Schlagwort: Demokratie

So klappt’s vielleicht auch mit der Demokratie

Posted on by Bernd Leitenberger

Wir haben eine Regierung die ist zufrieden. Die schwarze Null ist erreicht – wenngleich nur deswegen weil man kaum noch Zinsen zahlen muss und man die Kassen von Renten- und Krankenversicherung plündert. Es gibt offensichtlich keinen Bedarf zur Reform. Wie sonst könnte man sich Wochen über solche wichtigen Themen wie Herdprämie, Maut und Frauenquote streiten?

Mutti macht nichts, sie hat ganz Kohl zum Vorbild genommen, der Probleme aussitzt und innerparteiliche Konkurrenten sich selbst zerlegen lässt. Sie hat aus dem Schicksal Schröders gelernt der zumindest eine Reform angegangen ist und als Folge die Macht verloren hat. Was sind die Folgen? Es bleibt weiter bei einer enorm hohen Staatsverschuldung, Das Demographie Problem bei der Rentenversicherung (die Bevölkerung wird im Durchschnitt immer älter) ist nicht gelöst (man hat ja die Verschiebung der Eintrittsalters, auch eine von Schröders Maßnahmen, ja wieder rückgängig gemacht) und von den Klimazielen hat man sich mit der Genehmigung neuer Kohlekraftwerke schon verabschiedet. Continue reading „So klappt’s vielleicht auch mit der Demokratie“ →

Italien und die Demokratie

Posted on by Bernd Leitenberger

Ei wie konnte das nur passieren? Da wird doch tatsächlich Berlusconi zu einem Jahr wegen Steuerhinterziehung verurteilt? Das löst dann eine Regierungskrise aus. Thja in Italien ticken die Uhren anders was Demokratie und Justiz angeht. Aber das war schon immer so. Nur mal eine kleine Erinnerung.

Da Italien ja auf seine Geschichte so stolz ist und noch im zweiten Weltkrieg von einem Großreich mit afrikanischen Kolonien nach Stil des alten Roms träumte, fangen wir mal ganz früh an: Bei den Römern. Rom wurde der Legende nach um 753 vor Christus gegründet (das genaue Datum ist unbekannt, aber es gibt archäologische Funde aus dem achten Jahrhundert) und war dann ein Königtum bis 510 vor Christus. Dann wurde der letzte König vertrieben und Rom wurde nach Ansicht der Römer nach eine „Republik“ eingeführt. Die Anführungszeichen zeigen schon, mit der Demokratie wie wir es verstehen, aber auch nur der in Athen hatte das nichts zu tun. Der Senat als entscheidendes Gremium, vergleichbar unserem Parlament bestand aus Vertreter des Adels. Wichtige Ämter wurden von ihm besetzt, an der Spitze die beiden Konsul, eine Besonderheit war, dass alle Ämter doppelt besetzt waren, vielleicht befürchtete man einen Missbrauch bei nur einem Amtsinhaber. Auch interessant war, das sie alle Ämter für ein Jahr ausgeübt werden dürften mit einer Pause von mindestens zwei Jahren zwischen zwei Ämtern, was meiner Meinung nach die Fixierung auf kurzzeitige Erfolge oder das Einsacken von so viel Geld wie in einem Jahr möglich fördert, wenn wundert das die Italiener dann heute noch Probleme mit Regierungen haben die länger als ein Jahr im Amt sind? Continue reading „Italien und die Demokratie“ →