue reading „Corona Wahrheiten“