Wer zu früh kommt, den bestraft das Leben …

— möchte ich in Anlehnung eines Gorbatschow-Zitates prognostizieren. Gestern hat die SPD Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten gekürt. Die Ansichten der politischen Gegner sind eindeutig gegen die frühe Nominierung und die Person. Es gäbe jetzt mit Corona andere Probleme und in der langen Zeit bis zur Wahl würden sich Scholz und links-orientierter Parteivorstand zerreiben. Nun ja das Erste sehe ich nicht so. Corona bedeutet zwar einen Ausnahmezustand aber nicht, dass man dafür alles in eine ferne Zukunft schiebt. Die zweite Gefahr sehe ich durchaus. Andererseits erfolgte ja die Nominierung durch Borjans/Esken, also sollten sie dann hinter der Person und ihrem eher „konservativ“ (sofern es so was in der SPD überhaupt gibt) geprägten Ansichten stehen, die sich ja dann auch im Wahlprogramm niederschlagen. Continue reading „Wer zu früh kommt, den bestraft das Leben …“

So klappt’s vielleicht auch mit der Demokratie

Wir haben eine Regierung die ist zufrieden. Die schwarze Null ist erreicht – wenngleich nur deswegen weil man kaum noch Zinsen zahlen muss und man die Kassen von Renten- und Krankenversicherung plündert. Es gibt offensichtlich keinen Bedarf zur Reform. Wie sonst könnte man sich Wochen über solche wichtigen Themen wie Herdprämie, Maut und Frauenquote streiten?

Mutti macht nichts, sie hat ganz Kohl zum Vorbild genommen, der Probleme aussitzt und innerparteiliche Konkurrenten sich selbst zerlegen lässt. Sie hat aus dem Schicksal Schröders gelernt der zumindest eine Reform angegangen ist und als Folge die Macht verloren hat. Was sind die Folgen? Es bleibt weiter bei einer enorm hohen Staatsverschuldung, Das Demographie Problem bei der Rentenversicherung (die Bevölkerung wird im Durchschnitt immer älter) ist nicht gelöst (man hat ja die Verschiebung der Eintrittsalters, auch eine von Schröders Maßnahmen, ja wieder rückgängig gemacht) und von den Klimazielen hat man sich mit der Genehmigung neuer Kohlekraftwerke schon verabschiedet. Continue reading „So klappt’s vielleicht auch mit der Demokratie“

By Bye FDP, Bye Bye!

So nach der allgemeinen Wahlnachlese noch ein paar spezielle Worte an meine „Lieblingspartei“ (in der gleichen Bedeutung wie SpaceX meine „Lieblingsfirma“ ist)

Es freut mich saumäßig, dass ihr nun auch aus dem Bundestag rausgeflogen seid.

Es wurde Zeit, denn so eindimensional wart ihr noch nie, so unverhohlen habt ihr noch nie die Interessen eurer Klientel vertreten und so unverschämt habt ihr bei den Wahlversprechen noch nie gelogen. Dazu kommt, dass ihr mit Abstand die unsympathischsten Partei- und Fraktionsvorsitzende habt. Wie lange glaubt ihr denn machen die Leute es mit, dass ihr nach der Wahl immer das Gegenteil von dem macht was ihr versprochen habt? Wie war das mit Steuersenkungen 2009 und nun wieder das gleiche Soli streichen, Steuer senken. 2009 wolltet ihr das Entwicklungsministerium auflösen und als Dirk Niebel Entwicklungsminister wurde, stieg der Personalbestand des Ministeriums um 120%, natürlich alles FDP-Parteigenossen. Für wie blöd haltet ihr das Volk eigentlich? Continue reading „By Bye FDP, Bye Bye!“

Realsatire

Eigentlich hatte ich bei dem langweiligen Wahlkampf, den wir gerade haben mal wieder eine Satire machen. Früher ging es noch um fundamentale Fragen wie „Freiheit statt Sozialismus“ oder „geistig moralische Erneuerung“. Heute läuft der Wahlkampf, nach den Erfahrungen die man 1990 machte (als Lafontaine sagte die Einheit wird teuer und die SPD verlor und 2002/5 als Schröder doch tatsächlich wagte mal ein Reformvorhaben umzusetzen, das die Leute finanziell belastet als Kuschelveranstaltung. Nur nichts negatives sagen. Mit der neuen Regierung sinken die Steuern und Arbeitslosenzahlen und schulden und wenn doch jemand mal sagt das das nicht geht wie letzten Sonntag im Fernsehduell Steinbrück sagt das man an den Pensionen sparen muss dann kommt gleich von Merkel der Hinweis „Lehrer und Polizisten nun aufmerksam hinhören“. Continue reading „Realsatire“